Politik

Köln (ots) - +++ Achtung Sperrfrist (Print, Radio und Online): 18.00 Uhr +++ Nachrichtenagenturen: Keine Sendesperrfrist, bitte mit Sperrfristvermerk veröffentlichen Dass viele Schulen und Kinderbetreuungseinrichtungen in Deutschland seit Wochen geschlossen sind, bereitet einer Mehrheit der Bürger Sorgen. 63 Prozent haben sehr große bzw. große Sorge, dass Kinder wegen eingeschränkter Betreuungs- und Schulangebote in ihrer Entwicklung beeinträchtigt werden. Bei einem Drittel (33 Prozent) ist diese Sorge weniger groß…

Köln (ots) - +++ Achtung Sperrfrist (Print, Radio und Online): 18.00 Uhr +++ Nachrichtenagenturen: Keine Sendesperrfrist, bitte mit Sperrfristvermerk veröffentlichen Noch ist offen, welche Politiker die Parteien in den Bundestagswahlkampf 2021 führen werden. Von den Kandidaten, die für die CDU/CSU im Gespräch sind, bewerten die Deutschen derzeit mehrheitlich Markus Söder am besten. 53 Prozent der Wahlberechtigten sagen, Söder wäre ein guter Kanzlerkandidat der Union. Damit legt der CSU-Parteivorsitzende und bayerische…

Frankfurt (ots) - Die polnische Politik hat vorgeführt, was eine Kernschmelze der Demokratie ist. Im Streit um die Präsidentenwahl warfen sich Regierung und Opposition Verrat und Verfassungsbruch vor. Sie ließen die Menschen im Ungewissen, wohin die politische Führung das Land steuern will, und das in der Corona-Krise. Stattdessen lieferten sich Jaroslaw Kaczynski, der Vorsitzende der rechtskonservativen Regierungspartei PiS, und sein interner Widersacher Jaroslaw Gowin einen Machtkampf mit unerträglichem Ende. Das war…

Hagen (ots) - Das Land NRW will Waldbauern künftig finanziell auch dann unterstützen, wenn sie wertloses Totholz aus ihren Wäldern entfernen. Das sieht ein Entwurf der Förderrichtlinie Extremwetterfolgen des Landesumweltministeriums vor, über den die in Hagen erscheinende Westfalenpost (online und Freitagausgabe) berichtet. Da eine solche Förderung bisher nicht vorgesehen war, haben viele Betriebe das zumeist von Schädlingen zerfressene Holz im Wald liegen lassen, um Geld zu sparen. Dadurch erhöht sich jedoch die…

Berlin (ots) - Nackttanzen, eiskalte Duschen und Gespräche, in denen einem das "Schwulsein" ausgeredet wird: Pseudo-therapeutische Behandlungen, die die sexuelle Orientierung einer Person ändern sollen, waren bisher in Deutschland erlaubt. Selbst Kinder und Jugendliche durften von ihren Eltern zu sogenannten "Homo-Heilern" geschickt werden. Dass der Bundestag diese "Konversionstherapien" jetzt verbieten will, war überfällig. Denn erstens ist Homosexualität keine Krankheit und muss nicht therapiert werden - das hat die…

Berlin (ots) - 47 Flüchtlingskinder sind Mitte April aus griechischen Aufnahmelagern nach Deutschland geholt worden. 47 Kinder als Ergebnis eines endlosen, peinlichen Gezerres. Ein Koalitionsbeschluss von Anfang März sah vor, Kinder aufzunehmen, die schwer krank oder aber unbegleitet und jünger als 14 Jahre alt seien. Der Zusatz "die meisten davon Mädchen" entsprang wohl der Vorstellungswelt im "Ministerium für Heimat" zum Thema Hilfe und Solidarität. Kleine Mädchen winkt sogar der AfD-Wähler durch ... Nun aber…

Berlin (ots) - Die Wahlzettel für die polnische Präsidentschaftswahl gab es bereits - eine gesetzliche Grundlage für die Wahl bis Donnerstag nicht. Jetzt gibt es das Gesetz - und die Wahlzettel können vernichtet werden. Was im Kleinen wie eine Posse wirkt, zeigt sich im Großen als tragisch. Diese Wahlen liegen seit Beginn in einer Sphäre, in der das Recht nur zählt, so weit es zurechtgebogen werden kann. Die Wahlen am Sonntag sollen mit Vorsatz ungültig werden, indem man sie ausfallen lässt, weil die Verfassung eine so…

Köln (ots) - Die Grenzen der Befreiung Raimund Neuß zum Jahrestag des Kriegsendes Der 8. Mai war ein Tag der Befreiung: Das ist die Kernaussage in Richard von Weizsäckers großer Rede zum 40. Jahrestag des Kriegsendes in Europa 1985. Auch heute, 75 Jahre nach der deutschen Kapitulation, ist die Diskussion darüber nicht verstummt. Das hat zwei Gründe. Erstens hatten viele Deutsche und Österreicher in so enger Komplizenschaft mit dem NS-Regime gelebt, dass sie sich nicht befreit fühlen konnten und durften wie nach…

Düsseldorf (ots) - Zum Jahrestag des Kriegsendes hat die Antisemitismusbeauftragte des Landes Nordrhein-Westfalen, Sabine Leutheusser-Schnarrenberger, vor einem Nachlassen im Kampf gegen Judenhass gewarnt. Die FDP-Politikerin sagte der Düsseldorfer "Rheinischen Post" (Donnerstag): "Der Tag der Befreiung, der 8. Mai, erinnert uns jährlich an die schlimmsten Menschheitsverbrechen der Geschichte, begangen aus einer menschenverachtenden völkischen Ideologie des Rassismus und Antisemitismus." Diese Erinnerung werde gerade…

München (ots) - Moderation: Ute Brucker Geplante Themen: Spanien: Teures Obst und Gemüse / Der Blick in die Frischeabteilung des Supermarkts zeigt: Viele Obst- und Gemüsesorten sind deutlich teurer als noch im vergangenen Jahr. Die Corona-Pandemie ist ein Grund dafür. Die Gemüsepreise sind im Schnitt um bis zu 26 Prozent gestiegen. Zitronen kosten sogar doppelt so viel wie noch vor einem Jahr. Und die kommen - wie ein Großteil des Obstes und Gemüses zu dieser Jahreszeit - überwiegend aus Spanien zu uns. Fehlende…