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Partei

Carsten Hütter: AfD fordert gezielte Hilfen für Hotel- und Gaststättengewerbe

Berlin (ots) - Carsten Hütter, stellvertretender Bundesschatzmeister der Alternative für Deutschland, kommentiert die Demonstration von sächsischen Gastronomen mit leeren Tischen und Stühlen vor der Dresdener Frauenkirche wie folgt: "Weil Gastronomie-Mitarbeiter nicht nur auf ihr Festgehalt, sondern auch auf die Nacht- und Feiertagszuschläge sowie die Trinkgelder angewiesen sind, können viele mit den sechzig Prozent ihres Gehaltes ihre Familien nicht mehr ernähren. Historische Gasthäuser und renommierte Hotels sind

Piraten zum #420: Mehr Sachlichkeit bei Cannabis in der Medizin

Hannover, Berlin (ots) - Der 20.04. eines jeden Jahres, der so genannte Weed-Day , bildet den Auftakt der Veranstaltungen, in deren Mittelpunkt das Werben für die Zulässigkeit von Cannabis-Konsum in verschiedenster Ausprägung steht. Öffentliche Veranstaltungen müssen in diesem Jahr weitgehend Corona-bedingt ausfallen oder verlagern sich ins Netz. "Grund genug für uns, um auf ein noch immer stiefmütterlich behandeltes, aber doch schon uraltes Einsatzgebiet für Cannabis aufmerksam zu machen: Die Medizin. In Kanada

RTL/ntv-Trendbarometer / FORSA-AKTUELL: Union steigt auf 39 Prozent, SPD und Grüne verlieren je einen Prozentpunkt – Bei einer…

Köln (ots) - CDU/CSU so stark wie Rot-Grün-Rot zusammen Auch in der Woche nach Ostern können die Unionsparteien weiter zulegen. Im RTL/n-tv-Trendbarometer gewinnt die CDU/CSU gegenüber der Osterwoche zwei Prozentpunkte und kommt jetzt auf 39 Prozent. SPD und Grüne verlieren je einen Prozentpunkt, bei allen anderen Parteien ändert sich nichts. Die Union könnte derzeit sowohl mit der SPD als auch mit den Grünen eine Regierungs-Koalition bilden. SPD, Grüne und Linkspartei kämen derzeit zusammen auf 39 Prozent und wären

ANNE WILL am 19. April 2020 um 21.45 Uhr im Ersten

München (ots) - Mit Vorsicht aus der Corona-Krise - wie hart trifft uns die "neue Normalität"? Laut Gesundheitsminister Jens Spahn sei der Corona-Ausbruch "wieder beherrschbar" geworden, Bund und Länder haben vorsichtige Lockerungen der Einschränkungen beschlossen. Ab Montag dürfen wieder einige Geschäfte mehr öffnen - unter Auflagen. Die Kontaktbeschränkungen gelten weiterhin. Wirtschaftsverbände kritisieren die Zaghaftigkeit der Lockerungen und sprechen von Willkür. Kritik gibt es auch an den langen

Piraten erkämpfen Demonstrationsrecht während Corona-Beschränkungen in Hannover

Hannover (ots) - In der letzten Zeit wurden in Niedersachsen verschiedentlich Demonstrationen von Seiten der Polizei mit der Begründung abgebrochen , sie würden gegen die Corona-Regeln verstoßen. Selbst wenn die Distanzregeln eingehalten wurden . Diese Einschränkung nahm der Vorsitzende der Piraten im Regionsverband Hannover, Thomas Ganskow, zum Anlass, für den 18.04. in Hannover eine Kundgebung unter dem Motto "Grundrechte schützen" anzumelden. "Erwartungsgemäß wurde diese Kundgebung durch die Polizeidirektion

Das Erste: „Bericht aus Berlin“ am Sonntag, 19. April 2020, um 18:05 Uhr im Ersten

München (ots) - Moderation: Oliver Köhr Geplante Themen Tourismus - wie Reiseziele den Sommerurlaub retten wollen Autorin: Dr. Kristin Becker Gesprächsgast: Daniel Günther, CDU, Ministerpräsident Schleswig-Holstein Corona und kein Ende - wie lange kann Deutschland durchhalten, ohne schwere wirtschaftliche und soziale Schäden? Autoren: Ariane Reimers und Christian Feld Gesprächsgast: Rolf Mützenich, SPD, Fraktionsvorsitzender Weitere Informationen zur Sendung finden Sie unter: www.berichtausberlin.de

„hart aber fair“ am Montag, 20. April 2020, 21:00 Uhr, live aus Köln

München (ots) - Das Thema: Freiheit nur in kleinen Schritten: Wie schädlich wird die Dauer-Quarantäne? Die Gäste u.a.: Tobias Hans (CDU, Ministerpräsident des Saarlands) Karl Lauterbach (SPD, Bundestagsabgeordneter; Gesundheitsökonom und Epidemiologe; stellv. SPD-Fraktionsvorsitzender) Ulrich Schneider (Hauptgeschäftsführer des Paritätischen Gesamtverbandes) Clemens Fuest (Präsident des ifo Instituts für Wirtschaftsforschung; Professor für Volkswirtschaftslehre Universität München) Barbara Vorsamer

Polizeigesetz in Baden-Württemberg: Befugnisse werden nicht genutzt, Verschärfung kommt trotzdem

Stuttgart (ots) - Baden-Württemberg besitzt bereits eines der schärfsten Polizeigesetze in Deutschland, eine geplante Verschärfung steht noch aus. Die Piratenpartei und das "NoPolGBW" Bündnis warnen davor. Eine Anfrage nach Informationsfreiheitsgesetz (IFG) der Piraten ergibt nun, dass die Befugnisse nur selten genutzt werden, ihre Sinnhaftigkeit steht infrage. "Mit hohlen Phrasen nimmt man uns immer mehr unserer Freiheiten, dabei gibt es zurzeit überhaupt keinen Anlass für weitere Befugnisse für die

DeutschlandTrend im ARD-Morgenmagazin Sonntagsfrage: Bester Wert für die Union seit August 2017

Köln (ots) - Sperrfrist für Print, Online und elektronische Medien: Donnerstag, 16. April 2020, 23.55 Uhr Für Nachrichtenagenturen: frei mit Übernahme des Sperrfristvermerks Verwendung nur mit Quellenangabe "DeutschlandTrend im ARD-Morgenmagazin" Wenn am Sonntag Bundestagswahl wäre, käme die Union aus CDU und CSU auf 38 Prozent der Wählerstimmen. Die Grünen wären mit 19 Prozent zweitstärkste Kraft. Für die SPD würden sich jeweils 17 Prozent entscheiden, für die AfD 9 Prozent. Die Linke käme auf 7 Prozent der Stimmen,

Das Erste, Freitag, 17. April 2020, 5.30 – 9.00 Uhr Gäste im ARD Morgenmagazin

Köln (ots) - 7.05 Uhr, Saskia Esken, Bundesvorsitzende SPD, Thema: Lage der SPD 7.35 Uhr, Jens Spahn, CDU, Bundesminister für Gesundheit, Thema: Wie geht es weiter in der Corona-Frage? 8.05 Uhr, Monika Grütters, Staatsministerin für Kultur und Medien, Thema: Einschränkungen für Kulturschaffende Pressekontakt: Weitere Informationen unter www.ard-morgenmagazin.de Redaktion: Martin Hövel WDR Kommunikation, wdrpressedesk@wdr.de, Tel. 0221 220 7100 Agentur Ulrike Boldt, Tel. 0172 - 2439200