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Frankfurt am Main (ots) - Am 17. Juli 2020 startet der diesjährige Frankfurter Christopher Street Day. Aufgrund der Corona-Pandemie als Online-Veranstaltung, dafür aber nicht weniger spektakulär. Sechs Frankfurter Dragqueens werden durch das Programm führen. Eine ganze Reihe von Videos mit Interviews, Künstlern etc. werden das Ganze abrunden. Spaß steht dabei natürlich an oberster Stelle. Der Höhepunkt ist die für den 18. Juli um 12:00 Uhr geplante Autodemo mit Start auf dem Römerberg. Von 12:00 - 15:00 Uhr wird…

Berlin (ots) - Gestern Morgen wurde das Karl-Marx-Denkmal am Strausberger Platz durch die Berliner AfD-Bundestagsabgeordnete Beatrix von Storch und Mitglieder der JA Berlinim Rahmen einer Protestaktion vorübergehend verhüllt https://www.youtube.com/watch?v=nPzP9LsADnw. Heute ermittelt der Staatsschutz (laut Medienberichten). Beatrix von Storch, Mitglied des Bundesvorstandes der Alternative für Deutschland, kommentiert die Staatsschutzermittlungen gegen sie nach der Anti-Karl-Marx-Aktion in Berlin: "In der…

München (ots) - Im wahrscheinlich als passend empfundenen Ambiente - auf Schloss Herrenchiemsee, dem "bayerischen Versailles" - nahm Bundeskanzlerin Merkel an einer Sitzung des bayerischen Kabinetts teil. Zum ersten Mal, wie landauf, landab berichtet wurde. Und es wurde demonstrativ Einigkeit demonstriert. CSU-Chef und Ministerpräsident Söder stellte sich ausdrücklich hinter die Pläne Merkles für einen europäischen "Wiederaufbaufonds". Dies ist zumindest teilweise erstaunlich, kam doch Kritik an der…

Berlin (ots) - Nach den USA hat nun auch Großbritannien den chinesischen Netzwerkausrüster vom 5G-Ausbau ausgeschlossen. Ab 2021 dürfen Netzbetreiber keine Teile des Anbieters mehr verbauen. Darüber hinaus sollen bis 2027 alle bereits verbauten Komponenten von Huawei wieder aus den Netzen entfernt werden. Auch die EU-Kommission warnte im Zuge des 5G-Ausbaus bereits vor Cyber-Spionage im Zusammenhang mit 5G-Ausrüstern aus Drittstaaten, allerdings ohne Huawei explizit zu nennen. Dazu Joachim Paul, Mitglied des…

Berlin (ots) - Der Thüringer Verfassungsgerichtshof in Weimar hat am heutigen Mittwoch eine Paritätsregelung im Thüringer Wahlgesetz gekippt, mit der die Parteien gezwungen werden sollten, ihre Wahllisten hälftig mit Männern und Frauen zu besetzen. Somit war die Klage der AfD erfolgreich. Stephan Brandner, stellvertretender Bundessprecher der Alternative für Deutschland und Thüringer Bundestagsabgeordneter, macht deutlich, dass das Urteil eine "deutliche Klatsche" für die rot-rot-grüne Landesregierung in Thüringen…

Berlin (ots) - Heute Morgen wurde das Karl-Marx-Denkmal am Strausberger Platz durch die Berliner AfD-Bundestagsabgeordnete Beatrix von Storch und Mitglieder der JA Berlin im Rahmen einer Protestaktion verhüllt https://www.youtube.com/watch?v=nPzP9LsADnw. Beatrix von Storch, Mitglied des Bundesvorstandes der Alternative für Deutschland, kommentiert die Anti-Karl-Marx-Aktion in Berlin: "Die Linke und Linksextreme haben mit ihrem sogenannten Antirassismus den Kulturkampf ausgerufen. Die Rassismusdebatte um Black…

Berlin (ots) - Charles Michels Kürzungsvorschläge müssen im Interesse jedes EU-Bürgers nachgebessert werden Der Präsident des Europäischen Rats, Charles Michel, hat seinen Verhandlungsvorschlag für den zukünftigen Finanzrahmen der EU vorgelegt. Dieser sieht gegenüber dem Entwurf der EU-Kommission deutliche Kürzungen im Bereich der gemeinsamen Außen-, Sicherheits- und Verteidigungspolitik vor. Hierzu erklärt der außenpolitische Sprecher der CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag, Jürgen Hardt: "Nicht nur die…

Berlin (ots) - Aufgrund von veränderten Reisebestimmungen während der Corona-Pandemie mussten viele geplante Abschiebungen ausfallen. So sank ihre Zahl im Vergleich zum Vorjahreszeitraum um mehr als die Hälfte. Die Zahl der Ausreisepflichtigen erhöhte sich auf 266.605 (Ende Mai 2020). Dazu sagt AfD-Bundessprecher Tino Chrupalla: "Auch wenn während der Corona-Pandemie viele Abschiebungen ausfielen, dürfen wir jetzt nicht zum Normalzustand zurückkehren. Zunächst sind die ausgefallenen Abschiebungen zügig…

Berlin (ots) - Wie zahlreiche Medien berichten, ist die Anzahl der Ausreisepflichtigen in Deutschland weiter gestiegen: in den ersten Monaten des Jahres 2020 wurden weniger als die Hälfte der Personen, die im entsprechenden Vorjahreszeitraum aus Deutschland abgeschoben wurden, in andere Länder zurückgeführt. Stephan Brandner, stellvertretender Bundessprecher der Alternative für Deutschland, fordert, dass Abschiebungen konsequent umgesetzt werden. "Es kann nicht sein, dass, wie derzeit der Fall, 267.000…

Berlin (ots) - Über eine Billion Euro 2019 für Soziales ausgegeben Nach dem Bericht des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales erreichten die Sozialausgaben in Deutschland im Jahr 2019 wieder einen neuen Rekord: Die Billionen-Euro-Grenze wurde überschritten. Dazu erklärt der arbeitsmarkt- und sozialpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Peter Weiß: "Im Jahre 2019 wurden für Sozialleistungen mehr als eine Billion Euro ausgegeben. Die Sozialleistungsquote stieg im Vergleich zu 2018 um knapp 1…