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Peter

33. Wiener Gemeinderat (12)

Förderung an die "Volkstheater" Gesellschaft m.b.H GRin Veronika Matiasek (FPÖ) meinte, die FPÖ würde die Sanierung des „großen und wichtigen Hauses“ und „die Heimat vieler großartiger Schauspieler“ prinzipiell zustimmen. Die jetzige Intendanz nannte Matiasek „eine Enttäuschung und Fehlbesetzung“, der derzeitige Theatermacher Kai Vogel schaffte es nicht, das Publikum mit seinem Programm zu begeistern, geschweige denn zu füllen. An der Bühne „laufe etwas schief“, das Theater befinde sich „im Sinkflug“ –

Sozialausschuss gibt grünes Licht für neues HinweisgeberInnenschutzgesetz

Whistleblower:innen sollen in Anlehnung an EU-Vorgaben besser geschützt werden Bereits im Jahr 2019 wurde auf EU-Ebene beschlossen, sogenannte Whistleblower:innen besser zu schützen. Wer Informationen über rechtlich fragwürdige Praktiken in seinem beruflichen Umfeld wie Betrug, Korruption, Gesundheitsgefährdung oder Umweltgefährdung weitergibt, soll vor Anfeindungen, Repressalien am Arbeitsplatz und anderen negativen Konsequenzen wie existenzbedrohenden Gerichtsprozessen geschützt werden. Nun werden die

FPÖ – Schmiedlechner: „In der EU weiß die linke Hand nicht, was die rechte tut!“

„Die Auflagen für die Bauern werden erhöht, so werden diese einerseits verpflichtet, Flächen aus der Produktion zu nehmen, und andererseits werden hochwertige Lebensmittel mit Pulver aus Insekten gestreckt. Im selben Atemzug will man die Verhandlungen zu Mercosur vorantreiben.“ Mit diesen Worten fasste FPÖ-Agrarsprecher NAbg. Peter Schmiedlechner zusammen, was gerade in der Landwirtschaft passiert. „Eine neue EU-Verordnung schreibt den Bio-Bauern vor, dass sie alle konventionellen Bauern in der Nachbarschaft darüber

Investitionsprogramm in die NÖ Landeskliniken präsentiert

LH-Stv. Pernkopf: 1,3 Milliarden Euro für hochqualifiziertes Personal, modernste Medizintechnik, neueste Behandlungsmethoden und Infrastruktur St. Pölten (OTS/NLK) - In einer Pressekonferenz im UK St. Pölten präsentierte LH-Stellvertreter Stephan Pernkopf gemeinsam mit dem Vorstand der NÖ Landesgesundheitsagentur (LGA) Alfred Zens das Investitionsprogramm für die NÖ Landes- und Universitätskliniken bis 2030. „Wir werden 1,3 Milliarden Euro investieren. Ein gewaltiges Investitionspaket, zur besten

Kärnten-Wahl 23: Präsentation der ersten Bewerbungssujets der SPÖ Kärnten

Kaiser, Sucher: Sparsam und nachhaltig in den Werbemittel - stark und echt in den Inhalten und den Personen, die diese Inhalte vertreten - die Wahlbewegung der SPÖ Kärnten Heute, Mittwoch, präsentierte Landesparteivorsitzender LH Peter Kaiser gemeinsam mit Landesgeschäftsführer Andreas Sucher die ersten Sujets der SPÖ Kärnten Wahlbewegung. Vorweg stand bereits fest, dass die SPÖ Kärnten weiterhin darauf verzichtet Plakat-Wälder aufzustellen, die die Sicht auf Straßen und Kreuzungen mit inhaltslosen Phrasen

Australischer Staatssekretär für auswärtige Angelegenheiten Tim Watts zu Besuch in Wien

Heute reise ich nach Wien, um die langjährige Unterstützung Australiens für die Internationale Atomenergie-Organisation (IAEO) zu bekräftigen und die bilateralen Beziehungen mit Österreich zu vertiefen. Ich werde mit dem Generaldirektor der IAEO, Rafael Grossi, darüber sprechen, wie Australien die wichtige Rolle der IAEO zur Förderung der sicheren Nutzung von Nukleartechnologie in der ganzen Welt unterstützt. Australien nimmt seine Verpflichtungen aus dem Vertrag über die Nichtverbreitung von Atomwaffen wahr. Wir

Die Politik hat es selbst in der Hand, Mieter*innen von steigenden Mietkosten zu entlasten

Politische Forderungen auf dem Rücken der Gemeinnützigen auszutragen, wirft der Obmann des Vereins für Wohnbauförderung (VWBF), KommR Mag. Michael Gehbauer, dem burgenländischen Landeshauptmann Mag. Hans Peter Doskozil, der behauptet hat, dass gemeinnützige Bauvereinigungen ihre Mieter*innen mit Preissteigerungen von bis zu 20% konfrontieren, vor. Tatsache ist, dass gemeinnützige Bauvereinigungen gemäß WGG (Wohnungsgemeinnützigkeitsgesetz) einen kostendeckenden Mietzins vorschreiben müssen und diesen nur dann abändern

33. Wiener Gemeinderat (3)

Aktuelle Stunde GR Dr. Peter Sittler (ÖVP) bezog sich zu Beginn seiner Rede auf zwei aktuelle Beispiele in Kindergärten, wo Gaskessel ausgetauscht wurden und nicht auf alternative Energieformen umgestellt wurde. Laut Sittler seien zwar 17 Jahre Zeit bis 2040, jedoch dränge bei solch einem Vorhaben wie das komplette „Raus aus Gas und Öl“ die Zeit. Auch das Geld sei entscheidend. Sittler bezeichnete seine Vorredner als „Faserschmeichler“, die erwähnten 100 „Leuchtturmprojekte, die vom Bürgermeister

Erfolgszahlen und neue Projekte im Überblick

Technisches Museum Wien freut sich über Besuchsrekord und präsentierte ambitionierte Pläne MIT GROSSER FREUDE BLICKTE DAS TECHNISCHE MUSEUM WIEN MIT ÖSTERREICHISCHER MEDIATHEK IN SEINER JAHRES-PRESSEKONFERENZ AM 25. JÄNNER 2023 AUF DAS ERFOLGREICHSTE JAHR IN DER GESCHICHTE DES HAUSES ZURÜCK UND STELLTE SEINE WEITEREN PLÄNE VOR: BESUCHERINNEN UND BESUCHER DES TECHNISCHEN MUSEUMS WIEN DÜRFEN SICH AUF AUFSCHLUSSREICHE AUSSTELLUNGEN FREUEN, DIE DIE GROSSEN HERAUSFORDERUNGEN UNSERER ZEIT IN DEN FOKUS RÜCKEN,

FPÖ – Wurm: Schwarz-grünes Stromkostenzuschussgesetz ist stümperhaft und am Rand der Legalität

Der freiheitliche Konsumentenschutzsprecher NAbg. Peter Wurm erinnerte in seinem heutigen Debattenbeitrag anlässlich der Sondersitzung des Nationalrates daran, dass heute nicht eine Strompreisbremse beschlossen wird, sondern das Stromkostenzuschussgesetz. Dieser Gesetzesvorschlag von ÖVP und Grünen ist nicht nur stümperhaft, sondern am Rand der Legalität, denn es ignoriert das Recht auf Grundversorgung.“ „Zwei bis fünf Cent Stromproduktionskosten stehen nun schon 40 bis 60 Cent für den Endkunden gegenüber.“ Das sei das