Partei

Köln (ots) - Schwarz-Rot 55, Schwarz-Grün 52, Rot-Grün-Rot 39 Prozent Im aktuellen RTL/ntv-Trendbarometer verlieren Union und Grüne gegenüber der Vorwoche jeweils einen Prozentpunkt. SPD und AfD gewinnen jeweils einen Prozentpunkt, die Werte der übrigen Parteien bleiben unverändert. Die CDU/CSU liegt derzeit 21 Prozentpunkte vor der SPD, die SPD hat einen Vorsprung von 3 Prozentpunkten vor den Grünen. Die Union könnte sowohl mit der SPD (zusammen 55%) als auch mit den Grünen (zusammen 52%) eine Regierung bilden.…

München (ots) - Moderation: Oliver Köhr Geplante Themen: Warten auf den Impfstoff - wie lange noch? Erst wenn ein Impfstoff da ist, wird die Rückkehr zu einem vollständig normalen Leben wieder möglich sein. Weltweit wird deswegen geforscht, die Ungeduld ist groß. Mehrere klinische Studien laufen schon, eine auch in Deutschland. Gibt es Möglichkeiten, die Entwicklung zu beschleunigen? Arbeiten die Forscherinnen und Forscher über die Grenzen hinweg zusammen oder sind sie Konkurrenten? Tom Schneider war in der Welt…

München (ots) - Moderation: Frank Plasberg Das Thema: Lagerkoller im Lockdown - was lässt Corona von unserem Leben übrig? Die Gäste: Malu Dreyer (SPD, Ministerpräsidentin des Landes Rheinland-Pfalz) Prof. Dr. Melanie Brinkmann (Virologin; Leiterin des Helmholtz-Instituts für Infektionsforschung; Professorin am Institut für Genetik an der TU Braunschweig) Ulrich Matthes (Schauspieler) Alexander Herrmann (Sternekoch; Gastronom und Hotelbesitzer) Katrin Bruns (Mutter von drei kleinen Kindern, derzeit im Home Office)…

Stuttgart (ots) - Der rechtspolitische Sprecher der AfD-Fraktion Rüdiger Klos MdL hat das Stimmverhalten der Altpartien heute im Ständigen Ausschuss als Einschränkung der parlamentarischen Grundrechte kritisiert. "Gegen den Widerstand der AfD-Fraktion, die offensichtlich noch als einzige Hüterin des freien Mandats im Parlament verblieben ist, stimmte heute der Ständige Ausschuss für eine weitere Beschränkung der Rederechte im Plenum. Diesmal verkrüppelten die Altparteien die Redezeit für Bemerkungen zur…

Berlin (ots) - Sonderprogramm richtiger Schritt Heute haben das Bundeswirtschaftsministerium und das Bundesfinanzministerium das Sonderprogramm für Startups für startbereit erklärt. Zusätzlich zu den bestehenden Programmen sollen junge Unternehmen mit Maßnahmen in Höhe von zwei Milliarden Euro unterstützt werden, um Liquiditätsengpasse zu verhindern. Hierzu erklären die stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Nadine Schön, und der digitalpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion,…

Berlin (ots) - Wie aktuelle Zahlen zeigen, werden die Folgen der Corona-Krise immer deutlicher: Innerhalb eines Monats verloren 370.000 Menschen ihre Arbeit und 750.000 Firmen meldeten Kurzarbeit an, was knapp 13 Millionen Bürger in Deutschland betrifft. Stephan Brandner, stellvertretender Bundessprecher der Alternative für Deutschland, zeigt sich entsetzt, aber auch bestätigt, ob dieser neuen Zahlen der Bundesagentur für Arbeit, die die Befürchtungen der Experten um ein vielfaches übertreffen: "Diese…

Berlin (ots) - Bundesinnenminister Seehofer verbietet mit sofortiger Wirkung jede Betätigung der Terrororganisation Hisbollah in Deutschland. Laut Bild-Zeitung heißt es zur Begründung, die Hisbollah habe "weltweit eine Vielzahl von Anschlägen mit Hunderten Toten und Verletzten" verübt und die "die Vernichtung des Staates Israel" zum Ziel erklärt. Beatrix von Storch, stellvertretende Vorsitzende der AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag: "Endlich hat sich Seehofer immerhin zu einem Betätigungsverbot für die…

Berlin (ots) - Die Corona-Krise schlägt mit voller Wucht auf den Arbeitsmarkt durch. AfD-Bundessprecher Jörg Meuthen erklärt zu den massiv gestiegenen Kurzarbeiter- und Arbeitslosenzahlen: "Die Corona-Krise schlägt auf den deutschen Arbeitsmarkt mit einer fürchterlichen Wucht durch: 751.000 Betriebe haben Kurzarbeit für bis zu 10,1 Millionen Beschäftigte beantragt. Die Zahl der Arbeitslosen ist im April massiv um 308.000 auf 2,644 Millionen gestiegen. Zum Vergleich: im schwierigen Krisenjahr 2009 lag die Zahl der…

Berlin (ots) - Bundesinnenminister Seehofer verbietet mit sofortiger Wirkung jede Betätigung der Terrororganisation Hisbollah in Deutschland. Laut Bild-Zeitung heißt es zur Begründung, die Hisbollah habe "weltweit eine Vielzahl von Anschlägen mit Hunderten Toten und Verletzten" verübt und die "die Vernichtung des Staates Israel" zum Ziel erklärt. Beatrix von Storch, stellvertretende Bundessprecherin der Alternative für Deutschland: "Endlich hat sich Seehofer immerhin zu einem Betätigungsverbot für die Hisbollah…

Bonn (ots) - Am Samstag, den 2. Mai 2020, tritt der Länderrat von Bündnis 90/Die Grünen erstmals digital per Videokonferenz zusammen. Auf der Tagesordnung des wichtigsten Parteigremiums zwischen den Bundesparteitagen stehen Debatten und Beschlüsse zur Corona-Krise. Der Bundesvorstand hat Vorschläge für ein Konjunkturprogramm vorgelegt und klare Kriterien für Maßnahmen gegen die weitere Ausbreitung des Virus gefordert. phoenix überträgt den digitalen Länderrat ab 14.30 Uhr live auf der Homepage phoenix.de, im…