Politik

Frankfurt (ots) - Die Frankfurter Rundschau kommentiert die jüngste Umfrage zum Misstrauen unter Deutschen: Rund die Hälfte aller Deutschen sagen, dass sie "den meisten Menschen nicht vertrauen". Was bedeutet, dass sie sich von Feinden umstellt sehen. Besonders ausgeprägt ist diese Einstellung bei Menschen, denen es materiell schlecht geht oder die sich im rechten Spektrum sehen. Ihr Misstrauen gegen alles und jeden bildet das Einfallstor für populistische und nationalistische Versprechen. Denn auch sie sind auf der…

Straubing (ots) - Die Migration hat Deutschland verändert. Auch heutige und einstige SPD-Anhänger treiben Zweifel um, dass der Staat genug tut, Migranten zu integrieren, die Bevölkerung zu schützen vor jenen, die sich hier nicht einfügen wollen und diejenigen, die sich nicht an Gesetze halten, konsequent abzuschieben. Darüber will Maier "ohne Scheuklappen" diskutieren. Nicht zuletzt, um Populisten den Wind aus den Segeln zu nehmen. Dass er die Genossen damit überzeugen kann, ist zweifelhaft. Pressekontakt:…

Mainz (ots) - Die hitzige Debatte um die Klimapolitik und der Streit um die Seenotrettung sind am Mittwoch, 7. August 2019, 22.45 Uhr, die Themen bei "dunja hayali" im ZDF. Als Gäste im Studio begrüßt die Moderatorin Grünen-Chef Robert Habeck sowie Carola Rackete, die Kapitänin der "Sea-Watch 3". Mittlerweile liefern sich die Grünen mit der Union in Umfragen ein Kopf-an-Kopf-Rennen. Ein Grund für ihr Umfragehoch: die spürbaren Folgen des Klimawandels im Sommer 2019 - außergewöhnliche Hitze, verheerende Trockenheit und…

Osnabrück (ots) - Nach Massakern in den USA: Bartsch nennt Trump "Botschafter des rechten Hasses" Scharfe Kritik an Präsident auch aus Deutschland Osnabrück. Nach den neuen schweren Schusswaffenattacken in den USA wächst auch in Deutschland die Kritik an US-Präsident Donald Trump. Dietmar Bartsch, Fraktionschef der Linken im Bundestag, sagte der "Neuen Osnabrücker Zeitung": "Die ekelhafte Hetze, die Donald Trump gegen Minderheiten, Migranten und politische Gegner betreibt, befördert ein Klima, in dem solche Taten…

Düsseldorf (ots) - Der stellvertretende Unionsfraktionsvorsitzende Carsten Linnemann hat Konsequenzen für Erstklässler gefordert, die schlechte Deutschkenntnisse haben. "Um es auf den Punkt zu bringen: Ein Kind, das kaum Deutsch spricht und versteht, hat auf einer Grundschule noch nichts zu suchen", sagte der CDU-Politiker der Düsseldorfer "Rheinischen Post" (Dienstag). "Hier muss eine Vorschulpflicht greifen, notfalls muss seine Einschulung auch zurückgestellt werden. Das kostet Geld, aber fehlende Integration und…

Saarbrücken (ots) - In der Debatte über E-Scooter warnt FDP-Verkehrsexperte Christian Jung davor, die Roller prinzipiell zu verteufeln. Jung sagte der "Saarbrücker Zeitung" (Dienstag): "Wir sind jetzt in einer Einführungsphase. Das Angebot wieder einzuschränken, ist völlig unangemessen." Zugleich betonte Jung: "Es gibt auch immer Verrückte, die einfach zu doof sind, so ein innovatives Verkehrsmittel regelgerecht zu nutzen." Probleme mit den E-Scootern gebe es nur in "ausgewählten, touristischen Hotspots". Jeder, der…

Haifa, Israel (ots/PRNewswire) - Elbit Systems hat im Rahmen des CARMEL Future Combat Vehicle Projekts des israelischen Verteidigungsministeriums umfangreiche Tests abgeschlossen und eine Reihe von erfolgreichen Fähigkeitsnachweisen für sein innovatives Panzerkampffahrzeug (Armored Fighting Vehicle, AFV) durchgeführt. Das innovative AFV führt eine drastische Veränderung der…

Berlin (ots) - Wie lange war Sigmar Gabriel gleich SPD-Vorsitzender? Und bis wann? Richtig, der Niedersachse führte die Sozialdemokraten von 2009 bis 2017. Für die kurzatmigen SPD-Krisenverhältnisse ist das ein ganzes Zeitalter. Sein Rücktritt ist noch gar nicht so lange her. Jetzt hat sich Gabriel, der als Störsender aus dem Off gehässige Kommentare zum Parteileben der SPD abgibt, der parteirechten Gruppierung SPDpur angeschlossen und der Sozialdemokratie vorgeworfen, ihr Kurs sei in den letzten Jahren immer unklarer…

Düsseldorf (ots) - Polizisten in Nordrhein-Westfalen werden im Dienst immer übler diffamiert und verbal angegangen, wie eine Umfrage der Düsseldorfer "Rheinischen Post" (Montag) unter allen Kreispolizeibehörden des Landes ergeben hat. Demnach hat die Verrohung der Sprache fast überall im Land zugenommen. "Hurensohn gehört besonders bei jungen Männern fast schon zur Standardbezeichnung für Polizeibeamte", sagte Andreas Wilming-Weber von der Kreispolizeibehörde Recklinghausen. Es werde tatsächlich von Tag zu Tag…

Osnabrück (ots) - DIHK: Deutsch-afrikanischer Handel kräftig gestiegen - Mittelstandsallianz registriert "große Nachfrage" nach Beratung Osnabrück. "In den ersten fünf Monaten diesen Jahres ist der deutsch-afrikanische Handel im Vorjahresvergleich um kräftige 12,7 Prozent gestiegen. Damit wachsen die Märkte in Afrika weiterhin überdurchschnittlich im weltweiten Vergleich", sagte DIHK-Hauptgeschäftsführer Martin Wansleben der "Neuen Osnabrücker Zeitung". Wansleben betonte, deutsche Firmen seien "sehr an…