Partei

Berlin (ots) - Die Piratenpartei lädt am Sonntag, den 12. April um 19:30 Uhr zu einem drogenpolitischen Themenabend mit Georg Wurth ein. Der Inhaber des DHV's (Deutscher Hanfverband) , Georg Wurth, setzt sich seit vielen Jahren für eine umfängliche Regulierung von Hanf in Deutschland ein. Der diplomierte Finanzwirt hat im Kampf um die Relegalisierung des stigmatisierten Krauts bereits viele Register gezogen. Bekannt wurde er als erfolgreicher Kandidat bei "Millionärswahl" , "auffällig" bereits im Jahre 1996 durch…

Frankfurt am Main (ots) - "Während der Corona-Pandemie können wir Frankfurter PIRATEN unser Jubiläum natürlich nicht so feiern, wie es geplant war. Aber auch wenn die eigentliche Party verschoben werden muss, bedanken wir uns zu unserem runden Geburtstag bei allen Frankfurterinnen und Frankfurtern für den Ideenaustausch und die interessanten Gespräche der vergangenen Jahre", so Generalsekretär Pawel Borodan. Ein Jahrzehnt politische Arbeit in Frankfurt am Main liegt hinter dem Kreisverband der Piratenpartei. Seit…

Berlin (ots) - Im Bundestag wird offenbar derzeit zwischen den Fraktionen - freilich unter Ausschluss der AfD - hinweg eine Abschaffung der Diätenerhöhung diskutiert. Nach Informationen der BILD-Zeitung konnte eine Einigung erzielt werden. Bereits seit Anfang der Legislaturperiode lehnt der stellvertretende Bundessprecher der Alternative für Deutschland, Stephan Brandner, den Automatismus der Erhöhung ab: "Die Debatte um und die Abschaffung der automatischen Diätenerhöhung ist längst überfällig. Das ist seit…

Berlin (ots) - Es wird die Aufgabe der AfD-Fraktion als stärkster Oppositionsfraktion sein, politische Fehler der Verantwortlichen aufzuarbeiten, wenn die Notlage überstanden ist. Schon jetzt versagt die Bundesregierung aber bei der Beschaffung von dringend benötigtem medizinischem Material wie Schutzkleidung und Beatmungsgeräten. Die verfehlte Gesundheitspolitik der letzten Jahre rächt sich nun. Die ebenso drastischen wie einschneidenden Maßnahmen für die Wirtschaft unseres Landes sind auf lange Sicht gesehen…

Berlin (ots) - Laut Pressemeldungen spricht sich der EKD-Ratsvorsitzende Heinrich Bedford-Strohm weiterhin für ein Verbot von Gottesdiensten in Kirchen aus. Der kirchenpolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion Volker Münz kritisiert diese Haltung: "Ich habe kein Verständnis für ein totales Gottesdienstverbot, welches es in unserem Land noch nicht einmal in Kriegszeiten und während der Diktaturen gegeben hat. Es wäre die Aufgabe der Kirchenleitung gewesen, hier eine angemessene Lösung vorzuschlagen. Ostern…

Berlin (ots) - Die AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag hat am 7. April ihr Positionspapier Corona-Krise verabschiedet und fordert unter Punkt 11. Christliches Osterfest: Den christlichen Gemeinden ist unter Berücksichtigung der (im AfD-Positionspapier) aufgeführten Schutzmaßnahmen zu ermöglichen, das Osterfest 2020 in den Kirchen zu feiern. Zu den aufgeführten Schutzmaßnahmen zählen unter anderem die Einhaltung von Hygieneregeln und die Einhaltung von Abstandsregeln. Ebenso muss das konsequente Tragen von (auch…

Berlin (ots) - Bundeskabinett beschließt Gesetz zum Schutz der Kultur- und Sportszene Das Bundeskabinett hat heute die sogenannte Gutscheinlösung im Veranstaltungsbereich beschlossen. Diese schützt Veranstalter in der gesamten Kulturszene von Theater über Musik und Showbusiness bis hin zu Sportereignissen, wie Spielen der Fußball-Bundesliga. Nach der Gutscheinlösung ist die Erstattung von Tickets zunächst ausgeschlossen. Stattdessen erhalten Verbraucher Gutscheine beim jeweiligen Veranstalter, die sie bis zum 31.…

Berlin (ots) - AfD-Bundesvorstandsmitglied Joachim Kuhs, Vorsitzender der "Christen in der AfD", begrüßt das am Dienstag von der AfD-Bundestagsfraktion beschlossene Positionspapier zur Corona-Krise. In diesem Papier wird gefordert, dass es den christlichen Gemeinden - unter Schutzmaßnahmen - ermöglicht werden soll, das Osterfest in den Kirchen zu feiern. Joachim Kuhs erklärt dazu: "Ostern ist das älteste und wichtigste Fest im Kirchenjahr. Als Vorsitzender der Christen in der AfD und Bundesvorstandsmitglied begrüße…

Berlin (ots) - Maßnahmen für BAföG-Empfänger und wissenschaftliches Personal sind wichtige Unterstützung Am heutigen Mittwoch hat die Bundesregierung neue Maßnahmen für BAföG-Empfänger und Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler beschlossen, die Erleichterungen im Umgang mit der Corona-Pandemie bewirken sollen. Hierzu erklärt der bildungs- und forschungspolitische Sprecher der CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag, Albert Rupprecht: "Wir müssen schnell handeln, um Studierende und Wissenschaftler in dieser…

Stuttgart (ots) - Die Coronapandemie wirkt sich enorm auf das Bildungssystem aus. Schulen und Hochschulen sind vorerst geschlossen, digitale Ersatzangebote scheitern an mangelnder Vorbereitung. Der Landesverband Baden-Württemberg der Piratenpartei fordert einen koordinierten Übergang hin zur digitalen Lehre und fordert die zuständigen Stellen dazu auf, sich explizit mit der Barrierefreiheit und Verfügbarkeit der Angebote auseinanderzusetzen. "Die Digitalisierung im Bildungssystem haben wir total verschlafen.…