Politik

Aachen (ots) - Es gibt Bilder, die brennen sich tief ein in das kollektive Gedächtnis, weil sie eine viel größere Bedeutung haben als das Ereignis selbst, das sie zeigen. Etwa als sich Bundeskanzler Helmut Kohl und Frankreichs Staatspräsident François Mitterrand 1984 auf einem deutschen Soldatenfriedhof in Verdun die Hände reichten, um der im Ersten Weltkrieg gefallenen Soldaten zu gedenken. Die Geste allein ist für Politiker schon äußerst bemerkenswert. Doch was sie aussagte, hatte umso größeres Gewicht: Anhaltender…

Köln (ots) - Gespaltenes Königreich Raimund Neuß zu Großbritannien nach dem Brexit Wenigstens ein Gutes hat der Brexit für die Briten: Die EU kann künftig nicht mehr an allem schuld sein. Boris Johnson und seine Freunde sind nun auf sich gestellt. Sie können nicht mehr von Brüsseler Fremdbestimmung schwätzen, wenn es um ihre Verantwortung für den Gesundheitsdienst oder die Misere in Teilen Nordenglands geht. Jahrzehntelang diente die Diffamierung der EU als Ersatz für Debatten, die man im Königreich eigentlich…

Berlin (ots) - Der Chemnitzer Unternehmer Hans Jürgen Naumann soll wie geplant mit dem St. Georgs-Orden des Semperopernballs geehrt werden. Das berichtet der "Tagesspiegel" (online) unter Berufung auf die Organisatoren des Balls. Naumann war 2017 mit rassistischen Sprüchen aufgefallen. Nach der Wahl von Donald Trump zum US-Präsidenten hatte er in einem Zeitungsinterview erklärt, er habe im Gegensatz zu vielen europäischen Politikern erkannt, "dass die weiße Bevölkerung zusammenstehen muss". Online unter:…

Mainz (ots) - Der ehemalige Bundestagsabgeordnete Eduard Lintner hat dem ARD-Politikmagazin "Report Mainz" bestätigt, dass in seinem Privathaus eine Razzia stattfinde. Beamte würden nach Unterlagen suchen, sagte er in einem Telefonat mit dem ARD-Politikmagazin. Die Staatsanwaltschaft Frankfurt am Main hatte am Vormittag lediglich mitgeteilt, es werde das Haus eines 75-jährigen ehemaligen Bundestagsabgeordneten durchsucht. Hintergrund sind demnach Ermittlungen wegen mutmaßlicher Abgeordnetenbestechung in der…

Köln (ots) - Siham El-Maimouni steht am kommenden Sonntag (02.02.2020) zum ersten Mal für das landespolitische WDR-Magazin "Westpol" vor der Kamera. Die 34-jährige Journalistin wird künftig neben Gabi Ludwig und Henrik Hübschen eines der drei Gesichter der Sendung aus dem Funkhaus Düsseldorf sein. Siham El-Maimouni arbeitet bereits erfolgreich für "Westart" und "Die Sendung mit der Maus", auch im Radio ist ihre Stimme zu hören, wenn sie den "Soundcheck" bei COSMO präsentiert. Jetzt freut sich die gebürtige…

Berlin (ots) - Der künftige Brexit-Beauftragte des EU-Parlaments, David McAllister, hat für die Zeit nach dem EU-Austritt Großbritanniens faire Wettbewerbsbedingungen im Verhältnis zwischen der EU und London gefordert. "Einen Wettlauf der Standards nach unten wird die EU definitiv nicht mitmachen", sagte der CDU-Politiker mit Blick auf die EU-Regeln beim Arbeitsrecht sowie zum Verbraucher- und Umweltschutz dem "Tagesspiegel" (Freitagausgabe). Je mehr die britische Regierung bereit sei, sich weiterhin auf die…

München (ots) - Geplante Themen: China: Im Bann des Coronavirus / Die rasche Ausbreitung des Corona-Virus geht weiter. Auch im Ursprungsland China steigt die Zahl der Toten und Neuinfektionen sprunghaft an. Forscher der Weltgesundheitsorganisation (WHO) bezweifeln, ob der Ausbruch ausschließlich auf einen von Tieren übertragenen Virus zurück geht. Die Regierung in China hat drastische Maßnahmen ergriffen: Ganze Städte wurden abgesperrt, der Neubau einer Klinik innerhalb von sieben Tagen wurde angekündigt. Die…

Düsseldorf (ots) - Die Familienunternehmer haben die jüngsten Beschlüsse des Koalitionsausschusses zur Besserstellung der Landwirte und anderer Gruppen scharf kritisiert. "Der Haushaltsüberschuss, der aus nicht abgeflossenen Investitionsmitteln besteht, wird nun verwendet, um unzufriedene Wählergruppen zurückzukaufen: was der SPD die Grundrentner sind, sind für die Union die Landwirte", sagte Familienunternehmer-Präsident Reinhold von Eben-Worlée der Düsseldorfer "Rheinischen Post" (Freitag). "Das wirkt wie Panik",…

Nürnberg (ots) - "Die konjunkturelle Schwäche hinterlässt weiterhin Spuren auf dem Arbeitsmarkt. Insgesamt zeigte er sich aber auch zum Jahresbeginn robust. Arbeitslosigkeit und Unterbeschäftigung sind im Januar gestiegen - aber vor allem aus jahreszeitlichen Gründen.", sagte der Vorstandsvorsitzende der Bundesagentur für Arbeit (BA), Detlef Scheele, heute anlässlich der monatlichen Pressekonferenz in Nürnberg. Arbeitslosenzahl im Januar: +198.000 auf 2.426.000 Arbeitslosenzahl im Vorjahresvergleich: +20.000…

Osnabrück (ots) - In 2019 Plus von 964 Millionen Euro gegenüber dem Vorjahr - AfD kritisiert "aufgeblähte" Behörden Osnabrück. Trotz sinkender Arbeitslosenzahlen sind insbesondere die Verwaltungskosten der Jobcenter weiter gestiegen. 10,004 Milliarden Euro hatten die Jobcenter 2019 für Eingliederungsmaßnahmen Arbeitsloser und zur Deckung der eigenen Kosten zur Verfügung. Das war ein Plus von 964 Millionen Euro gegenüber 2018 bei einem Minus von 74.000 Arbeitslosen im selben Zeitraum. Das geht aus einer Antwort des…