Politik

Düsseldorf (ots) - In den kommenden Tagen wird er wieder aus der Versenkung geholt, der Gag, bei dem ein Zweitklässler seinen Vater fragt, ob denn auch ein anderer Fußballverein als der FC Bayern Deutscher Meister werden dürfe. Die Pointe: Der Junge kennt nur die Münchner als Titelträger, weil die in Kürze ihre achte Meisterschaft in Folge feiern werden. Abgesehen davon, dass der Witz abgedroschen und leidlich lustig ist, impliziert er, dass die Bundesliga ein langweiliger Wettbewerb ist allein wegen ihres alljährlich…

Düsseldorf (ots) - Seit Mitte März befinden sich Schüler, Eltern und Lehrer in einem permanenten Ausnahmezustand. Mit der Entscheidung, alle Schulen zu schließen, hat die Landesregierung richtig gehandelt. Sie dürfte damit einen entscheidenden Beitrag dazu geleistet haben, dass das Infektionsgeschehen in Nordrhein-Westfalen eingedämmt wurde. Dass nun allerdings Kneipen und Bars wieder öffnen dürfen, dass Menschen in Kinos oder Konzerthäusern beisammensitzen können, dass das gesellige Grillen im Park und der Besuch des…

Berlin (ots) - Die Wucht der Proteste gegen rassistische Polizeigewalt in den USA hat eines bewirkt: Täter müssen mit Konsequenzen rechnen. So wurde der Polizist, der in Atlanta die tödlichen Schüsse auf Rayshard Brooks abgegeben hatte, sofort entlassen, und die Polizeichefin nahm umgehend ihren Hut. Der Mann, der George Floyd einen qualvollen Tod durch Ersticken bereitete, und die drei Kollegen, die Augenzeugen hinderten, Floyd zur Hilfe zu eilen, sind nicht nur entlassen, sondern befinden sich in Haft, eine Anklage…

Heidelberg (ots) - Am Vorabend des Ersten Weltkriegs besaß Deutschland das viertgrößte Kolonialreich der Erde. Dennoch ist dieses Thema im öffentlichen Bewusstsein bis heute erstaunlich wenig präsent. Wieviel Prozent der Deutschen wissen schon viel über den Völkermord an den Herero und Nama ab 1904, immerhin den ersten Genozid des 20. Jahrhunderts? Wer kennt den Maji-Maji-Krieg im ehemaligen Deutsch-Ostafrika? Das Thema muss verstärkt in Schulen und Universitäten, in Museen, Ausstellungen und Fernseh-Dokumentationen.…

Mainz (ots) - Nun ist sie endlich da, die Corona-Warn-App. Zwei, drei Wochen später, als sie hätte zur Verfügung stehen können, weil Bundesgesundheitsminister Jens Spahn zunächst nicht davon ablassen wollte, die Daten zentral zu erfassen. Er wollte den Gesundheitsbehörden ein Instrument an die Hand geben, mit dem sie in einer Art Draufsicht Infektionsherde schneller hätten ausmachen können. Nun sind alle datenschutzrechtlichen Bedenken ausgeräumt: Jeder installiert die App freiwillig, kann sie jederzeit deinstallieren,…

Halle (ots) - Wenn die Gewährung von Freiheitsrechten von der Nutzung der App abhängig gemacht wird, dann ist es mit der versprochenen Freiwilligkeit vorbei. Und es ist eben nicht das gute Recht von Arbeitgebern oder Reiseveranstaltern, auf der Nutzung der App zu bestehen. Deshalb ist eine klare gesetzliche Regelung nötig, in der verboten wird, den Gebrauch der App mit irgendwelchen Vor- oder Nachteilen zu verknüpfen. Außerdem muss es unzulässig sein, dass Dritte den Gebrauch der App kontrollieren. Damit das auch…

Halle (ots) - Philipp Amthor - ein rhetorisch hochbegabter Typ - galt bislang als Hoffnungsträger für die CDU. Er ist derzeit der einzige Kandidat für den Vorsitz seiner Partei in Mecklenburg-Vorpommern. Viele meinen, dass er Ambitionen hat, bei der nächsten Landtagswahl Ministerpräsidentin Manuela Schwesig (SPD) herauszufordern. Kann Amthor das schaffen, oder ist die Karriere des 27-Jährigen gelaufen? Amthor hat nicht nur sich selbst geschadet, sondern auch dem Ansehen der Politik insgesamt. Das ist bedauerlich,…

Frankfurt (ots) - Die Frankfurter Rundschau schreibt zum Streit über das Wort "Rasse" im Grundgesetz: Sprache ist Macht. Es ist nicht egal, mit welchen Worten wir uns die Wirklichkeit aneignen. Die "herrschenden" Begriffe bestimmen darüber mit, wie wir die Welt wahrnehmen und dann gestalten. Politikerinnen und Politiker sollten das wissen. Es ist deshalb unredlich, wie der Wunsch, das Wort "Rasse" aus dem Grundgesetz zu streichen, aus den Reihen von CDU und CSU als "Symbolpolitik" oder "Scheindebatte" abgetan wird.…

Düsseldorf (ots) - Düsseldorf - Ministerpräsident Armin Laschet hat in den letzten zwei Monaten deutlich an Zustimmung bei den Wahlberechtigten in Nordrhein-Westfalen verloren. Aktuell sind nur noch 46 Prozent der Befragten zufrieden mit der politischen Arbeit des CDU-Ministerpräsidenten. 45 Prozent sind unzufrieden. Das ist das Ergebnis des NRW-Trends, den Infratest dimap im Auftrag des WDR-Magazins WESTPOL vom 8. bis 9.Juni erhoben hat. Im Vergleich zu seinem persönlichen Bestwert während der Coronakrise im April…

Berlin (ots) - Die Lockerungsbestimmungen für Pflegeheime in der Coronapandemie werden bundesweit eher rigide gehandhabt. Das kritisiert Eugen Brysch, Vorstand der Stiftung Patientenschutz, in der Tageszeitung "neues deutschland" (Montagsausgabe): "In den Pflegeeinrichtungen lebt die Hochrisikogruppe auf engstem Raum zusammen. Für die 800 000 Menschen dort hat sich infolge der Lockerungen kaum etwas verändert. Selbst dann nicht, als Betretungsverbote für die 11 200 Heime aufgehoben wurden." Brysch fordert,…