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Dringliche Anfrage GRin Mag. Barbara Huemer (GRÜNE) merkte an, dass trotz vieler aufgeklärter Punkte durch Stadtrat Peter Hacker (SPÖ), einiges „nebulös“ geblieben sei. Insbesondere die Formulierung, wonach Ärzt*innen als „Nebenbeschäftigung im Rahmen der Dienstzeit“ tätig seien, sei nicht verständlich gewesen. Es sei allgemein gut, dass der WIGEV einen Personalhöchststand erreicht habe, womit die Qualität der Dienstleistungen gestiegen sei, jedoch fehle es weiterhin an vielen Ecken und Enden, so Huemer.…

Dringliche Anfrage Um 16 Uhr wurde Sitzung für eine Dringliche Anfrage der Grünen an Gesundheitsstadtrat Peter Hacker zum Thema „Unsichere und lange OP-Wartezeiten in Wiens Spitälern: Ungelöster Personalnotstand, teure leerstehende Infrastruktur und mangelnde Zukunftsstrategien, um die operative Versorgung in den Spitälern des Wiener Gesundheitsverbunds wieder rasch zu gewährleisten“ unterbrochen. GRin Mag. Barbara Huemer (GRÜNE) begründete die Dringliche Anfrage mit dem „kritischen Zustand“ im Wiener…

Von Stadtregierung viel gepriesene Einbindung und Transparenz fanden nicht statt Mit einiger Verspätung wurde in der heutigen Gemeinderatssitzung der eigentlich für letzten Herbst angekündigte Stadtentwicklungsplan - kurz STEP - 2035 diskutiert. "Bisher wurden wir bei jeder Nachfrage, wann dieser denn nun endlich vorgestellt werde, von der Stadtregierung geradezu genervt abgewimmelt. Dabei bedeutet jede Verzögerung bei der Stadtplanung in vielen Bereichen Stillstand. Nun hat der vorgezogene Wahltermin die…

Hauptdebatte: Wien-Plan – Stadtentwicklungsplan 2035 GR Erich Valentin (SPÖ) kritisierte die Rede seiner Vorrednerin, da es darin einzig um die Kritik an Autos gegangen sei. Weiters sei das Argument, dass ein Stadtentwicklungsplan auf Basis eines alten Planes weiterentwickelt werden müsse, haltlos. Zwar sei es verlockend, einen Beipacktext parallel zur Etablierung des eigentlichen Stadtentwicklungsplans zu entwerfen, das sei aber nicht möglich. Vielmehr würden interne und externe Fachkräfte zusammen den…

Hauptdebatte: Wien-Plan – Stadtentwicklungsplan 2035 GRin Dipl.-Ing. Selma Arapovic (NEOS) replizierte, Mahdalik habe nur über einen Teilbereich des ganzen STEP geredet. Daran sehe man, „wie umfangreich der Wien-Plan“ sei. „Wir arbeiten bis zur Wahl“, betonte Arapovic – das habe man 2020 den Wiener*innen versprochen und das werde man auch halten. Der Stadtentwicklungsplan 2035 sei „das zentralste Instrument für die Zukunftsstrategie der Wiener Stadtentwicklung.“ Er gebe Ausrichtung und Ziele vor, „wie sich…

„Mit dem Tod von Waltraut Haas verlieren wir eine Legende des österreichischen Films und Theaters. Als Mariandl an der Seite von Hans Moser und Paul Hörbiger sowie als Rösslwirtin gemeinsam mit Peter Alexander eroberte sie die Herzen des Publikums im Sturm“, so Wiens Bürgermeister Dr. Michael Ludwig. „Mit Charme, Witz und ihrer unverwechselbaren Natürlichkeit sorgte sie als echter Publikumsliebling für unvergessliche Momente und hat Generationen von Zuschauer*innen berührt und inspiriert.“ Auch Wiens Kulturstadträtin…

Messe mit rund 50 Ausstellern für Wiener:innen 60+ als Auftakt zum jährlichen Senior:innentag mit mehr als 3.000 Besucher:innen Bei freiem Eintritt gab es im Wiener Rathaus von 11 bis 17 Uhr Informationen und Beratung zu Themen wie Pflege und Betreuung, Wohnen im Alter, Verkehr und Mobilität, Digitalisierung, Sicherheit, Ehrenamt, Freizeitgestaltung und vielen mehr. Mehr als 3.000 Besucher:innen verzeichnete die Veranstaltung, die künftig einmal jährlich stattfinden wird. Eröffnet wurde die Messe von…

Fragestunde In der vierten Anfrage erkundigte sich GR Dr. Michael Gorlitzer, MBA (ÖVP) bei Gesundheitsstadtrat Peter Hacker (SPÖ), aus welchen medizinischen, organisatorischen oder wirtschaftlichen Gründen die Errichtung eines neuen, externen OP-Zentrums außerhalb der bestehenden Krankenhausstrukturen angestrebt wird. Hacker erklärte, dass es viele operative Eingriffe gebe, die ohne stationären Aufenthalt durchführbar seien. Es gebe hier in vielen Bereichen Bedarf, etwa in der Gynäkologie und Urologie.…

Der 68. Wiener Gemeinderat in der laufenden Wahlperiode hat heute, Mittwoch um 9 Uhr mit der Fragestunde begonnen. In der ersten Anfrage erkundigte sich GR Wolfgang Seidl (FPÖ) bei Gesundheitsstadtrat Peter Hacker nach den Wartezeiten auf Operationstermine in den städtischen Spitälern. Hacker antwortete, dass die Frage im Gemeinderat schon in vorangegangenen Fragestunden und in „Dringlichen Anfragen“ zum Thema beantwortet wurde. Er freue sich aber, die Anfrage erneut beantworten zu können und ein Update zu geben: 44…

Eröffnung mit Innenminister Karner, Landeshauptmann Doskozil, Städtebund-Präsident Bürgermeister Ludwig und Vizepräsident Bürgermeister Steiner Von 21.-23. Mai findet der 74. Österreichische Städtetag in Eisenstadt statt. Der diesjährige Städtetag wird von Städtebund-Präsident Bürgermeister Michael Ludwig und dem gastgebenden Bürgermeister Städtebund-Vizepräsident Thomas Steiner eröffnet; danach sprechen Innenminister Gerhard Karner und Landeshauptmann Hans Peter Doskozil. Gemeindebund-Präsident Johannes…