Politik

Mainz (ots) - Mit dem Corona-Virus und den dramatischen Folgen beschäftigt sich die Ausgabe von "mal ehrlich ..." am 8. April: "Was macht Corona mit uns?" lautet dann die Frage, die Florian Weber mit seinen Gesprächsgästen diskutiert. Die Sendung wird ohne Studiopublikum stattfinden, kommt live aus der Alten Feuerwache in Mannheim und beginnt, jetzt 90-minütig, bereits um 20:15 Uhr. Das Coronavirus breitet sich weiter rasant aus. Die Schutzmaßnahmen in Deutschland werden drastischer. Nicht die großen Banken und…

Osnabrück (ots) - Ärztepräsident appelliert an Bürger: "Besorgen Sie sich einfache Schutzmasken oder basteln Sie sich selbst welche und tragen Sie diese im öffentlichen Raum" Reinhardt: "Masken können ein wenig helfen, das Risiko zu verringern, andere anzustecken oder selbst angesteckt zu werden" Osnabrück. Ärztepräsident Klaus Reinhardt hat an die Bevölkerung appelliert, Schutzmasken zu tragen: "Mein Rat: Besorgen Sie sich einfache Schutzmasken oder basteln Sie sich selbst welche und tragen Sie diese im…

Düsseldorf (ots) - Der Präsident des Städte- und Gemeindebunds NRW, Roland Schäfer, hat vor einem massiven Einbruch der Einnahmen bei den Kommunen gewarnt. "Wir haben bereits zahlreiche Anträge auf Stundung von Gewerbesteuervorauszahlungen, denen wir in dieser Ausnahmesituation natürlich auch nachkommen", sagte Schäfer, der zugleich Bürgermeister von Bergkamen ist, der Düsseldorfer "Rheinischen Post" (Freitag). "Vor allem Kommunen, die an der Automobilindustrie hängen, spüren den Einbruch massiv. Aber nicht nur die: Da…

Lüneburg (ots) - Von Joachim Zießler Wie gut ist das Grundgesetz für den Stresstest durch eine Pandemie gewappnet? Prof. Pierre Thielbörger: Erschreckend schlecht. Das Grundgesetz ist deutlich besser gewappnet für Bedrohungen von außen - also den Spannungs- oder gar den Verteidigungsfall. In diesem Fall ermöglicht das Grundgesetz weitreichende Möglichkeiten der Kompetenzverschiebungen oder der Vereinfachung des Gesetzgebungsverfahrens. Den Katastrophenfall beziehungsweise inneren Notstand - der im Falle einer Pandemie…

Düsseldorf (ots) - Der Deutsche Städtetag hat Bund und Länder aufgefordert, gemeinsam mit den Kommunen eine Strategie für eine stufenweise geordnete Rückkehr zum normalen Alltag nach der Corona-Krise zu erarbeiten. "Bund und Länder müssen zusammen mit den Kommunen eine Strategie entwickeln, um eine stufenweise geordnete Rückkehr zum normalen Alltag zu gewährleisten", sagte der Hauptgeschäftsführer des Städtetags, Helmut Dedy, der Düsseldorfer "Rheinischen Post" (Freitag). "Besonders im Blick müssen wir dabei den Schutz…

Osnabrück (ots) - Corona statt Tierseuchen: Speziallabore des Landes sollen in Krise menschliche Proben auswerten Mehrere Hundert Untersuchungen am Tag möglich - Grüne: Das hätte früher passieren müssen Osnabrück. In Niedersachsen sollen auf Tierseuchen spezialisierte Labore des Landes in Kürze mit der Testung von Corona-Proben beginnen. Das Landesgesundheitsamt bestätigte entsprechende Recherchen der "Neuen Osnabrücker Zeitung". Es fände derzeit ein "enger Austausch" mit dem Landesamt für Verbraucherschutz und…

Osnabrück (ots) - Historiker-Vorsitzende erwartet weitreichende gesellschaftliche Folgen der Corona-Krise "Vielleicht werden wir ganz neuartige religiöse Strömungen sehen" Osnabrück. Die Vorsitzende des Deutschen Historikerverbands, Eva Schlotheuber, erwartet gravierende gesellschaftliche Folgen der Corona-Pandemie. In einem Interview mit der "Neuen Osnabrücker Zeitung" verwies die Mittelalter-Professorin auf Seuchen der Vergangenheit und erklärte, Pandemien "waren und sind immer wieder Ausgangspunkt von etwas…

Osnabrück (ots) - Bundesagentur für Arbeit verspricht schnelle Auszahlung von Kurzarbeitergeld Vorstand Schönefeld: Für jedes Szenario eine Antwort Osnabrück. Die Bundesagentur für Arbeit (BA) verspricht Unternehmen schnelle Hilfe in der Corona-Krise. BA-Vorstand Christiane Schönefeld sagte im Interview mit der "Neuen Osnabrücker Zeitung": "Wir setzen alles daran, dass Unternehmen, die in diesem Monat Kurzarbeitergeld beantragt haben, schon am Monatsende Geld von uns bekommen. Dabei hilft uns natürlich, dass wir mit…

Düsseldorf (ots) - Der Wert des Föderalismus wird zurzeit oft beschworen. Die Bildungspolitik allerdings war dafür zuletzt kein gutes Beispiel. Erst preschte Bayern vor und verlegte die Abiturprüfungen nach hinten. Dann wollte Schleswig-Holstein sie gleich ganz ausfallen lassen. In Rheinland-Pfalz und Hessen hingegen laufen die Prüfungen bereits. Nordrhein-Westfalen wartete erst einmal ab. Und die Kultusministerkonferenz musste nun Ordnung in das Chaos bringen. Gut, dass dies den Schulministern der Länder am Mittwoch…

Düsseldorf (ots) - Na klar, Donald Trump will wieder alle toppen. Das Konjunkturpaket, das der US-Präsident verkündet hat, soll zwei Billionen Dollar umfassen. Billionen! Zum Vergleich: Das entspricht ungefähr dem Betrag, den Deutschland über den Zeitraum von 25 Jahren für die Wiedervereinigung aufgewandt hat. Wer aber für die kurze Frist derart monumentale Beträge mobilisiert, geht hohe Risiken ein. Zum einen ist es nie genug, zum anderen entsteht ein Wettlauf wie bei der Aufrüstung im Kalten Krieg. Alle Waffen liegen…