Politik

Frankfurt (ots) - Man muss sich nur einmal diese Erfahrungsberichte durchlesen. Sie handeln von dubiosen, selbst ernannten Therapeuten, die Homosexualität verdammen, zur Krankheit erklären und "Heilung" versprechen. Sie berichten von Scham und Schuldgefühlen, die Schwulen und Lesben eingeredet werden. Sie dokumentieren krudes Religionsverständnis, Bevormundung, Zerrüttung, Zwang und innere Konflikte, nicht selten auch Depressionen und Suizidgedanken. Das alles ist schaurig, geradezu zum Verzweifeln. Es wirkt wie…

Straubing (ots) - Die SPD ist im Grundrentenkonflikt ohne Not auf den Baum geklettert, von dem sie nun nicht mehr herunterkommt. Entweder, sie setzt ihre Forderung durch, weitgehend auf alles zu verzichten, das wie eine Bedürftigkeitsprüfung aussieht. Dann werden viele in der Union auf die Barrikaden gegen und der CDU-Parteitag in Leipzig wird für Vorsitzende Annegret Kramp-Karrenbauer höchst unangenehm. Oder die SPD knickt ein und hält sich an den Koalitionsvertrag. Dann ist das Schicksal der GroKo besiegelt.…

Straubing (ots) - Sichtbarer Ausdruck des Unwillens, die Verantwortung zu übernehmen, die dem bevölkerungsreichsten Land und der größten Volkswirtschaft der Europäischen Union zukommt, ist der beklagenswerte Zustand der Bundeswehr. Ohne einen entsprechenden Beitrag der Bundesrepublik sind alle Versuche, endlich zu einer wirksamen europäischen Außen- und Sicherheitspolitik zu finden, zum Scheitern verurteilt. Deutschland müsste, wenn schon nicht allein voranzugehen, doch gemeinsam mit den großen Partnerländern handeln.…

Berlin (ots) - Vor dem Grundsatzurteil des Bundesverfassungsgerichts zu den Hartz IV-Sanktionen am Dienstag ist eine heftige Debatte über den Umgang mit Arbeitslosen entbrannt. Ulrich Schneider, Hauptgeschäftsführer des Paritätischen Gesamtverbands, fordert, die Sanktionen ersatzlos zu streichen. "Sie sind kontraproduktiv und treiben die Menschen unnötig ins Elend", sagte Schneider dem Tagesspiegel (Dienstagausgabe). Statt zu strafen solle man den Menschen helfen. Schneider denkt dabei an öffentlich geförderte…

Berlin (ots) - Dr. Rudolf Thiemann: Bundesregierung darf der E-Privacy-Verordnung in der vorliegenden Form nicht zustimmen / Armin Laschet: Presse ist Garant der Freiheit / Philipp Welte: Verlage sind stabilisierender Faktor in der Demokratie / Annalena Baerbock: Freiheitsrechte der Presse auch in kritischen Zeiten wahren "Eine freie Presse, die keiner Zensur unterworfen ist und die von keiner staatlichen Gewalt gelenkt wird, ist für jede freie demokratische Gesellschaft unentbehrlich", mit diesen Worten eröffnete…

Osnabrück (ots) - Am Dienstag entscheidet das Bundesverfassungsgericht Osnabrück. Unmittelbar vor dem Urteil des Bundesverfassungsgerichts zu Sanktionen gegen Hartz-IV-Bezieher bezweifeln Experten den Sinn solcher Maßnahmen. Der Politikwissenschaftler und Armutsforscher Christoph Butterwegge sagte der "Neuen Osnabrücker Zeitung": "Unabhängig vom Urteil des Bundesverfassungsgerichts, das verfassungsrechtlichen und -politischen Überlegungen folgt, stellt sich die Frage, wie zweckmäßig Sanktionen in der Arbeitsmarkt- und…

München (ots) - Moderation: Tina Hassel SPD-Stichwahl: Duell der Duos Kampf um die Groko Mit einem knappen Ergebnis haben Vizekanzler Scholz und die brandenburgische Landespolitikerin Geywitz die erste Runde im Rennen um den SPD-Parteivorsitz für sich entscheiden können. Nur 1,7 Prozent dahinter der ehemalige nordrhein-westfälische Finanzminister Walter-Borjans und die Bundestagsabgeordnete Esken. Beide Duos gehen zwischen dem 19. und dem 29. November in die Stichwahl, noch einmal sind 425.000 SPD-Mitglieder…

Berlin (ots) - Nächste Schritte werden umgehend eingeleitet: Ausgestaltung eines einheitlichen Beitragssystems und Formulierung eines neuen Leitbildes / Detlef Koenig zum VDZ-Vizepräsidenten gewählt Auf der im Vorfeld des Publishers' Summit 2019 durchgeführten Delegiertenversammlung stand gestern Abend die Debatte um den aktuellen Stand und die weiteren Schritte der Verbandsreform "VDZ 2020" im Mittelpunkt. Die Delegiertenversammlung setzt den Reformkurs, wie er im Juni 2019 empfohlen wurde, fort, um die…

Klosterneuburg (ots) - Im November und Dezember spendet woom den Reinerlös aus dem Verkauf aller Radklingeln für ein Projekt in Sambia, das Kinder mit Fahrrädern ausstattet. Ein Fahrrad kann ein Tor zur Welt sein - etwa in Sambia. Dort baut die Hilfsorganisation World Bicycle Relief (https://worldbicyclerelief.org/ ) robuste Fahrräder, vor allem für Mädchen, die damit den weiten Weg zur Schule zurücklegen und über Bildung den Weg aus der Armut finden können. Um diese wirkungsvolle Idee zu unterstützen, hat sich woom…

Mainz (ots) - Am Jubiläumstag des Mauerfalls vor 30 Jahren überträgt das ZDF live die Feierlichkeiten am Brandenburger Tor - in einer großen Bühnenshow wird dort an die Ereignisse von 1989/90 erinnert. Am Samstag, 9. November 2019, um 18.00 Uhr begrüßt ZDF-Moderatorin Antje Pieper die Zuschauer zu dieser Live-Sendung, die in zwei Teilen bis 20.15 Uhr im ZDF zu sehen ist - zur "heute"-Sendung um 19.00 Uhr meldet sich Nachrichtenmoderator Christian Sievers aus Mainz. Die Bühnenshow vor dem Brandenburger Tor feiert den…