Peter

Opposition fordert Verbesserungen im Gesundheitssystem Im heutigen Gesundheitsausschuss diskutierten die Abgeordneten mehrere Initiativen der Oppositionsfraktionen. Diese wurden mit den Stimmen von ÖVP, SPÖ und NEOS vertagt. So forderten die Freiheitlichen Maßnahmen zur Verbesserung der ärztlichen Versorgung sowie der kinder- und jugendpsychiatrischen Versorgung. Die Grünen wiederum stellten ihre Initiativen für eine verpflichtende Zertifizierung der Bio-Gastronomie, einen Aktionsplan für pflanzenbasierte…

Die Türkische Kulturgemeinde in Österreich (TKG Think Tank) bestätigt den Erhalt einer schriftlichen Stellungnahme des Verfassungsgerichtshofes der Republik Österreich, übermittelt im Namen seines Präsidenten, zu der am 15. Jänner 2026 eingebrachten Sachverhaltsdarstellung samt Anregung einer verfassungsrechtlichen Prüfung (Geschäftszahl 2026-0058.079). KEIN INDIVIDUALANTRAG – FORMELLE DOKUMENTATION VERFASSUNGSRECHTLICHER BEDENKEN Gegenstand der Eingabe ist die staatlich beauftragte Meinungsforschung…

Mobilitätsminister Hanke sieht 2025 als „Wendejahr“ in der E-Mobilität Mit der Präsentation der neuen Online-Plattform emove-austria.gv.at setzt das Mobilitätsministerium (BMIMI) einen weiteren Meilenstein für die Mobilitätswende in Österreich. Die Website, die im Rahmen der Initiative eMOVE Austria entwickelt wurde, bietet erstmals einen zentralen, transparenten und laufend aktualisierten Überblick zu Zahlen, Daten, Fakten und Förderungen rund um die E-Mobilität. Gleichzeitig zog Mobilitätsminister Peter…

Kurz vor Weihnachten gab es in der Klinik Floridsdorf erneut eine medizinische Besonderheit. Erstmals in Österreich wurde ein da Vinci-OP-Roboter der neuen Generation bei einer herzchirurgischen Operation eingesetzt. Ein Akutpatient aus Wien wurde im Rahmen einer roboterassistierten Bypassoperation von Herzchirurg Bernhard Winkler, (Programmleiter) an der Abteilung für Herz- und Gefäßchirurgie der Klinik Floridsdorf (Leitung: Prim. Martin Grabenwöger) und seinem Team erfolgreich versorgt: Eine Meisterleistung der…

NEUE FÜHRUNG AN DER SPITZE DES NATIONALPARKRATES Landesrat René Zumtobel (Tirol) übernimmt für die Jahre 2026 und 2027 den Vorsitz im Nationalparkrat des Nationalparks Hohe Tauern. Er begrüßte Landesrat Peter Reichmann (Kärnten) und Landesrat Maximilian Aigner (Salzburg), die die Nationalparkagenden in Kärnten bzw. Salzburg neu übernommen haben, sowie Sektionschef Jürgen Schneider in Vertretung von Bundesminister Norbert Totschnig , und betonte die Bedeutung der länderübergreifenden Zusammenarbeit im Nationalparkrat…

Wahl von Petra Bayr ist starkes Zeichen für den Schutz von Menschenrechten und regelbasierter internationaler Ordnung Heute wurde SPÖ-Nationalratsabgeordnete Petra Bayr mit klarer Mehrheit zur Präsidentin der Parlamentarischen Versammlung des Europarats gewählt. Sie setzte sich dabei deutlich gegen ihre schwedische Gegenkandidatin aus der rechtskonservativen Fraktion durch. Die SPÖ-Delegation im Europäischen Parlament - Andreas Schieder, Evelyn Regner, Günther Sidl, Elisabeth Grossmann und Hannes Heide -…

Die SPÖ-Bildungsorganisation gratuliert der SPÖ-Nationalratsabgeordneten Petra Bayr herzlich zu ihrer Wahl zur Präsidentin der Parlamentarischen Versammlung des Europarates (PACE). Die Wahl Bayrs stelle ein klares Bekenntnis zu einer demokratischen, solidarischen und sozialdemokratischen Europapolitik dar – insbesondere vor dem Hintergrund, dass sie sich im ersten Wahlgang deutlich gegen eine rechte Kandidatin durchsetzen konnte. SPÖ-Bundesbildungsvorsitzender Prof. Dr. Gerhard Schmidt betont die besondere historische…

Bayr: Europäische Menschenrechtskonvention ist lebendiges Instrument Petra Bayr, SPÖ-Nationalratsabgeordnete und Mitglied der österreichischen Delegation zur Parlamentarischen Versammlung des Europarats, wurde heute in Straßburg zur Präsidentin der Parlamentarischen Versammlung des Europarats gewählt. Aus den Reihen der österreichischen Abgeordneten übernimmt damit erstmals eine Frau die Präsidentschaft in diesem Gremium. Bayr ist damit insgesamt die fünfte Frau in diesem Amt. Sie werde als Präsidentin…

Bayr: „Recht muss über Macht stehen – Wir müssen die regelbasierte Weltordnung gegen alle Widerstände verteidigen“ SPÖ-Nationalratsabgeordnete Petra Bayr, Vorsitzende des außenpolitischen Ausschusses, ist heute, Montag, mit großer Mehrheit zur Präsidentin der Parlamentarischen Versammlung des Europarats (PACE) gewählt worden. Sie setzte sich dabei mit 164 zu 50 Stimmen gegen ihre schwedische Gegenkandidatin aus der rechtskonservativen Fraktion durch. Durch diese Wahl tritt Bayr in eine zentrale…

Österreichische Apothekerkammer zeigt neue Wege in der Gesundheitsversorgung auf Eine hybride Grundversorgung als Motor für ein effizienteres Gesundheitssystem: Ein derartiges Versorgungssystem verbindet digitale und analoge Angebote intelligent miteinander und stärkt das Zusammenspiel der beteiligten Institutionen. Hybride Versorgungsmodelle können Qualität, Zugang und Wirtschaftlichkeit langfristig sichern. Sie reagieren auf zentrale Herausforderungen des Gesundheitssystems, wie demografischer Wandel,…