Partei

München (ots) - Als sie für den Parteivorsitz kandidierte, kannte sie kaum jemand. Jetzt steht Annalena Baerbock, gemeinsam mit Robert Habeck, für das neue Bündnis Grün - zwei Realos an der Spitze einer Partei, die seitdem im Höhenflug ist. Unkonventionell und pragmatisch führt Annalena Baerbock die Grünen und versucht sie strategisch neu auszurichten. Wie stellt sie sich die Zukunft ihrer Partei vor? Wie steht sie zu einer möglichen Regierungsbeteiligung und vor allem: Wie sehen ihre klimapolitischen Vorschläge…

München (ots) - Nun hat Annegret Kramp-Karrenbauer (AKK) ihren Amtseid als Verteidigungsministerin abgelegt. Ob sie das Niveau des Totalausfalls Ursula von der Leyen noch unterschreiten wird oder eventuell doch für Verbesserungen bei der Bundeswehr sorgen kann, wird die Zukunft zeigen. Die Voraussetzungen sind nach Ansicht der Bayernpartei allerdings denkbar schlecht. Denn AKK wurde nicht wegen ihrer wehrpolitischen Kenntnisse oder einer Affinität zum Militär für dieses Amt ausgewählt. Sondern aus partei-politischen…

Stuttgart (ots) - Jetzt ist also höchstrichterlich bestätigt: Die sächsische AfD hat sich nicht nur als unfähig erwiesen, ordnungsgemäß eine Kandidatenliste für die Landtagswahl aufzustellen. Sie ist auch unfähig, eine formgerechte Verfassungsbeschwerde einzureichen, um den Ausschluss ihrer illegitimen Wahlbewerber abzuwenden. Wer den doppelten Lapsus jedoch mit einem Triumph des Rechtsstaats verwechselt, verkennt die Folgen. Natürlich ist es Unsinn, von einem "Komplott" des politischen Systems zu schwadronieren,…

Berlin/Brüssel (ots) - Zu der gestern veröffentlichten Kritik von über 30 zivilgesellschaftlichen Organisationen an EU-Überlegungen zur Wiedereinführung einer Vorratsspeicherung der Verbindungs- und Standortdaten aller Bürger erklärt der Europaabgeordnete Dr. Patrick Breyer (Piratenpartei): "Der dänische Skandal um mögliche Fehlurteile wegen falscher Vorratsdaten , der Hackerangriff auf Telefongesellschaften weltweit - all das beweist erneut: Wir müssen unnötige, wahllose Aufzeichnungen unserer Verbindungen und…

Berlin (ots) - Zu den Ergebnissen der Ministerkonferenz zur EU-Einwanderungspolitik in Paris erklärt der AfD-Fraktionsvorsitzende Alexander Gauland: "Das Ergebnis der Einwanderungskonferenz ist eine große Pleite. Lediglich ganze acht von 28 Ländern, darunter Luxemburg und Kroatien, haben sich kooperationswillig gezeigt. Nicht aber die viel wichtigeren Staaten wie Spanien, Italien oder die osteuropäischen Länder. Dies als Erfolg zu verkaufen, ist pure Augenwischerei. Viel schlimmer ist jedoch, dass der von allen…

Stuttgart (ots) - Zu dem am kommenden Sonntag in Stuttgart stattfindenden "Christopher Street Day" meint die baden-württembergische AfD-Landtagsabgeordnete Carola Wolle: "In den 50 Jahren seit dem Stonewall-Aufstand haben sich die Homosexuellen gleiche Rechte und volle Akzeptanz in der Gesellschaft erkämpft - und das ist auch gut so". Aus diesem Anlass finde in diesen Tagen wieder überall in Deutschland der so genannte "Christopher Street Day" statt. Betrachte man Bilder oder Videos dieser so genannten "Polit-Paraden",…

Potsdam (ots) - Brandenburgs Bildungsministerin Ernst will die Mittel aus dem Digitalpakt von Bund und Ländern vor allem in die technische Ausstattung der Schulen in Form von Whiteboards, Schüler-Tablets und WLAN investieren. Der FDP-Spitzenkandidat zur Landtagswahl, Hans-Peter Goetz, dazu: "Gut, dass die Bildungsministerin endlich etwas dafür tun will, dass Brandenburgs Schulen aus der Kreidezeit ins 21. Jahrhundert kommen. Schlimm genug, dass es dafür erst den Digitalpakt des Bundes brauchte, bis Rot-Rot in diesem…

Stuttgart (ots) - Vom Landtagsbetrieb abwesend und für eine Antwort auf ein Schreiben der AfD-Fraktion, was es denn mit den Linksaktivisten auf sich habe, die am 17. Juli 2019 von der Besuchertribüne Flugblätter auf die Abgeordneten warfen, fühlt sie sich mit einer Pressemitteilung zur freudigen Kommentierung eines komplexen juristischen Sachverhalts bemüßigt: Landtagspräsidentin Muhterem Aras, die am 12. Dezember 2018 die Abgeordneten Stefan Räpple und Dr. Wolfgang Gedeon von der Polizei aus dem Sitzungssaal entfernen…

Berlin (ots) - Die Vorsitzenden der AfD-Bundestagsfraktion, Alice Weidel und Alexander Gauland, gratulieren Boris Johnson zu seiner Wahl zum Vorsitzenden der britischen Konservativen. Alice Weidel erklärt: "Unsere Glückwünsche gehen nach London an Boris Johnson. Er wird der künftige Regierungschef in der Downing Street. Für diese Aufgabe und die kommenden Herausforderungen wünschen wir ihm alles Gute! Ich bin zuversichtlich, dass es ihm gelingen kann, die nun schon Jahre andauernde Hängepartie um den Brexit zügig zu…

Mainz (ots) - Fünf Wochen vor der Landtagswahl in Sachsen senden "heute - in Deutschland" und der "Länderspiegel" live aus Zwickau. Zunächst meldet sich Moderatorin Yve Fehring am Freitag, 26. Juli 2019, 14.00 Uhr im ZDF, zu "heute - in Deutschland" aus der viertgrößten Stadt im Freistaat. Am Samstag, 27. Juli 2019, 17.05 Uhr, begrüßt Yve Fehring die ZDF-Zuschauer dann zum "Länderspiegel" live aus Zwickau. Zwickau hat nach dem Ende der DDR mehr als 30.000 Einwohner verloren, ist aber kein Verlierer der Wende: Die…