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Aktuelle Aussprache: Auseinandersetzungen über mangelnde Planungssicherheit und über Auflagen für Skilifte Wien (PK) - Das Jahr 2020 mit der Pandemie und dem damit verbundenen "unvorstellbaren Drücken der Stopptaste" war und ist für den Tourismus eine "unfassbar große Herausforderung", leitete Tourismusministerin Elisabeth Köstinger die heutige Aussprache im Tourismusausschuss zur aktuellen Situation ein. Während sich die Sommersaison in Ferienhotels noch durchaus passabel entwickelt habe, sei die…

Sonderbericht der Volksanwaltschaft verweist auf Probleme beim Thema Arbeit und Behinderung Wien (PK) - In seiner heutigen Sitzung hat der Volksanwaltschaftsausschuss den Sonderbericht zur arbeitsmarktpolitischen Situation von Menschen mit Behinderung in Österreich aus dem Jahr 2019 (III-66 d.B.) behandelt. Ohne die Stimmen der NEOS wurde außerdem eine Gesetzesänderung (1108/A) plenumsreif gemacht, die eine klare Rechtslage betreffend der Bestellung und Abberufung von Kommissionsmitgliedern schaffen soll.…

Erinnerungslücken und Widersprüche bei Doskozils Aussagen vor dem U-Ausschuss. Doskozil legt Telefonprotokolle nicht offen. Vorsitzende Dunst ist rücktrittsreif. Eisenstadt (OTS) - „Die Glaubwürdigkeit von Hans Peter Doskozil ist spätestens seit dem heutigen Befragungstag auf einem Tiefstand. Er hat keinen Aufklärungswillen gezeigt und sich in Widersprüche verstrickt. Die SPÖ hat sich nicht einmal mehr die Mühe gemacht, so zu tun als wären sie an einer Aufklärung interessiert – sie haben gänzlich auf…

Nächster Meilenstein Wien (OTS) - Eineinhalb Jahre nach Gründung des Onlinemediums geht der ZackZack Club an den Start. Der Erfolg von ZackZack soll mit dem Club ein stabiles Fundament bekommen. Worum es beim Club geht und was Mitglieder erwarten können. ZackZack-Herausgeber Peter Pilz freut sich auf den neuen ZackZack Club. „Meinungsfreiheit und Pressefreiheit sind die beiden Schlüsselfreiheiten. Eine Opposition, die nicht gehört wird, kann niemanden überzeugen. Und Staatsanwälte, die unter Ausschluss…

McDonald: „Wichtige Existenzsicherung für Österreichs Sportvereine wird bis ins erste Quartal 2021 fortgesetzt.“ Wien (OTS) - Mit den Anpassungen und der Verlängerung des NPO-Fonds, hat die Bundesregierung den Ankündigungen jetzt auch Taten im Sinne des Sport- und Vereinswesens folgen lassen. Dazu wurde – mit der quasi Verdoppelung des Struktursicherungsbeitrags im vierten Quartal und dem ergänzenden Lockdown-Zuschuss – die sehr gut funktionierende Katastrophenhilfe ausgebaut. „Ein besonderer Dank gebührt…

Zahlreiche Anträge von SPÖ und FPÖ vertagt Wien (PK) - Neben einer Aussprache mit Tourismusministerin Elisabeth Köstinger bot auch die Behandlung einer Reihe von Anträgen der SPÖ und der FPÖ dem Tourismusausschuss Gelegenheit, die aktuell schwierige Situation der Tourismus- und Gastgewerbebranche zu thematisieren. Die Anliegen der beiden Parteien sind dabei in erster Linie auf die aktuelle COVID-19-Krise bezogen, weisen aber auch über diese hinaus, wie etwa die Fragen der Ausbildung von ArbeitnehmerInnen…

SPÖ-Parteichefin angehalten, umgehend ihre parteiinternen Querulanten und Querschläger einzufangen – Klare Linie statt Verunsicherung als Gebot der Stunde Wien (OTS) - „Die SPÖ scheint parteiintern immer noch um eine gemeinsame Linie zu ringen, was die notwendigen Maßnahmen zur Bekämpfung der Corona-Pandemie betrifft. Während Parteichefin Rendi-Wagner eine ‚Weihnachtsruhe‘ und Burgenlands Landeshauptmann Doskozil einen ‚kompletten Lockdown‘ fordern, spricht sich der Wiener SPÖ-Gesundheitsstadtrat, Peter…

EU-Parlament unterstützt Bürgerinitiative „Minority Safepack“ - Auch LH Kaiser und SPÖ-Tirol-Chef Dornauer für starken Schutz kultureller und sprachlicher Minderheiten im Unionsrecht Wien (OTS/SK) - Die Bürgerinitiative „Minority Safepack“ hat 1,2 Millionen Unterschriften gesammelt – das zeigt, wie wichtig den Europäerinnen und Europäern der Erhalt und die Förderung sprachlicher und kultureller Vielfalt sind. Das Europäische Parlament hat sich jetzt hinter die Forderungen der Bürgerinitiative gestellt,…

Außerdem: „Fakt oder Fake – Best of“, „Was gibt es Neues?“ und „Der Österreichische Kabarettpreis 2020“ Wien (OTS) - Volles Programm für die Lachmuskeln zeigt ORF 1 am Freitag, dem 18. Dezember 2020! Den Auftakt um 20.15 Uhr machen Lukas Resetarits, Gery Seidl, Andreas Vitásek und Omar Sarsam, wenn sie einander zum achten „Kabarettgipfel“ in der Wiener Stadhalle treffen und sich humoristisch Gedanken zum Thema „Gesundheit“ machen. Als Special Guest begrüßen sie Nina Proll und Band und auch Die Echten…

Größtes Klimaschutzprojekt der Stadt als Antwort auf Corona- und Klimakrise Wien (OTS) - Der Öffi-Ausbau U2xU5 ist Wiens gewaltigstes Infrastruktur- und Klimaschutzprojekt der Stadt als Antwort auf die zwei größten, aktuellen Krisen: Coronakrise und die Wirtschaftskrise. Mitte Jänner 2021 startet das U-Bahn-Jahrhundertprojekt bei den Stationen U5 Frankhplatz sowie U2xU5 Rathaus. Die Gesamtinvestitionen zum Projektende betragen 2,1 Mrd. Euro. „Der Öffi-Ausbau ist gerade jetzt ein wichtiger Impuls für die…