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Berlin (ots) - Vergessene Heldinnen der Geschichte Am kommenden Freitag wird der Deutsche Bundestag über den von der CDU/CSU-Fraktion initiierten Antrag "Frauen im Widerstand gegen den Nationalsozialismus würdigen" abstimmen. Dazu erklärt die kultur- und medienpolitische Sprecherin der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Elisabeth Motschmann: "Sie sind die vergessenen Heldinnen der deutschen Geschichte: Frauen im Widerstand gegen den Nationalsozialismus. Sie werden in der öffentlichen Wahrnehmung leider immer noch…

Berlin (ots) - Waldumbau vorantreiben, Holznutzung fördern, Klima schützen Am morgigen Donnerstag wird der Deutsche Bundestag den Antrag "Unser Wald braucht Hilfe - Waldumbau vorantreiben" mit den Stimmen der Koalitionsfraktionen in erster Lesung zur weiteren Beratung in die Ausschüsse überweisen. Dazu erklären die stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag, Gitta Connemann, und der zuständige Berichterstatter, Alois Gerig: Gitta Connemann: "Deutschland ist ein starkes Waldland. Unsere…

Berlin (ots) - Neues Gesetz stellt Opfer von Straftaten besser Das Bundeskabinett hat heute den Gesetzentwurf zu einem neuen Sozialen Entschädigungsrecht beschlossen, das neue SGB XIV. Dazu erklären der arbeitsmarkt- und sozialpolitische Sprecher der CDU/CSU Bundestagsfraktion, Peter Weiß, und der zuständige Berichterstatter Peter Aumer: Peter Weiß: "Die Modernisierung des Sozialen Entschädigungsrechts ist dringend notwendig und überfällig. Das neue Gesetz stellt in nahezu allen denkbaren Fallkonstellationen Opfer von…

Berlin (ots) - Zu der "Arbeitshilfe zum kirchlichen Umgang mit rechtspopulistischen Tendenzen" der Deutschen Bischofskonferenz erklärt Joachim Kuhs, Bundesvorstandsmitglied und Bundesvorsitzender der Christen in der AfD: "Diese Arbeitshilfe warnt offiziell vor Populismus, insbesondere dem Rechtspopulismus. Sie warnt jedoch implizit vor der AfD, die zwar kein einziges Mal erwähnt, deren Repräsentanten im Kapitel zum Antisemitismus aber völlig sinnentstellend zitiert werden. Dabei kämpft die AfD so entschieden gegen den…

Berlin (ots) - Zur Diskussion über den Mord an Walter Lübcke teilt der Vorsitzende der AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag, Alexander Gauland, mit: "Derzeit findet eine beispiellose und beschämende Instrumentalisierung des Mordes an Walter Lübcke statt. Den Altparteien, aber auch den Medien scheint mittlerweile fast jedes Mittel recht, wenn es auch nur im Entferntesten dazu geeignet ist, die AfD mit Rechtsextremismus in Verbindung zu bringen. Es wird versucht, uns auf Biegen und Brechen aus dem demokratischen Diskurs…

Mainz (ots) - Start der "Sommerinterviews" des ZDF-Politmagazins "Berlin direkt": Zum Auftakt ist am Sonntag, 30. Juni 2019, 19.10 Uhr, Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier Gesprächsgast von Theo Koll. Während der parlamentarischen Sommerpause interviewen die "Berlin direkt"-Moderatoren Theo Koll und Shakuntala Banerjee die Spitzen der im Bundestag vertretenen Parteien. Insgesamt acht Sommerinterviews sind bis zum 18. August 2019, jeweils sonntags um 19.10 Uhr, im ZDF zu sehen. Für Theo Koll und Shakuntala Banerjee,…

Berlin (ots) - Schwierige Haushaltslage des Bundes auch Folge der weitreichenden Hilfen an Länder und Gemeinden Das Bundeskabinett hat heute den Haushaltsentwurf 2020 und den Finanzplan bis 2023 beschlossen. Dazu erklärt der haushaltspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Eckhardt Rehberg: "Der Haushaltsentwurf von Finanzminister Scholz ist eine gute Grundlage für die weiteren Beratungen im Bundestag in der zweiten Jahreshälfte. Die Schwarze Null steht, wie wir das in der Koalition vereinbart haben.…

Berlin (ots) - Koalitionsantrag unterstützt nationale Tourismusstrategie Am morgigen Donnerstag wird der Deutsche Bundestag über die nationale Tourismusstrategie und den Koalitionsantrag "Mit nationaler Tourismusstrategie den Standort Deutschland weiter stärken" beraten. Dazu erklärt der tourismuspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Paul Lehrieder: "Mit fast drei Millionen Beschäftigten in Deutschland hat die Tourismusbranche eine große wirtschaftliche und gesellschaftliche Bedeutung. Vor allem für…

Berlin (ots) - Finanzpolitiker der Unionsfraktion fordern Reduzierung des Umsatzsteuersatzes Die Arbeitsgruppe Finanzen der CDU/CSU-Bundestagsfraktion hat sich in ihrer Sitzung am 25. Juni 2019 für eine Anwendung des ermäßigten Umsatzsteuersatzes von sieben Prozent auf Produkte der Monatshygiene wie zum Beispiel Tampons ausgesprochen. Dazu erklären die finanzpolitische Sprecherin der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Antje Tillmann und der zuständige Berichterstatter Uwe Feiler: "Die Anwendung des Regelsteuersatzes auf…

Berlin (ots) - Rentnerinnen und Rentner in Ost und West profitieren erneut spürbar von der Politik der Union Die Renten in den alten Bundesländern steigen zum 1. Juli 2019 um fast 3,2 Prozent und in den neuen Bundesländern sogar um mehr als 3,9 Prozent und damit erneut stärker als die allgemeine Lohnentwicklung. Dazu erklärt der arbeitsmarkt- und sozialpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Peter Weiß: "Ab Juli 2019 profitieren die Rentnerinnen und Rentner in Ost- und Westdeutschland zum wiederholten…