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Berlin (ots) - Immer mehr freiwillige Zustimmung Am morgigen Samstag ist der Internationale Tag der Organspende. Dazu erklärt die gesundheitspolitische Sprecherin der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Karin Maag: "Auch in Zeiten der COVID-19-Pandemie ist der 'Tag der Organspende' ein wichtiger Anlass, um allen Lebensrettern und denjenigen, die einen Organspendeausweis beantragt haben oder schon länger über einen verfügen, herzlich zu danken und auf dieses wichtige Thema aufmerksam zu machen. Denn nach wie vor gibt es…

Berlin (ots) - Verkehrspolitiker der Koalition einigen sich auf Eckpunkte zur Novelle des Personenbeförderungsrechts Die Verkehrspolitiker der Koalition haben sich auf Eckpunkte zur Novelle des Personenbeförderungsrechts geeinigt. Dazu erklärt der Stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Ulrich Lange: "Das gute, alte Personenbeförderungsrecht bekommt ein Digital-Update. Mit der Koalitionseinigung liegt nun ein ausgewogener Kompromiss für moderne Mobilitätsangebote in der Stadt und gerade…

München (ots) - Moderation: Frank Plasberg Das Thema: Corona im Schlachthof - sind uns Mensch und Tiere Wurst? Die Gäste: Hubertus Heil (SPD, Bundesminister für Arbeit und Soziales) Robert Habeck (B'90/Grüne, Parteivorsitzender) Anette Dowideit (Chefreporterin im Investigativteam der WELT; Buchautorin) Max Straubinger (CSU, Bundestagsabgeordneter; Mitglied im Ausschuss für Ernährung und Landwirtschaft; Landwirtschaftsmeister) Heiner Manten (Vorsitzender Verband der Fleischwirtschaft, Geschäftsführer von…

Köln (ots) - +++ Achtung Sperrfrist (Print, Radio und Online): 18.00 Uhr +++ Nachrichtenagenturen: Keine Sendesperrfrist, bitte mit Sperrfristvermerk veröffentlichen ----------------------- Weniger als die Hälfte der Deutschen würde sich eine App herunterladen, die bei der Nachverfolgung von Corona-Infektionsketten hilft. 42 Prozent würden auf dem eigenen Handy bzw. Smartphone eine solche Corona-Warn-App nutzen, 39 Prozent würden sie nicht nutzen. Jeder sechste Deutsche (16 Prozent) sagt, er besitze kein Handy oder…

Berlin (ots) - Einsatzkräfte vor den Folgen des Berliner Antidiskriminierungsgesetzes bedingungslos schützen Trotz massiver Kritik aus Bund und Ländern hat das Berliner Abgeordnetenhaus am heutigen Donnerstag das so genannte Landesantidiskriminierungsgesetz (LADG) verabschiedet. Dazu erklärt der Stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Thorsten Frei: "Heute ist ein schwarzer Tag für jeden Polizisten und jede Polizistin in Deutschland. Mit dem unsäglichen Antidiskriminierungsgesetz, das die…

Berlin (ots) - Große Koalition untermauert Systemrelevanz von Land- und Forstwirtschaft Der Koalitionsausschuss hat am gestrigen Mittwoch die Weichen für ein Rettungsprogramm Wald und ein Investitionsförderprogramm Stallumbau gestellt. Dafür werden eine Milliarde Euro mehr für Land- und Forstwirtschaft zur Verfügung gestellt. Zu den Ergebnissen erklären die stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Gitta Connemann, und der agrarpolitische Sprecher Albert Stegemann: Gitta Connemann: "Das…

Berlin (ots) - Inländische Produktion wichtiger Arzneimittel wird gefördert Der Koalitionsausschuss hat am gestrigen Mittwoch wichtige Weichen für den Gesundheitsbereich gestellt. Zu dem insgesamt acht Milliarden schweren Zukunftspaket äußert sich der stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Georg Nüßlein: "Wir machen das Gesundheitswesen stark für die Zukunft und wappnen uns für Pandemien. Dieses entscheidende Ergebnis des gestrigen Koalitionsausschusses begrüßen wir ausdrücklich.…

Stuttgart (ots) - Der kirchenpolitische Fraktionssprecher Daniel Rottmann MdL hat die Ankündigung des Ökumenischen Kirchentags, AfD-Mitglieder nicht als "aktiv Mitwirkende" vom 12. bis 16. Mai 2021 in Frankfurt am Main einzuladen, als Akt politischer Willkür kritisiert. "Damit macht sich der Kirchentag erneut zum Handlanger des politisch korrekten Zeitgeistes, ja linker Politik", stellt Rottmann fest. "Allein die pauschale Unterstellung, dass AfD-Mitglieder 'für rassistische oder antisemitische Überzeugungen eintreten…

Berlin (ots) - Gaia-X wird Motor der europäischen Digitalwirtschaft Am heutigen Donnerstag hat Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier zusammen mit seinem französischen Amtskollegen Bruno Le Maire die nächsten Schritte bei der Entwicklung des europäischen Datenökosystems Gaia-X vorgestellt. Dazu erklären der digitalpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Tankred Schipanski, und der zuständige Berichterstatter Hansjörg Durz: Tankred Schipanski: "Das Projekt Gaia-X dient dem Aufbau einer…

Berlin (ots) - Mehr Geld für den Kita-Ausbau und für den schnelleren Ausbau der Nachmittagsbetreuung an Grundschulen Gestern Nacht hat der Koalitionsausschuss ein Konjunkturpapier zur Belebung der Wirtschaft nach der Corona-Pandemie beschlossen. Dazu erklärt die Stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Nadine Schön: "Die CDU/CSU-Bundestagsfraktion hat dafür gesorgt, dass Eltern und Kinder, die durch die Corona-Krise besonders betroffen waren und immer noch sind, in starkem Maße von den…