Politik

Mainz (ots) - Ein Termin war gefunden, eine Halle reserviert, und der innerparteiliche Wahlkampf rollte schon: Ende April 2020 wollte die CDU ihren neuen Vorsitzenden wählen - eine Richtungsentscheidung für die Partei und wegweisend für die Kanzlerkandidatur im kommenden Jahr. Doch dann kam Corona. Die "Berlin direkt"-Dokumentation "Auf Eis - Die CDU, der Machtkampf und die Krise" beleuchtet am Sonntag, 31. Mai 2020, 19.10 Uhr im ZDF, die anhaltende Hängepartie um den CDU-Vorsitz. In der ZDFmediathek ist die "Berlin…

Berlin (ots) - "Es ist gut und richtig, dass der Gesetzgeber endlich ein Verbot von Tabakwerbung auf den Weg bringen will. Angesichts von rund 120.000 Tabaktoten jährlich brauchen wir umfassende Regelungen, die möglichst schnell umgesetzt und kurzfristig wirksam werden." Das sagte Dr. Klaus Reinhardt, Präsident der Bundesärztekammer (BÄK), vor der ersten Lesung des Gesetzentwurfs für ein Tabakwerbeverbot am kommenden Freitag im Deutschen Bundestag. Reinhardt betonte, dass Ärztinnen und Ärzte tagtäglich mit den…

Mainz (ots) - Auf dem Weg zu einer der führenden Industrienationen wurde in Deutschland ein Großteil des Landes umgegraben oder bebaut - wie viel Raum bleibt da noch für Wildnis? Am Pfingstsonntag, 31. Mai 2020, 16.30 Uhr im ZDF, geht "planet e." in "Wildnis in Deutschland" der Frage nach, wie sich Wildnis wieder erschaffen lässt und wann ein Gebiet überhaupt als Wildnis gilt. Der Film von Axel Gomille steht ab Freitag, 29. Mai 2020, 10.00 Uhr, in der ZDFmediathek zur Verfügung. Für ursprüngliche Natur ist zwischen…

Osnabrück (ots) - Corona-Krise: Niedersachsen will Kita-Öffnungen ausweiten Kultusminister Tonne kann sich bei Stabilisierung des Infektionsgeschehens größere Kita-Gruppen "gut vorstellen" Hannover. Nach der Ankündigung Baden-Württembergs, die Kitas spätestens Ende Juni wieder vollständig zu öffnen, denkt auch Niedersachsen darüber nach, die Corona-Einschränkungen im Kita-Bereich frühzeitiger zu lockern als geplant. "Bei einer weiteren Stabilisierung des Infektionsgeschehens kann ich mir gut vorstellen, die…

Osnabrück (ots) - Branchenübergreifend vier von zehn Einstellungen befristet Zahlen des Arbeitsministeriums - Linke beklagt "arbeitsmarktpolitische Zeitbombe" in Corona-Krise Osnabrück. Branchenübergreifend sind in Deutschland mehr als vier von zehn Neuanstellungen befristet. Von den 2,74 Millionen im dritten Quartal 2019 geschlossenen Beschäftigungsverhältnissen waren 1,17 Millionen befristet, ein Anteil von 42,6 Prozent. Das geht aus einer Antwort des Bundesarbeitsministeriums auf eine Anfrage der Linksfraktion…

Osnabrück (ots) - FDP-Politikerin Jensen fordert Sanktionen gegen China Appell an Bundesregierung: Endlich zeigen, dass chinesische Führung "auf der Weltbühne keine Narrenfreiheit hat" Osnabrück. Die menschenrechtspolitische Sprecherin der FDP-Fraktion im Bundestag, Gyde Jensen, hat Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) vor dem Hintergrund der Proteste gegen die Sicherheitsgesetze in Hongkong aufgefordert, sich während der deutschen EU-Ratspräsidentschaft für Sanktionen gegen die Volksrepublik einzusetzen. "Die…

Düsseldorf (ots) - Bundesforschungsministerin Anja Karliczek (CDU) will am kommenden Dienstag dem Koalitionsausschuss ein zehn Milliarden Euro teures Investitionsprogramm vorlegen, mit dem innovative Unternehmen und Bildungs- sowie Forschungseinrichtungen in Deutschland Wettbewerbsvorteile in der Corona-Krise aufbauen sollen. "Momentan werden gerade auf den Weltmärkten die Karten neu gemischt", sagte Karliczek der Düsseldorfer "Rheinischen Post" (Mittwoch). Das Investitionsprogramm, über das der Koalitionsausschuss…

Düsseldorf (ots) - Die Verteidigungsausgaben Deutschlands sollen im laufenden Jahr auf rund 50,4 Milliarden Euro steigen. Sie würden damit um 44 Prozent über den Verteidigungsausgaben von 2010 liegen. Das geht aus der Antwort des Verteidigungsministeriums auf eine schriftliche Frage der Linken-Abgeordneten Sevim Dagdelen hervor, die der Düsseldorfer "Rheinischen Post" (Mittwoch) vorliegt. Da zugleich die Wirtschaftsleistung wegen der Corona-Krise stark schrumpfen dürfte, wird Deutschland 2020 bei der Erfüllung der…

Düsseldorf (ots) - Unter falschem Namen zu reisen, zu speisen, sich einzutragen und anzumelden, war schon immer ein Fall für Privatdetektive, Polizei, Justiz oder Meldebehörde. Waren vormals vor allem Liebespaare, Hochstapler und Betrüger unter den Verdächtigen, sind es heute nicht selten Corona-Daten-Verweigerer. Weil diese partout ihre Identität nicht preisgeben wollen, tragen sie sich im Restaurant oder beim Friseur unter falschem Namen ein. Wer so handelt, muss mit empfindlichen Strafen rechnen. Richtig so? Das…

Straubing (ots) - Die Politik geht also ein bewusstes Risiko ein, um andere Folgen der Corona-Krise zu begrenzen. Angesichts der großen Bedeutung der Tourismusbranche und all der Arbeitsplätze und Existenzen, die daran hängen, ist es richtig, dass sich die Prioritäten mit der Abnahme der Infektionszahlen verschieben. Das heißt aber nicht, dass Urlauber an ihren Reisezielen die Verhältnisse vorfinden, die sie im Urlaub gewohnt sind. Pressekontakt: Straubinger Tagblatt Ressort Politik/Wirtschaft/Vermischtes Markus…