Politik

Düsseldorf (ots) - NRW-Ministerpräsident Armin Laschet (58) war im Januar erstmals in Auschwitz, Bundeskanzlerin Angela Merkel (65) am Donnerstag. Ohnehin haben nur wenige deutsche Nachkriegskanzler die Reise bisher gewagt, von acht gerade mal drei. Helmut Schmidt war 1977 der Erste. Es folgten zweimal Helmut Kohl und jetzt Merkel. Selbst Willy Brandt, dem mit dem Kniefall von Warschau die wohl wichtigste Symbolhandlung der deutschen Nachkriegsgeschichte gelang, war nicht in Auschwitz. Ob deutsche Spitzenpolitiker die…

München (ots) - Moderation: Frank Plasberg Das Thema: SPD am Abgrund, Regierung auf Abruf - wohin geht das Land? Wieder mal schaut Deutschland auf die SPD: Sprengen die Sozialdemokraten die Regierung? Gelingt ein Neuanfang oder beginnt der Untergang? Und wie werden wir dann regiert in einer Zeit, in der so vieles anders wird und nicht mehr sicher scheint? Die Gäste der Sendung werden aus aktuellem Anlass kurzfristig bekannt gegeben. Wie immer können sich Interessierte auch während der Sendung per Telefon, Fax,…

Düsseldorf (ots) - Der CDU-Wirtschaftsrat hat Kernforderungen des designierten SPD-Führungsduos Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans wie den Wiedereinstieg in die Neuverschuldung strikt abgelehnt und die Union aufgefordert, hier hart zu bleiben . "Die Union darf sich keinesfalls immer weitergehende Wünsche der SPD diktieren lassen", sagte der Generalsekretär des Wirtschaftsrats, Wolfgang Steiger, der Düsseldorfer "Rheinischen Post" (Samstag). "Rote Linien müssen für die Union ganz klar die schwarze Null und die…

München (ots) - Moderation: Oliver Köhr Geplante Themen: Nach dem Bundesparteitag: Die SPD und die GroKo An diesem Wochenende steht fest, wie sich die SPD personell und inhaltlich erneuern will. Das von der Basis nominierte Duo Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans war mit einem kritischen Kurs gegenüber der Großen Koalition ins Kandidatenrennen gegangen. Doch dass davon nach dem Parteitag noch viel übrig sein wird, darf schon zu Beginn bezweifelt werden. Der deutlich geschliffene Leitantrag wird manchen…

München (ots) - Neuanfang bei den Sozialdemokraten? Mit rund 53 Prozent der Stimmen haben sich die Parteimitglieder für Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans als neue SPD-Doppelspitze entschieden. Aber die Partei ist weiterhin tief gespalten - Geschlossenheit und Aufbruchstimmung sind in weiter Ferne. Die SPD ringt mit sich selbst. Auf dem anstehenden Parteitag in Berlin soll das designierte Spitzenduo nun bestätigt und über die inhaltliche Schwerpunktsetzung sowie nicht zuletzt eine Neuverhandlung des…

Köln (ots) - Toyota-Deutschlandchef Alain Uyttenhoven warnt vor zu hohen Erwartungen an die Umweltfreundlichkeit batteriegetriebener Fahrzeuge. "Jetzt werden große Hoffnungen in die Elektromobilität gesetzt, aber es ist ein Mythos, dass diese Technologie eine 100 Prozent nachhaltige ist", sagte Uyttenhoven dem "Kölner Stadt-Anzeiger" (Freitag-Ausgabe). Rund 80 Prozent des Stroms weltweit werde nach wie vor unter Einsatz fossiler Brennstoffe produziert. "Elektromobilität wäre sauber, wenn der Strom aus nachhaltigen…

Stuttgart (ots) - Die Amtsenthebung ist nur zum Teil ein juristisches Verfahren. Am Ende dominiert die Politik. Die Demokraten folgen dem Wunsch ihrer Basis, die Republikaner werden wahrscheinlich ihrem Präsidenten treu bleiben. Anders als beim Watergate-Skandal Richard Nixons fehlt es an der Überparteilichkeit. Was - Stand jetzt - bedeutet, dass Trump nicht durch den Senat aus dem Amt gejagt wird. Pressekontakt: Stuttgarter Nachrichten Chef vom Dienst Joachim Volk Telefon: 0711 / 7205 - 7110 cvd@stn.zgs.de…

Bielefeld (ots) - Klar, viele Arbeitgeber erhoffen sich, ohne einen Tarifvertrag und die darin getroffenen Vereinbarungen zu Urlaub, Gehalt oder eben Weihnachtsgeld, die Ausgaben zu senken und Kosten zu sparen. Das ist aus wirtschaftlicher Sicht verständlich. Gerade, wenn die wirtschaftliche Situation innerhalb eines Unternehmens kritisch ist und "jeder Cent zählt". Es erklärt aber auch, wieso Experten von einer regelrechten Tarifflucht sprechen. Denn die Zahlen der tarifgebundenen Unternehmen sind zwischen 2000 und…

Berlin (ots) - Darf's ein bisschen mehr sein? Bürger, die morgens die Nachrichten lesen, müssen sich in diesen Tagen nicht um niedrigen Blutdruck sorgen. Für besseren Klimaschutz sollte die Dieselsteuer um 70 Cent steigen, die Pendlerpauschale ganz abgeschafft werden. So steht es in einem internen Papier des Umweltbundesamtes. Die Vorschläge sind nicht hilfreich beim Umsteuern in der Klimapolitik. Im Gegenteil. Die Forderungen mögen der reinen Lehre entsprechen, aber verkennen eine wichtige Grundregel der Demokratie:…

Berlin (ots) - Für einen Krankenhauskonzern ist es eine schlechte Zeit, um ohne Führung zu sein. Die Ausstiege der Vivantes-Geschäftsführerin Andrea Grebe und der Aufsichtsratschefin Vera Gäde-Butzlaff kommen zur Unzeit. Grebe hatte sich mit einer Landespolitik überworfen, die verlangte, nicht länger Mitarbeiter in Billiglohn-Töchter auszulagern. Für eine linke Regierung ist es ein nachvollziehbarer Wunsch, "gute Arbeit" im eigenen Einflussbereich zu sichern. Aber man kann nicht alles haben. Eine Geschäftsführung auf…