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Cuxhaven (ots) - Neuhaus-Cadenberge: Betrunken am Straßenverkehr teilgenommen Ein 29-jähriger Mann aus der Wurster Nordseeküste befuhr in der Nacht zum Samstag gegen 01:45 Uhr mit seinem Pkw die B 73 von Neuhaus in Richtung Cadenberge. Der Streifenwagen, der sich hinter dem Fahrzeug befand, bemerkte die unsichere Fahrweise und kontrollierte am Ortseingang das Fahrzeug. Bei der Kontrolle fiel den Polizeibeamten gleich eine angebrochene Flasche Bier im Fahrzeug auf. Auf Nachfrage gab der junge Mann zu, Alkohol getrunken…

Köln (ots) - SPD profitiert von der Grundrente Die Einigung der Großen Koalition über die Einführung einer Grundrente war für 29 Prozent der Bundesbürger das wichtigste Thema dieser Woche. Im RTL/n-tv-Trendbarometer bringt die Renten-Entscheidung der SPD gegenüber der Vorwoche einen Sympathiezuwachs von zwei Prozentpunkten. Die Union profitiert von der Einigung auf die Grundrente nicht, ihr Wert bleibt unverändert. Die Grünen verlieren in der Woche ihres Parteitages zwei Prozentpunkte und rutschen erstmalig seit der…

Hans Peter Doskozil ist die stärkste Stimme für die Menschen im Burgenland Wien (OTS/SK) - Im burgenländischen Raiding findet heute, Samstag, der Landesparteitag der SPÖ Burgenland statt. In ihrer Rede betonte SPÖ-Bundesparteivorsitzende Pamela Rendi-Wagner die Vorbildrolle des östlichsten Bundeslands: „Die Burgenländerinnen und Burgenländer schauen aufeinander. Hier zählt der Zusammenhalt. Hier zählt das Miteinander.“ Im Jänner bei der Landtagswahl gehe es um nichts weniger als die Zukunft des…

Festlicher Abend im Festspielhaus St. Pölten St. Pölten (OTS/NLK) - Aus Anlass des Niederösterreichischen Landesfeiertages, dem Festtag des Landespatrons Sankt Leopold, fand gestern, Freitag, auf Einladung von Landeshauptfrau Johanna Mikl-Leitner ein Festlicher Abend im Festspielhaus St. Pölten statt. Eine große Zahl an prominenten Gästen aus Politik, Wirtschaft, Gesellschaft, Sport, Kirche, Kultur und Wissenschaft war der Einladung gefolgt. Für den Gastbeitrag zeichnete heuer der Regisseur, Maler und…

Osnabrück (ots) - Altmaier will Windparkbetreiber im Norden für Netzausbau zahlen lassen Gesetzentwurf sieht vor: Bund kann Ausbauzuschuss festlegen - Niedersachsen und Schleswig-Holstein besonders betroffen Osnabrück. Windparkbetreiber in Gebieten mit überlasteten Stromnetzen sollen sich künftig an den Kosten des Netzausbaus beteiligen. Das sieht ein der "Neuen Osnabrücker Zeitung" vorliegender Gesetzentwurf von Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) zum Ausstieg aus der Kohleverstromung vor. Demzufolge…

Ausgabe vom 16. November 2019 Linz (OTS) - Gestern wurde der Regionale Strukturplan Gesundheit 2025 für Oberösterreich von der so genannten Landes-Zielsteuerungskommission einstimmig beschlossen. Neben den Sozialversicherungsträgern sitzen auch Vertreter der politischen Fraktionen in diesem Gremium. Das heißt, die Politik trägt diese Entscheidung mit, möchte man meinen. Denn die SPÖ, für die Gesundheitssprecher Peter Binder in diesem Gremium sitzt, sagte zwar Ja zum neuen Gesundheitsplan. Im nächsten Satz…

TERMINE (https://ec.europa.eu/commission/presscorner/detail/fr/cldr_19_6290) Montag, 18.11.2019 - Brüssel: Rat „Landwirtschaft und Fischerei“ (https://www.consilium.europa.eu/de/meetings/agrifish/2019/11/18/) - Skopje: Justizkommissarin Jourová und Migrationskommissar Avramopoulos bei EU-Westbalkan-Ministerforum für Justiz und Inneres (bis 19.11.) Pressekonferenz: 17.00 Uhr (https://audiovisual.ec.europa.eu/en/ebs/both/20191118) - Bewerbungsfrist für Jugendplenartagung 2020 "Your Europe, Your Say!“ endet Am…

Am 17. November um 22.10 Uhr in ORF 2 Wien (OTS) - Die Ermittlungen in der Causa rund um die Bestellung des früheren FPÖ-Kommunalpolitikers Peter Sidlo zum Finanzvorstand der Casinos Austria schlagen weiter hohe Wellen: Nach Razzien bei Ex-FPÖ-Chef Heinz-Christian Strache und Ex-Klubchef Johann Gudenus gab es diese Woche Hausdurchsuchungen bei ehemaligen ÖVP-Granden wie Kurzzeitkanzler und Ex-Finanzminister Hartwig Löger, sowie bei Ex-Vizekanzler und Finanzminister Josef Pröll. Gab es unerlaubte Absprachen…

Am 17. November um 11.05 Uhr in ORF 2 Wien (OTS) - BVT-Skandal, Buwog-Prozess, Casinos-Affäre – für Österreichs Justiz gibt es einiges zu tun. Die Ermittlungen in der Causa rund um die Bestellung des früheren FPÖ-Kommunalpolitikers Peter Sidlo zum Finanzvorstand der Casinos Austria samt Hausdurchsuchungen bei ehemaligen ÖVP-Granden laufen auf Hochtouren. Ist die Justiz diesen Herausforderungen personell und finanziell gewachsen? Droht ein Stillstand in der Justiz, wie der Rechtsanwalts-Präsident…

"ATV Aktuell: Die Woche", diesen Sonntag um 22.20 Uhr bei ATV Wien (OTS) - Diesen Sonntag stehen bei "ATV Aktuell: Die Woche" mit Meinrad Knapp, Thomas Hofer und Peter Hajek die bevorstehenden Regierungsgespräche zwischen ÖVP und Grünen auf der Agenda. So wurden in einer Umfrage, durchgeführt von Peter Hajek, 817 ÖsterreicherInnen befragt, wie groß sie die Chance sehen, dass es zu einer Regierung aus ÖVP und Grünen kommt. 14 Prozent sind zu hundert Prozent und 49 Prozent zu 75 Prozent davon überzeugt. 23…