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Presseschau

Bovenschulte: Olaf Scholz „ohne Zweifel geeigneter Kandidat für Kanzleramt“

Osnabrück (ots) - Bovenschulte: Olaf Scholz "ohne Zweifel geeigneter Kandidat für Kanzleramt" Bremer Bürgermeister sieht "große Chance für SPD" im Wahlkampf Osnabrück. Ungeachtet der anhaltend schlechten Umfragewerte, muss nach Ansicht von Bremens Bürgermeister Andreas Bovenschulte das Ziel der SPD im anstehenden Bundestagswahlkampf klar sein. Der "Neuen Osnabrücker Zeitung" sagte er: "Die SPD muss den Anspruch haben, den Kanzler zu stellen, auch wenn wir aktuell in Umfragen nur bei 15 Prozent liegen. Wir dürfen uns

Zweckoptimismus / Kommentar zur Lage von Daimler von Stefan Kroneck

Frankfurt (ots) - Nach den tiefroten Zahlen fürs zweite Quartal übt sich Ola Källenius in Zweckoptimismus. Mit Blick auf die relativ soliden Konjunkturdaten aus China hofft der Vorstandschef von Daimler, dass das Tief infolge der Corona-Pandemie überwunden ist. Wie seine Amtskollegen Oliver Zipse von BMW und Herbert Diess von Volkswagen setzt der Schwede auf eine rasche Erholung im asiatischen Riesenreich mit seinen 1,4 Milliarden Einwohnern. Källenius stützt sich dabei auf die jüngsten verheißungsvollen

Farbe bekennen / Kommentar der Allgemeinen Zeitung Mainz zur katholischen Kirche

Mainz (ots) - Das Christentum steckt in Deutschland in einer tiefen Krise: Immer weniger Menschen bekennen sich zu ihrem evangelischen oder katholischen Glauben. Leere Kirchen - das bedeutet über kurz oder lang auch leere Kassen. Und irgendwann wird sich die Gretchenfrage stellen: Warum will Kirche an so vielen Stellen mitreden, wenn sie doch nur noch so wenigen Menschen etwas zu sagen hat? Als wäre diese Herausforderung nicht groß genug, kämpfen die Katholiken noch an einer zweiten Front - gegen ein verstaubtes

Stuttgarter Nachrichten: Kommentar zu Freitagsgebet in der Hagia Sophia

Stuttgart (ots) - Es wird eine religiöse Feier, es wird aber auch ein Staatsakt. Wenn der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan an diesem Freitag 3000 Ehrengäste zum Freitagsgebet in die Hagia Sophia im Herzen Istanbuls einlädt, dann missachtet er alles, für das dieser wunderbare Ort eigentlich stehen sollte: "Hagia Sophia" kommt aus dem Griechischen und heißt "heilige Weisheit". Doch mit Weisheit hat auch dieser Schachzug Erdogans nichts zu tun, noch nicht mal mit persönlicher Frömmigkeit: Er löst schlicht ein

Weitsicht sieht anders aus / Die deutsche Pkw-Maut ist krachend gescheitert. Nun kommt Minister Scheuer mit EU-weiten Ideen ums Eck. In…

Regensburg (ots) - Vom Thema Pkw-Maut kann Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) offenbar nicht genug bekommen. Das ist bemerkenswert, schließlich war sein national angelegtes Prestigeprojekt vor dem Europäischen Gerichtshof krachend gescheitert. Der Grund: Es diskriminiere Autofahrer und -halter aus anderen EU-Ländern, urteilte der EuGH. Mit der Schlappe handelte sich Scheuer einen miesen Ruf sowie einen Untersuchungsausschuss ein, und - gravierender noch - den Steuerzahlern einem Gutachten zufolge einen

Mitteldeutsche Zeitung zu Corona-Tests für Rückkehrer

Halle (ots) - Einleuchtend ist der Wunsch der Gesundheitsministerkonferenz von Bund und Ländern, Reisende direkt nach Rückkehr aus Risikogebieten auf das Virus zu testen. Die bürokratischen Hürden scheinen da vergleichsweise gering, Flughäfen lassen sich gut kontrollieren. Schwieriger wird es auf Schiene und Straße: Der Autoverkehr durch den Schengenraum und die EU ist bei offenen Grenzen nicht kontrollierbar. Die Dynamik der Corona-Entwicklung bringt es zudem mit sich, dass sich regionale oder lokale Risikogebiete

Mitteldeutsche Zeitung zu Fahrverboten

Halle (ots) - Die formale Lappalie wäre so einfach zu beheben: Dem Gesetz müsste lediglich der fehlende Satz hinzugefügt werden, der Bundesrat würde erneut zustimmen - fertig. Stattdessen zieht die erneut angestoßene Debatte um die Fahrverbotsregeln die überfällige Überarbeitung des Verkehrsrechts unnötig in die Länge. Das hat Folgen für die Sicherheit auf unseren Straßen. Denn die neue Straßenverkehrsordnung hat auch besseren Schutz für Fußgänger und Radfahrer gebracht - etwa größere Mindestabstände beim Überholen.

Mitteldeutsche Zeitung zur Dienstpflicht

Halle (ots) - Dienst? Pflicht? Lange riefen beide Wörter bei vielen Deutschen einen doppelten Abwehrreflex hervor. "Haben Sie überhaupt gedient?", fragten einst die Ewiggestrigen. Heute geht es um etwas anderes. Nach Jahrzehnten einer stetig gewachsenen Individualisierung entdecken alle modernen Gesellschaften gerade den Wert der Solidarität neu - nicht nur, aber auch wegen Corona. Eine Dienstpflicht wäre zwar kein Allheilmittel. Aber sie wäre immerhin eine von mehreren Antworten auf die Frage, wie es weitergehen soll

„nd.DerTag“: Zwölf Euro Glaubwürdigkeit – Kommentar zur Ankündigung von Bundesarbeitsminister Hubertus Heil, den…

Berlin (ots) - Wenn SPD-Politiker*innen mal wieder die wachsende Ungleichheit beklagen und versprechen, etwas dagegen zu machen, dann ist das so eine Sache: Auf der einen Seite hat man vielleicht noch nicht ganz die Hoffnung aufgegeben, dass diesmal wirklich etwas geschieht, auf der anderen Seite muss man immer daran denken, dass der letzte SPD-Kanzler aufgrund der Agenda 2010 reichlich Mitschuld an der ganzen Misere hat und die Partei seitdem in unzähligen Jahren in der Großen Koalition immer noch nicht die Wende und

Dauerhafte Sonderkommission der Polizei in Köln soll die großen Komplexe von Kindesmissbrauch in NRW ermitteln/Justiz- und Innenminister…

Köln (ots) - Die großen Ermittlungskomplexe gegen Kinderporno- und Missbrauchszirkel im Netz sollen für das Land NRW bei der Kölner Staatsanwaltschaft und Polizei zentral zusammenlaufen. Wie Justizminister Peter Biesenbach (CDU) dem "Kölner Stadt-Anzeiger" berichtete, steht er derzeit in dieser Frage in Verhandlungen mit seinem Parteikollegen, Innenminister Herbert Reul. Demnach soll die Ermittlungsgruppe Berg, die ein riesiges Netzwerk von Pädokriminellen in Messenger-Foren entlarvt hat, als dauerhafte Sonderkommission