Partei

Köln (ots) - Union plus zwei, SPD minus zwei Prozentpunkte Zum ersten Mal seit dem August 2017 erreicht die CDU/CSU im aktuellen RTL/ntv-Trendbarometer wieder 40 Prozent (ein Plus von zwei Prozentpunkten gegenüber der Vorwoche). Die SPD verliert zwei Prozentpunkte, die Grünen können einen Prozentpunkt hinzugewinnen. Beide liegen jetzt gleichauf bei 15 Prozent. Die Linke verliert einen Prozentpunkt, FDP und AfD bleiben unverändert. Auch in dieser Woche könnte die Union sowohl mit der SPD als auch mit den Grünen mit…

Hannover (ots) - In seiner Sitzung vom 06.05. beschloss der Bezirksrat Buchholz-Kleefeld einen Antrag von Bezirksratsherr Dr. Christopher Carlson, der dort für die Piratenpartei Hannover ein Mandat ausübt. Inhalt war die Aufforderung an die Polizei im Stadtbezirk, alle auf so genannten Feindeslisten aufgeführte kommunalen Mandatsträger über diesen Umstand zeitnah zu informieren. "Angeregt durch die Situation des Piraten-Kreistagsabgeordneten Dr. Meinhart Ramaswamy aus Göttingen, der dort massiven Angriffen aus der…

München (ots) - Moderation: Frank Plasberg Das Thema: Der Schock danach - wie kommt die Wirtschaft aus der Corona-Starre? Zu Gast sind u.a.: Peter Altmaier (CDU, Bundesminister für Wirtschaft und Energie) Katja Kipping (DIE LINKE, Parteivorsitzende; Bundestagsabgeordnete) Sarah Stücker (Eventmanagerin; Mitinhaberin eines Unternehmens für Veranstaltungstechnik) Carla Reemtsma (Klima-Aktivistin; Mitorganisatorin der "Fridays for Future"-Demos, Studentin) In vielen Fabriken wird wieder gearbeitet, die Geschäfte…

Stuttgart (ots) - Mehrere Ministerpräsidenten, darunter auch der baden-württembergische Ministerpräsident Kretschmann, fordern eine Kaufprämie für Autos. Die Piratenpartei Baden-Württemberg warnt vor diesem fatalen Zeichen und plädiert für alternative Förderprogramme. Die Prämie soll für Neuwagen gelten und bis zu 4.000 Euro betragen. "Jemand, der sich einen Neuwagen kauft, tut das nicht weil er ein paar Tausend Euro Rabatt bekommt, er tut es weil er ein neues Auto braucht. Ich bezweifle, dass wir mit solch…

Berlin (ots) - Der diesjährige Europatag am 9. Mai 2020, der 70. Jahrestag der Schuman-Erklärung, ist ein wichtiger Anlass, um über die Zukunftsfähigkeit Europas zu diskutieren. Dazu erklärt die stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Katja Leikert: "Am 9. Mai dieses Jahres sollte mit der Konferenz zur Zukunft Europas ein umfassender Prozess zur zukünftigen Ausrichtung der Europäischen Union beginnen. Die Covid-19-Pandemie hat diese notwendige Diskussion verzögert.Dieser Prozess muss jetzt…

München (ots) - Gestern wählte der Bundestag die SPD-Politikerin Eva Högl zur neuen Wehrbeauftragten. Vorausgegangen war dem Ganzen ein parteiinternes Affentheater, bei dem um viel ging - nur um eines nicht: die Bundeswehr respektive die Soldaten. Vor allem an der Person der Neugewählten entzündete sich Streit, denn mit Verteidigung, Militär oder ähnlichem hatte Frau Högl bislang keine Berührungspunkte. Nach Ansicht der Bayernpartei hätte dieser Umstand allerdings innerhalb der Großen Koalition wenig Irritationen…

Frankfurt am Main (ots) - Die Frankfurter PIRATEN sind auch in diesem Jahr wieder Bündnispartner beim 8. Mai 1945 - Bündnis Frankfurt*. Besonders jetzt, da alle Feierlichkeiten zum 8. Mai 2020 an der Paulskirche und am Römerberg in Frankfurt am Main aufgrund der Corona-Krise nur in sehr kleinem Rahmen stattfinden können, möchten die PIRATEN auf diesen Tag aufmerksam machen. 1945 bis 2020: 75 Jahre sind seit dem Ende des Zweiten Weltkriegs in Europa und der Befreiung der Menschen vom Nationalsozialismus vergangen.…

Köln (ots) - +++ Achtung Sperrfrist (Print, Radio und Online): 18.00 Uhr +++ Nachrichtenagenturen: Keine Sendesperrfrist, bitte mit Sperrfristvermerk veröffentlichen Noch ist offen, welche Politiker die Parteien in den Bundestagswahlkampf 2021 führen werden. Von den Kandidaten, die für die CDU/CSU im Gespräch sind, bewerten die Deutschen derzeit mehrheitlich Markus Söder am besten. 53 Prozent der Wahlberechtigten sagen, Söder wäre ein guter Kanzlerkandidat der Union. Damit legt der CSU-Parteivorsitzende und bayerische…

Berlin (ots) - Die Herausforderungen lassen sich nur gemeinsam bewältigen Angesichts der Corona-Pandemie haben die Abgeordneten des Deutschen Bundestags heute einstimmig dem Verzicht auf die Erhöhung ihrer Vergütung zugestimmt. Dazu können Sie den Ersten Parlamentarischen Geschäftsführer der CDU/CSU-Fraktion Michael Grosse-Brömer wie folgt zitieren: "Mit dem Gesetz, das wir heute abgeschlossen haben, setzen wir das Verfahren zur Anpassung der Abgeordnetenentschädigung für das Jahr 2020 aus. Dieses…

Berlin (ots) - Högl steht vor herausfordernden Aufgaben Am heutigen Donnerstag wurde Eva Högl als neue Wehrbeauftragte des Deutschen Bundestages gewählt. Dazu erklärt der verteidigungspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Henning Otte: "Wir gratulieren Frau Dr. Högl zur Wahl als neue Wehrbeauftragte des Deutschen Bundestags. Sie wird Dr. Hans Peter Bartels Ende Mai im Amt folgen. Jetzt ist wichtig, dass Frau Dr. Högl sich schnell in die neue Funktion einarbeitet. Die Verteidigungspolitiker des…