Politik

Köln (ots) - Irrlichtern ist fehl am Platz Sandro Schmidt zum Corona-Kurs in NRW Hemdsärmelig drängeln wie nun bei den Kitas, verbal vorprechen und anders vollziehen wie in der Schulpolitik:  Zum wiederholten Mal wird die NRW-Regierung beim Thema Lockerung der Corona-Regeln auffällig. Nun darf man in der Sache durchaus streiten, welche Einzelmaßnahme zur Beherrschung der absehbar noch lange anhaltenden Krise unumgänglich, welche vernünftig und welche überflüssig sei. Unumgänglich ist es etwa, das Verbot von…

Osnabrück (ots) - SPD erteilt Spahn-Plan für Immunitätsausweis klare Absage Klingbeil: Belohnung für Ansteckung völlig falsches Signal - "Wollen nicht, dass Gesellschaft nach Immunität unterteilt wird" Osnabrück. Die SPD hat den Plänen von Gesundheitsminister Jens Spahn (CDU) für einen Immunitätsausweis nach überstandener Corona-Erkrankung eine klare Absage erteilt. "Wir wollen nicht, dass die Gesellschaft nach Immunität unterteilt wird", sagte SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil im Gespräch mit der "Neuen…

Osnabrück (ots) - Klingbeil kritisiert Vorpreschen einzelner Länder bei Lockerung von Corona-Maßnahmen SPD-Generalsekretär: Überbietungswettkämpfe "brandgefährlich" - Ruf nach einheitlichem Exit-Fahrplan von Bund und Ländern am Mittwoch Osnabrück. SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil hat das Vorpreschen einzelner Länder bei den Lockerungen der Corona-Maßnahmen scharf kritisiert. "Die Überbietungswettkämpfe sorgen für Verunsicherung in der Bevölkerung, und das ist brandgefährlich. Das nährt die Verschwörungstheorien,…

Osnabrück (ots) - Bistum Osnabrück will nächste Woche Montag mit Gottesdiensten starten Nur 60 Personen im Osnabrücker Dom möglich? Osnabrück. Nachdem das Bundesverfassungsgericht das niedersächsische Gottesdienstverbot gekippt hat, will das Bistum Osnabrück nach Informationen der "Neuen Osnabrücker Zeitung" nächste Woche mit öffentlichen Gottesdiensten beginnen. Dazu solle an diesem Dienstag ein Brief des Bischofs an die Gemeinden geschickt werden, sagte Bistumssprecher Hermann Haarmann der "NOZ". Man wolle…

Bielefeld (ots) - Wer in Kurzarbeit ist, muss keine dramatischen Einschnitte bei seiner Altersrente befürchten. Bei einem Durchschnittsverdiener, der sechs Monate Kurzarbeit Null habe, liege das Rentenminus bei gut drei Euro im Monat, berichtet das WESTFALEN-BLATT mit Bezug auf eine Beispielrechnung, die die Deutsche Rentenversicherung (DRV) Westfalen in Münster für die Zeitung erstellt hat. Die Rechnung basiert auf einem Bruttoeinkommen von 3400 Euro monatlich, dem aktuellen Durchschnitt aller Rentenversicherten.…

Stuttgart (ots) - Ohne Not hat SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich gerade eine Debatte über die Beteiligung Deutschlands an der nuklearen Abschreckung der Nato losgetreten. Richtig ist, dass eine weltweite Reduzierung der Atom-Arsenale wünschenswert wäre. Dies muss aber koordiniert geschehen auf der Basis internationaler Verträge. Dass Mützenich einen nationalen Alleingang innerhalb des Nordatlantik-Pakts fordert, ist nicht nur innenpolitisch überflüssig. Das Land hat gerade andere Sorgen. Der Vorstoß ist auch…

Köln (ots) - Emotionen angeheizt Joachim Schmidt zu Bundesliga und Corona-Fällen Sind die positiven Corona-Fälle beim 1. FC Köln ein hilfreiches oder bremsendes Argument hinsichtlich einer Wiederaufnahme des Bundesliga-Spielbetriebs? Von Seiten der Befürworter des Fußballs wird argumentiert, dass sich gezeigt habe, dass das Hygiene- und Kontrollsystem funktioniere. Corona-infizierte Personen seien ermittelt und von der Mannschaft isoliert worden. Für die Gegner der Fußball-Fortsetzung sind die positiv Getesteten die…

Berlin (ots) - Heute kehrt ein Teil der Schüler in die Schulen zurück. Doch viele andere Jahrgänge hocken weiterhin zu Hause. Bislang gibt es für sie keinen Fahrplan. Die Länderchefs wollen diese Woche darüber beraten. In Berlin ist man da schon weiter, zumindest ein wenig. Es soll Präsenzunterricht für sozial benachteiligte Kinder geben. Doch inzwischen sind alle Schüler der Stadt bedürftig, alle sind in Not. Bis zu den Osterferien habe es mit dem Homeschooling seiner Tochter - zweite Klasse - noch ganz gut geklappt,…

Mainz (ots) - Sicherheitsleute als Begleiter von Journalisten: Das kannte man früher abseits von Kriegsschauplätzen allenfalls von absoluten Kriminalitäts-Hotspots. Und natürlich aus Sizilien, wegen der Mafia. Inzwischen brauchen Journalisten auch in Deutschland Begleitschutz. Drei Sicherheitsleute hatte das Team der ZDF-"heute-show" zur Anti-Corona-Demo mitgenommen. Das sei mittlerweile Standard, sagt der Geschäftsführer der betroffenen Produktionsfirma. Der Schutz hat nichts genutzt, weil mittlerweile Teile der…

Halle (ots) - Wollen die Grünen noch erkennbar bleiben, können sie sich schlecht einfach in den Windschatten der Regierung hängen. Sie können aber auch nicht in das alte Gewand der Oppositionspartei schlüpfen. Überhaupt könnte harte Opposition in einer Lage, in der es auf Vernunft und Disziplin der Bürger ankommt, rasch eskalierend wirken. Deshalb versuchen die Grünen, die Klimakrise wieder auf die Bühne zu schieben. Ob um ihre Existenz fürchtende Selbstständige oder alleinerziehende Mütter mit zwei Kindern dafür noch…