Politik

München (ots) - Moderation: Tina Hassel Anders als in der Pressemitteilung vom Montag, 4. November 2019, veröffentlicht, wird es kein "Duell der Duos" anlässlich der Stichwahl um den SPD-Vorsitz geben. Die SPD hat wegen des Koalitionsausschusses leider abgesagt. Für die Sendung "Bericht aus Berlin" am kommenden Sonntag sind stattdessen folgende Themen geplant: Grundrente - Protokoll einer unendlichen Diskussion / Die Einigung in der Grundrente steht kurz bevor - vielleicht gelingt sie an diesem Sonntag, vielleicht…

München (ots) - Moderation: Frank Plasberg Das Thema: Schlechte Bildung, kürzeres Leben - wie kann das sein im Jahr 2019? Die Gäste: Hubertus Heil (SPD, Bundesminister für Arbeit und Soziales) Dr. Eckart von Hirschhausen (Mediziner, Autor und Moderator) Tanja Stolze (Taxifahrerin) Doris Unzeitig (Grundschullehrerin; ehem. Leiterin der Spreewald-Grundschule in Berlin; Buchautorin "Eine Lehrerin sieht Rot") Thomas Kemmerich (FDP, Unternehmer; Bundestagsabgeordneter; FDP-Landesvorsitzender Thüringen) Im…

Berlin (ots) - Im Herbst 2020 wird Berlin über einen funktionierenden neuen Hauptstadtflughafen in Schönefeld verfügen. Die Überzeugung äußerte der Geschäftsführer der Flughafengesellschaft Berlin-Brandenburg, Engelbert Lütke Daldrup, in einem Interview mit der "nd.DieWoche", der Samstagausgabe der Tageszeitung "neues deutschland". "In einem Jahr werden wir am BER fliegen", erklärte er. Der genaue Termin werde in der Aufsichtsratssitzung Ende November mitgeteilt. "Wir sind Ende 2019 so weit, wie wir uns das Ende 2017…

Nürnberg (ots) - Der Verwaltungsrat der Bundesagentur für Arbeit (BA) hat heute den Haushalt für das Jahr 2020 beschlossen. Der Haushalt 2020 im Überblick Den Einnahmen von 36,5 Milliarden Euro stehen Gesamtausgaben von 36,4 Milliarden Euro gegenüber. Die Beitragseinnahmen als Hauptfinanzierungsquelle liegen bei 30,8 Milliarden Euro. Der Haushaltsplan sieht einen Überschuss von 0,1 Milliarden Euro vor. Investitionen in Weiterbildung und Qualifizierung Die BA legt mit ihrem Haushalt 2020 erneut einen Schwerpunkt…

Berlin (ots) - "Der Außenhandel scheint immer für Überraschungen gut: In der nachrichtenarmen Zeit kommt die positive Entwicklung der Septemberzahlen gerade recht. Dies ist allerdings kein Grund zur Entwarnung und auch noch keine Trendwende. Die Reihe der monatlich heftigen Ausschläge nach oben und unten setzt sich hiermit lediglich weiter fort." Dies erklärt Dr. Holger Bingmann, Präsident des Bundesverbandes Großhandel, Außenhandel, Dienstleistungen (BGA), heute in Berlin zur Entwicklung des deutschen Außenhandels.…

Berlin (ots) - Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier will trotz Kritik, er dringe zu wenig durch, seine Tonlage und Amtsführung nicht ändern. "Die Welt wird nicht besser, wenn jetzt alle auf demselben Kanal zum Lautsprecher werden", sagte Steinmeier in einem, Interview mit dem Tagesspiegel (Online/Print Samstag) - ohne Trump beim Namen zu nennen. "Auf diesen Weg sollten sich Menschen mit politischer Verantwortung möglichst nicht begeben in einer Welt, in der die Fliehkräfte stärker werden und die gemeinsame…

Berlin (ots) - Das Bundesarbeitsministerium (BMAS) hat die Jobcenter aufgefordert, bis zur Auswertung des Urteils die Entscheidungen Hartz-IV-Sanktionen vorerst keine neuen Sanktionsbescheide zu vollstrecken. "Entscheidungen über Sanktionsbescheide nach §§ 31 bis 31b SGB II sind vorerst zurückzustellen", erklärte ein Sprecher der Behörde gegenüber der in Berlin erscheinenden Tageszeitung »neues deutschland« (Freitagausgabe). Es ist allerdings nur ein vorübergehender Sanktionsstopp. Verfahren wegen Regelverstößen seien…

Düsseldorf (ots) - Bei den Ermittlungen zum Missbrauchsfall Bergisch Gladbach haben NRW-Behörden offenbar Fehler gemacht. Nach Informationen der Düsseldorfer "Rheinischen Post" (Freitag) übergab die Polizei der Staatsanwaltschaft Kleve schon am 10. Juni Akten über einen mutmaßlichen Täter im Großraum Wesel. Festgenommen wurde der Soldat allerdings erst am 25. Oktober, als er im Zusammenhang mit den Ermittlungen zu einem mutmaßlichen Kinderschänderring rund um Bergisch Gladbach ins Visier der Kölner Staatsanwaltschaft…

Berlin (ots) - Rund 350 Gäste aus Politik, Kultur, Wirtschaft und Medien folgten am Donnerstag (07.11.) der Einladung zum ARD-Hauptstadttreff. Patricia Schlesinger (Intendantin des Rundfunk Berlin-Brandenburg), Volker Herres (Programmdirektor Erstes Deutsches Fernsehen) und Tina Hassel (Studioleiterin und Chefredakteurin Fernsehen im ARD-Hauptstadtstudio) begrüßten auf dem ARD-blauen Teppich unter anderen Bundeskanzlerin Angela Merkel, Verteidigungsministerin Annegret Kamp-Karrenbauer, Arbeitsminister Hubertus Heil und…

Regensburg (ots) - Die Zahl ist erschreckend: 78 Prozent der Deutschen glauben laut einer Umfrage des Instituts Allensbach, man müsse mit seiner Meinung in der Öffentlichkeit vorsichtig sein. Dabei wird doch in Deutschland niemand eingesperrt, wenn er sagt, was er denkt - anders als ist in vielen Ländern dieser Welt. Meinungsfreiheit ist eines der höchsten Güter, die wir haben. Gerade in Deutschland wurde sie mit Blut und Tränen erkämpft. Und die Debatte ist das Lebenselexier der Demokratie. Sie ist bedroht, wenn man…