Politik

Essen (ots) - Kommt nach Generation Golf und Generation Y jetzt die Generation Konflikt? "Das Klima-Thema hat Potenzial für einen Generationenkonflikt", sagt Ulf Tranow, Soziologe an der Heinrich-Heine-Universität Düsseldorf, im Gespräch mit der digitalen "WAZ am Sonntag". Der Soziologe beobachtet mit Sorge, wie viel Zündstoff in der Umweltdebatte steckt. Die Gemengelage sei kompliziert: "So bildet die Fridays-For-Future-Bewegung nur einen Teil der Jugendlichen ab, meist aus gebildetem, sozial gut gestelltem Umfeld.…

Berlin (ots) - FDP-Fraktionsvize Alexander Graf Lambsdorff hat nach dem Abschuss eines ukrainischen Passagierflugzeuges durch den Iran von Teheran eine Entschädigung der Opfer gefordert. "Die Ankündigung des Iran, strafrechtliche Schritte gegen die Verursacher des Flugzeugabschusses zu unternehmen, reicht nicht aus", sagte Lambsdorff dem "Tagesspiegel" (Sonntagausgabe). Teheran müsse "für diesen tragischen Fehler" auch Verantwortung gegenüber den Opfern übernehmen und sie entschädigen, fügte er hinzu. "Zudem muss…

Berlin (ots) - Die Grünen erheben einen Führungsanspruch in der nächsten Bundesregierung. "Wir haben nicht vor, wie in Österreich als Juniorpartner eingepreist zu werden", sagte der Grünen-Vorsitzende Robert Habeck er der taz: "Wir wollen die nächste Bundesregierung definieren." Habeck äußerte sich in einem Doppelinterview mit der anderen Grünen-Vorsitzenden Annalena Baerbock. Sie sagte: "Den gestalterischen Führungsanspruch fürs Land, den haben wir, na klar." Beide Vorsitzende vermieden es, ausdrücklich eine…

Bielefeld (ots) - Nordrhein-Westfalens Innenminister Herbert Reul (CDU) wirbt für eine bessere Fehlerkultur bei der Polizei. "Es gibt einen tollen Teamspirit", sagte er dem WESTFALEN-BLATT. Der dürfe aber nicht dazu führen, dass Polizisten darüber hinwegsähen, wenn Kollegen gegen Regeln verstießen. Reul sagte, er habe 2019 mehrere Regionalveranstaltungen durchgeführt, bei denen Polizisten ihm ihr Herz hätten ausschütten können. "Das war hochinteressant!" Es gebe in der Polizei noch Sachen, die nicht gut liefen.…

Osnabrück (ots) - Bauernpräsident machen Bio-Schnäppchen im Supermarkt Sorge Rukwied mit Verbraucherappell: Verstärkt regionale Produkte kaufen Osnabrück. Bauernpräsident Joachim Rukwied kritisiert Werbekampagnen mit Schnäppchenpreisen für Bio-Lebensmittel. Im Interview mit der "Neuen Osnabrücker Zeitung" sagte Rukwied: "Die Preisgestaltung bei Bio-Produkten, beispielsweise Aktionsangebote, beobachte ich mit großer Sorge." Bio-Produkte seien in der Herstellung teurer als konventionelle. "Die Biobauern brauchen daher…

Osnabrück (ots) - Automatisch Organspender? Umfrage lässt knappes Rennen im Bundestag erwarten "Widerspruchslösung" von Gesundheitsminister Spahn bleibt vor Parlaments-Entscheidung umstritten Osnabrück. Kurz vor der entscheidenden Abstimmung über eine Neuregelung von Organspenden am kommenden Donnerstag zeichnet sich im Bundestag ein knappes Rennen zwischen den beiden konkurrierenden fraktionsübergreifenden Gesetzentwürfen ab. Das ergibt sich aus einer Auswertung der Unterstützerlisten für die Anträge sowie einer…

Düsseldorf (ots) - Die Gegner einer Widerspruchslösung bei der Organspende haben einen Brief an alle Abgeordneten verfasst, in dem sie für ihren Gesetzentwurf zur "Stärkung der Entscheidungsbereitschaft" werben: "Niemand von uns kann genau wissen, welche Folgen eine Widerspruchsregelung für unsere Gesellschaft hat", heißt es in dem Schreiben, das am Montag verschickt werden soll und der Düsseldorfer "Rheinischen Post" (Samstag) vorliegt. Unterschrieben haben den Brief sieben Abgeordnete von Union, SPD, Grünen und FDP,…

Bielefeld (ots) - Thomas Seim¶ Es mag für die Spannung taugen und die Fantasie beflügeln, wenn man sich den Bürger- oder Oberbürgermeister seiner Stadt im Film um 12 Uhr mittags denkt, wie er den Verbrechern entgegentritt und sie mit Waffengewalt aus der Stadt treibt oder Schlimmeres. Mehr noch: Im Fall des Kamp-Lintforter Stadtchefs, der einen Waffenschein beantragt, um damit auf seine eigene Bedrohungslage zu antworten, mag bei dem einen oder anderen Zuschauer klammheimlich so etwas wir Sympathie aufkeimen. Aber…

Regensburg (ots) - Das Bedürfnis nach Harmonie in der SPD ist zum Jahresauftakt groß. Die Erinnerungen an die Härten von 2019 stecken den Sozialdemokraten noch tief in den Knochen: Der Rücktritt von Andrea Nahles, die schier endlos scheinende Suche nach einer neuen Parteispitze, die 15,8-Prozent-Schlappe bei der Europawahl. Und: Kein einziges Mal kam die SPD im vergangenen Jahr in Umfragen auf 20 Prozent, nicht einmal annähernd. Nach all diesen Tiefpunkten und inneren Zerwürfnissen bemühte sich die SPD-Fraktion bei…

Stuttgart (ots) - Noch Ende vergangenen Jahres konnte es Fritz Kuhn gar nicht schnell genug gehen. Ob Opernhaus-Sanierung und Staatstheater-Erweiterung, ob der Weg zu einem Neubau für das Linden-Museum und zu den Vorhaben Medienhaus und Konzerthaus - Kuhns Antwort war stets klar und knapp. Und sein "Wir gehen das jetzt an" galt in der Konsequenz auch dem Vorhaben, aus der Dichte hochkarätiger Kultureinrichtungen im Zentrum der Landeshauptstadt unter dem Markennamen Kulturquartier Stuttgart neue Standort-Qualitäten…