Politik

Regensburg (ots) - Die Corona-Krise ist eine Katastrophe und hätte genau deshalb für die Handelnden in Politik und Gesellschaft eine Chance sein können. Es wäre nicht das erste Mal, dass Entscheidungsträger von einer Situation profitieren, in der die Umstände so zwingend und existenziell sind, dass kein großer Spielraum für Fehler bleibt, wobei - aber das nur nebenbei bemerkt - einer wie Donald Trump sogar diesen traumwandlerisch sicher findet. Doch auch mit Blick auf Deutschland zeigt sich: Die Chance wurde nicht in…

Halle (ots) - Trump behauptet, die Plattform bedrohe die nationale Sicherheit der USA. Die Daten amerikanischer Tiktok-Nutzer könnten in die Hände der chinesischen Führung gelangen. Das ist in der Tat nicht ausgeschlossen. Vom Schutz ausländischer Daten hält die Regierung in Peking generell wenig. Viel dagegen hält sie davon, die öffentliche Meinung im Westen in ihrem Sinne zu beeinflussen. Tiktok mag sich dafür gut eignen. Doch pro-chinesische Botschaften sind auch in den US-dominierten sozialen Medien zu finden. Nach…

Halle (ots) - Im Vordergrund sollte aber folgende Überlegung stehen: Wer an Covid-19 erkrankt, braucht im Zweifel sehr schnell umfassende medizinische Hilfe. In Deutschland gibt es (noch) ausreichende Kapazitäten an Intensivbetten und Beatmungsplätzen. Das sieht in vielen Ländern der Welt - zumal in Risikogebieten mit hohen Infektionszahlen - ganz anders aus. Will man es wirklich darauf anlegen, die Behandlungssituation im Reiseland zu verschärfen? Spätestens hierbei sollten einem moralische Bedenken kommen. Nicht jede…

Mainz (ots) - Sie hat das Zeug zum Unwort des Jahres: die zweite Welle. Nicht weil es falsch wäre, kritisch darauf zu schauen, wenn die Infektionszahlen wieder steigen. Es ist gut und richtig, darauf aufmerksam zu machen, wenn die Zahlen auf breiter Front nach oben gehen und nicht nur an lokalen Hotspots. Immerhin geht es um die Frage, ob steigende Sorglosigkeit bei einer kleinen, aber wachsenden Zahl von Leuten die Umsicht der überwältigenden Mehrheit infrage stellt. Die "zweite Welle" aber signalisiert einen…

Berlin (ots) - Die Katastrophe war schon vor der Explosion im Libanon da. Das Land leidet unter einer schweren Wirtschaftskrise und benötigt dringend Hilfe. Elend herrscht auch in den Flüchtlingslagern, wo sich vor allem Menschen aus Syrien aufhalten. Der Libanon hat 1,5 Millionen von ihnen aufgenommen, obwohl der Zedernstaat selber nur 4,5 Millionen Einwohner hat. Das Notwendigste bekommen diese Menschen unter anderem vom UN-Flüchtlingshilfswerk UNHCR. Wegen der fragilen Lage ist zudem eine UN-Militärmission in dem…

Straubing (ots) - Es passiert schnell im Alltag, dass man anderen Menschen zu nahe kommt. Oder dass man etwa auf den paar Meter vom Restauranttisch zur Toilette die Maske nicht aufsetzt. Doch sollten wir nicht vergessen: Wenn wir die befürchtete zweite Corona-Welle verhindern wollen, müssen wir aufeinander achtgeben. Und auch dann Abstand halten und Maske tragen, wenn es gerade gemütlich wird oder die Stimmung ausgelassen ist und man Corona am liebsten vergessen würde. Pressekontakt: Straubinger Tagblatt Ressort…

Straubing (ots) - In der Hauptstadt haben die Beobachter schon das Foto vor Augen, das Kevin Kühnert und Bundesfinanzminister Olaf Scholz demnächst beim gemeinsamen Bier zeigt. Heimlich abgelichtet, "rein zufällig" natürlich. Die Botschaft: Die ehemaligen Kontrahenten tun sich uneigennützig zusammen, um aus der alten Tante SPD wieder eine flotte Biene zu machen. Scholz als Kanzlerkandidat, Kühnert als Sekundant mit Aussicht auf einen einflussreichen Posten. Das Bild hätte Charme und könnte bei der Wählerschaft ziehen.…

Frankfurt (ots) - Das US-Geschäft der chinesischen Videoplattform Tiktok soll von einem US-Konzern übernommen werden - oder verschwinden. So will es US-Präsident Donald Trump, der jetzt eine entsprechende Verfügung erlassen hat. Trumps Entscheidung ist ausschließlich innenpolitisch motiviert. Er muss fürchten, im November nicht wiedergewählt zu werden. Sein Kalkül: Gelingt der Verkauf des US-Ablegers von Tiktok an einen US-Konzern, kann er sich feiern lassen. Gelingt das nicht, hat sich das Problem dank seiner Verfügung…

Osnabrück (ots) - Spahn mahnt vor Konzert in Düsseldorf maximale Vorsicht an Gesundheitsminister äußert aber keine generellen Einwände - "Sehr große Verantwortung für Veranstalter und Behörden vor Ort" Osnabrück. Mit Blick auf das geplante Großkonzert in Düsseldorf hat Gesundheitsminister Jens Spahn (CDU) zu maximaler Vorsicht aufgerufen, aber keine generellen Einwände erhoben: "Die bestmögliche Sicherheit muss garantiert werden können. Wie beim Fußball kommt es auch hier entscheidend auf ein gutes Konzept zum…

Osnabrück (ots) - Spahn: Keine bundesweite Regelung für härtere Strafen gegen Maskenverweigerer notwendig Gesundheitsminister hält Spielraum der Behörden vor Ort für ausreichend - Zunahme der Neuinfektionen "besorgniserregend" Osnabrück. Gesundheitsminister Jens Spahn (CDU) hat Rufen nach pauschal höheren Strafen für Verstöße gegen die Corona-Auflagen eine Absage erteilt. "Die Behörden vor Ort entscheiden im konkreten Fall, welches Bußgeld die wenigen zahlen müssen, die nicht ausreichend auf sich und andere…