Peter

„Wenn ich die Partei übernehme, arbeite ich mit meinem Team am Comeback der Sozialdemokratie“ – Appell an Mitglieder: „Bleibt dabei!“ Andreas Babler hat heute, Montag, in einer Pressekonferenz betont, dass er die Wahlkommission ersucht, gemeinsam die abgegebenen Stimmen nochmals zu überprüfen. „Wichtig ist, dass keine Fragezeichen bleiben und wir mit Gewissheit in die Zukunft gehen können. Ich erwarte absolute Transparenz und Klarheit. Das schulden wir der Partei, den Mitgliedern und den Wähler*innen.…

Kooperationsveranstaltung im Parlament mit Peter Lewisch, Professor am Institut für Strafrecht der Universität Wien Auf Einladung von Nationalratspräsident Wolfgang Sobotka und Peter Lewisch, Universitätsprofessor am Institut für Strafrecht der Universität Wien, diskutierten heute Expert:innen im Rahmen eines Symposions im Parlament aktuelle Fragen bzw. grundsätzliche Möglichkeiten einer Reform der Strafprozessordnung (StPO). Im ersten Teil der Veranstaltung hielten Eckart Ratz, früherer Präsident des…

ÖVP-Justizsprecherin ortet vor allem hinsichtlich Digitalisierung, Nichtöffentlichkeit und Verfahrensdauer Handlungsbedarf „Die große Reform der Strafprozessordnung (StPO) wurde Anfang 2004 im Parlament beschlossen und ist 2008 in Kraft getreten - jetzt ist nach fast 20 Jahren die Zeit für eine Evaluierung gekommen", sagte heute, Montag, ÖVP-Justizsprecherin Abg. Michaela Steinacker in einem Statement anlässlich eines Symposions zur Strafprozessrechtsreform im Parlament. Führende Fach­vertreter/innen,…

Die Leiterin der SPÖ-Wahlkommission Michaela Grubesa hat heute, Montag, in einer Pressekonferenz bekanntgegeben, dass die Ergebnisse der Wahl des Bundesparteivorsitzenden beim außerordentlichen SPÖ-Bundesparteitag in Folge eines technischen Fehlers vertauscht wurden und Andreas Babler zum neuen SPÖ-Bundesparteivorsitzenden gewählt wurde. Das Ergebnis lautet wie folgt: „Von insgesamt 602 Stimmen gab es fünf ungültige. Auf Hans Peter Doskozil entfielen 280 Stimmen, das entspricht 46,51 Prozent. Auf Andreas Babler…

Am Montag, dem 5. Juni 2023, um 20.15 Uhr in ORF 2, verlängerte „ZIB 2“ um 22.00 Uhr Wien (OTS) - Zu den aktuellen Entwicklungen in der SPÖ zeigt ORF 2 heute, am Montag, dem 5. Juni 2023, um 20.15 Uhr in ORF 2 eine von Nadja Bernhard präsentierte „ZIB Spezial“ mit „Rundem Tisch“, den Claudia Reiterer leiten wird. Die geplante „Millionenshow“-Ausgabe wird zu einem späteren Zeitpunkt nachgeholt. Die „ZIB 2“ mit Martin Thür um 22.00 Uhr in ORF 2 wird verlängert. ORF III AKTUELL berichtet weiterhin live und…

Nach Entscheidung der Delegierten für Babler braucht SPÖ nun Geschlossenheit, um zu neuer Stärke zu kommen St. Pölten (OTS) - Die SPÖ Niederösterreich gratuliert Andreas Babler zur Wahl zum Bundesparteivorsitzenden und Spitzenkandidaten bei der nächsten Nationalratswahl. Die SPÖ Niederösterreich bedankt sich aufrichtig wie herzlich bei Hans Peter Doskozil und Pamela Rendi-Wagner, die beide mit ganz starkem und engagiertem Einsatz gezeigt haben, wie viel Leidenschaft in unserer Bewegung steckt. Jetzt gilt…

Heute um 16:30 Uhr im Roten Haus in Eisenstadt, Johann Permayer Straße 2, 7000 Eisenstadt, 3. Stock, Medienraum Alle Medienvertreter sind dazu recht herzlich eingeladen. SPÖ Burgenland Johann Permayer Straße 2 7000 Eisenstadt Tel.: 02682-775-0 E-Mail: burgenland@spoe.at OTS-ORIGINALTEXT PRESSEAUSSENDUNG UNTER AUSSCHLIESSLICHER INHALTLICHER VERANTWORTUNG DES AUSSENDERS. www.ots.at © Copyright APA-OTS Originaltext-Service GmbH und der jeweilige Aussender

Von „Im Schatten eines Löwenzahns“ bis zur „Global Warming Party“ St. Pölten (OTS/NLK) - Morgen, Dienstag, 6. Juni, lädt das Literatur-Kaffeehaus im Theater am Steg in Baden ab 19 Uhr zu „Im Schatten eines Löwenzahns". Mitwirkende der Lesung mit Musik sind Martin Andersson, Gregor Schima, Ludwig R. Fleischer, Simon Konttas, Dietmar Koschier, Hannah Oppolzer und Peter Huemer; untermalt wird die Lesung mit Musik des Fingerstyle-Virtuosen Martin Rauhofer. Das nächste Literatur-Kaffeehaus nennt sich „Ich habe…

Übergabe von 23 E-Autos am 5. Juni 2023 in Wien: Praxisphase bei Polizei ab viertem Quartal 2023 in vier Bundesländern – Fahrzeuge werden auf Tauglichkeit im Dienst geprüft „Der öffentliche Dienst hat beim Thema nachhaltige Ökonomie eine große Vorbild- und Lenkungsfunktion. Die Polizei als große Blaulichtorganisation nimmt diese Rolle ernst und prüft vorhandene Möglichkeiten für Umstellungen auf emissionsfreie Fahrzeuge", sagte der Generaldirektor für die öffentliche Sicherheit, Franz Ruf, bei der Übergabe…

Angesichts der Entwicklungen der vergangenen Tage fordert ÖVP-Landesparteiobmann Christian Sagartz nach den heutigen Beratungen mit dem ÖVP-Landtagsklub den sofortigen Rücktritt von Landeshauptmann Doskozil. Die Wahl von Hans Peter Doskozil zum Bundesparteivorsitzenden der SPÖ und die gleichzeitige Ausübung der Funktion als Landeshauptmann des Burgenlandes seien nicht vereinbar. Volkspartei Burgenland Patrik Fazekas, BA +43 664 887 478 09 patrik.fazekas@oevp-burgenland.at Ing. Julius Raab-Straße 7…