Politik

München (ots) - Das Thema: SPD am Abgrund, Regierung auf Abruf - wohin geht das Land? Wieder mal schaut Deutschland auf die SPD: Sprengen die Sozialdemokraten die Regierung? Gelingt ein Neuanfang oder beginnt der Untergang? Und wie werden wir dann regiert in einer Zeit, in der so vieles anders wird und nicht mehr sicher scheint? Zu Gast bei Frank Plasberg: Lars Klingbeil (SPD, Generalsekretär) Ralph Brinkhaus (CDU, Vorsitzender der CDU/CSU-Bundestagsfraktion) Katrin Göring-Eckardt (B'90/Grüne,…

Halle (ots) - Der spektakuläre Fall eines massiven Fundes von Kriegswaffen mitten in der Landeshauptstadt Magdeburg bekommt nun eine politische Dimension. Der Mann, dessen Wohnung bereits im November von Sondereinheiten der Polizei gestürmt wurde, steht unter Rechtsextremismusverdacht, berichtet die in Halle erscheinende Mitteldeutsche Zeitung (Wochenendausgabe). Die Behörden prüfen, ob seine zahlreichen Waffen einsatzfähig waren und wozu sie eingesetzt werden sollten. Nach MZ-Informationen vermuten…

Osnabrück (ots) - Tafeln verzeichnen immer mehr Kunden - Besonders Zahl der Rentner steigt Vorsitzender des Bundesverbandes Brühl: Grundrente wird Altersarmut nicht beenden - Halbe Million Kinder als Kunden Osnabrück. Die Zahl der Menschen in Deutschland, die sich bei Tafeln mit Lebensmitteln versorgen, steigt immer weiter an. Bundesverbands-Vorsitzender Jochen Brühl sagte im Interview mit der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (NOZ), die etwa 940 Tafeln in Deutschland verzeichneten zuletzt 1,65 Millionen Kunden. "Das sind…

Düsseldorf (ots) - Ifo-Chef Clemens Fuest hat die SPD-Forderungen nach mehr Staatsausgaben und einem höheren Mindestlohn im Leitantrag für den Bundesparteitag scharf kritisiert. "Der Leitantrag sieht eine Flut von zusätzlichen Staatsausgaben und verschärften Regulierungen vor allem des Arbeitsmarktes vor", sagte Fuest der Düsseldorfer "Rheinischen Post" (Samstag). "Problematisch ist vor allem die Forderung, den Mindestlohn auf zwölf Euro zu erhöhen, selbst wenn das 'perspektivisch', also mit zeitlicher Verzögerung…

Mainz (ots) - Weg mit den Unkenrufen! Nein, die SPD strebt nicht aus der großen Koalition. Nichtmal Kevin Kühnert, der wie alle anderen weiß, dass die SPD aktuell gar nicht in der Lage ist, eine Neuwahl zu bestehen. Nein, das knappe Mitgliedervotum für das neue Vorsitzendenduo hat den Parteitag nicht gespalten. Nein, Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans sind nicht die schillernden Führungsfiguren, die man der SPD gewünscht hätte - Olaf Scholz hätte diese Erwartung aber gewiss nicht besser erfüllt. Nein, das neue Duo…

Straubing (ots) - Die SPD hat sich wieder einmal einen Aufbruch verordnet. "In die neue Zeit" soll er weisen. Dass die zerstrittene Partei tatsächlich die nötige Zeit für diesen Aufbruch findet, ist völlig unwahrscheinlich. Denn sie kreist weiter nur um sich. Der Parteitag in Berlin hat gezeigt, wie tief die Wunden sind, die sich die Genossen in den vergangenen 20 Jahren seit der Einführung der Hartz-IV-Gesetzgebung geschlagen haben. Das unerwartet starke Ergebnis für die neuen Vorsitzenden Norbert Walter-Borjans und…

Halle (ots) - Die Kanzlerin selbst begründete den späten Zeitpunkt der Reise nicht mit Worten, sondern mit der sehr persönlichen Art ihres Auftritts. Politisch gibt es nicht den geringsten Anlass, Merkel Geschichtsvergessenheit vorzuwerfen. Ganz im Gegenteil: Die Kanzlerin hat sich wieder und wieder zur bleibenden deutschen Verantwortung für den Holocaust bekannt, aber auch für den NS-Terror im besetzten Polen. Pressekontakt: Mitteldeutsche Zeitung Hartmut Augustin Telefon: 0345 565 4200 hartmut.augustin@mz-web.de…

Halle (ots) - Für die SPD geht es in den kommenden Monaten um die Existenz. Die Einstelligkeit im Bund droht, wenn die Partei nicht doch noch die Kurve bekommt. Etwas Selbstzufriedenheit, etwas stolz auf das Erreichte wäre ein Anfang. Wenn es nicht gelingt, dann kann die SPD sich bald tatsächlich in der Opposition erholen. Es wird schnell auffallen, wie wenig von den sozialdemokratischen Zielen man dann noch durchsetzen kann. Pressekontakt: Mitteldeutsche Zeitung Hartmut Augustin Telefon: 0345 565 4200…

Osnabrück (ots) - Weil: Die Selbstbeschäftigung der SPD muss ein Ende haben Ministerpräsident plädiert für Fortsetzung der Groko: Wähler hätte für Ausstieg kein Verständnis Osnabrück. Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil hat die SPD nach der Wahl der neuen Parteiführung zur Geschlossenheit aufgefordert. "Die Selbstbeschäftigung muss ein Ende haben, und es muss klar werden, dass wir uns stattdessen mit den Problemen der Bürger befassen", sagte der niedersächsische SPD-Landesvorsitzende der "Neuen Osnabrücker…

Frankfurt (ots) - Auch nach der Wahl der neuen Doppelspitze fragt sich allerdings: Was bedeutet es, die große Koalition der oft viel zu kleinen Kompromisse zu überwinden? Muss man sie aufkündigen? Diese Frage hat der Parteitag, haben auch Esken und Walter-Borjans offengelassen. Die beiden Neuen haben damit manche Hoffnung der Gegner der großen Koalition enttäuscht, die einen schnellen Ausstieg erhofft hatten. Aber sie haben sich für etwas entschieden, das manche Führungsleute vor ihnen gerade nicht getan haben: Sie…