Presseschau

Mainz (ots) - Es ist klar, warum Putin und der Kreml so handeln, wie sie handeln: Weil Russland es kann, es hat nichts zu befürchten. Und so werden Kritiker wie Nawalny vergiftet, Missliebige am helllichten Tag im Berliner Tiergarten erschossen, Halbinseln annektiert. Stets ist die Empörung im Westen groß. Aber Folgen hat es nicht. Kanzlerin Merkel hat sich deshalb weit vorgewagt, als sie den Fall Nawalny erst zu ihrem eigenen Fall gemacht und dann in ungekannter Schärfe Aufklärung gefordert, Konsequenzen angekündigt…

Osnabrück (ots) - Berichtigung ____________ Es wird klargestellt, dass nicht die Minister persönlich die Briefe geschrieben haben, sondern es waren ein Ministerialdirektor und ein Ministerialdirigent. Beide Briefe liegen unserer Redaktion vor. _____________________________________________________________________ Reformen der Straßenverkehrsordnung seit 2009 ungültig? Aufruhr in den Ländern - Bitte an Bundesregierung um schnelle Klärung Osnabrück. Alle Änderungen der Straßenverkehrsordnung seit 2009 könnten…

Köln (ots) - Die Berliner Soulsängerin Joy Denalane (47) hat in ihrem Leben schon viele Erfahrungen mit Rassismus gemacht. "Ich bin schon oft diskriminiert worden wegen meiner Hautfarbe. Das ist eine Verletzung, an die man sich niemals gewöhnt", sagt sie im "Kölner Stadt-Anzeiger" (Freitag-Ausgabe). Ihre Erfahrungen hätten sie sehr skeptisch werden lassen. "Ich betrete nicht einfach unvoreingenommen einen Raum, sondern frage mich jedes Mal: Wer ist da? Wird im Gespräch ein Satz fallen, den ich unangebracht oder…

Osnabrück (ots) - Reformen der Straßenverkehrsordnung seit 2009 ungültig? Aufruhr in den Ländern - Bitte an Bundesregierung um schnelle Klärung Osnabrück. Alle Änderungen der Straßenverkehrsordnung seit 2009 könnten ungültig sein. Das berichtet die "Neue Osnabrücker Zeitung" unter Berufung auf eine interne Einschätzung des baden-württembergischen Justizressorts. Justizminister Guido Wolf (CDU) legte diese Rechtsauffassung demnach in einem der NOZ vorliegenden Brief an den grünen Stuttgarter Verkehrsminister…

Osnabrück (ots) - Scholz verteidigt Verlängerung der Insolvenz-Pause für Unternehmen gegen Kritik Finanzminister: Ausnahme gerechtfertigt, pragmatisch und lebensnah - "Lehrbuchweisheiten helfen nicht weiter" Osnabrück. Bundesfinanzminister Olaf Scholz hat den Kabinettsbeschluss, die Insolvenzantragspflicht weiterhin auszusetzen, gegen scharfe Kritik aus Opposition und Wirtschaft verteidigt. "Unser Land ist bislang gut durch die Corona-Krise gekommen, weil der Staat Beschäftigten wie Unternehmen das klare Signal…

Berlin (ots) - Nach einer aktuellen Meinungsumfrage sieht eine Mehrheit der Berlinerinnen und Berliner bei der Berliner Polizei eine Tendenz zu Rassismus. Das ist das zentrale Ergebnis einer repräsentativen Umfrage, die die Tageszeitung "nd.DerTag" (Freitagausgabe) beim Umfrageinstitut IFM Berlin in Auftrag gegeben hat. An der Telefon- und Onlineumfrage nahmen insgesamt 1042 Berlinerinnen und Berliner zwischen dem 10. und 17. August teil. Von den Befragten glaubt zwar nur eine kleine Minderheit von 6,2 Prozent, dass…

Düsseldorf (ots) - CDU-Chefin und Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer hat im Fall Nawalny ein jeweils geschlossenes Vorgehen gegenüber Russland von EU und Nato gefordert. "Ich erwarte von der EU, dass es eine klare gemeinsame Haltung gibt, Russland dazu zu bringen, die Tat vollständig aufzuklären und die Täter zur Verantwortung zu ziehen", sagte Kramp-Karrenbauer der Düsseldorfer "Rheinischen Post" (Freitag). In der Nato erwarte sie, dass man die Debatte, die über Aufrüstung und Vertragsverletzungen durch…

Osnabrück (ots) - Scholz: Entscheidung über Strafmaßnahmen gegen Russland nach Nawalny-Vergiftung hängt von Reaktion Moskaus ab Vizekanzler verlangt "vollumfängliche Aufklärung" - "Erschütternd, dass Demokratie-Vorkämpfer zum Schweigen gebracht werden sollte" Osnabrück. Nach der Vergiftung von Kreml-Kritiker Alexej Nawalny will Vizekanzler Olaf Scholz (SPD) eine Verhängung von Strafmaßnahmen gegen Russland von der Reaktion Moskaus abhängig machen: "Deutschland wird mit seinen Partnern in der EU und der Nato eng…

Düsseldorf (ots) - Die Gaspipeline North Stream 2 muss nach den Worten des wirtschaftspolitischen Sprechers der Unionsfraktion, Joachim Pfeiffer (CDU), ungeachtet des Giftanschlags am russischen Regimekritiker Alexej Nawalny weitergebaut werden. "North Stream 2 zu stoppen, wäre absurd. Wir haben an der Pipeline mindestens ein so großes Interesse wie die Russen", sagte Pfeiffer der Düsseldorfer "Rheinischen Post" (Freitag). "Wir erhalten dadurch eine weitere Transportroute für Gas und verbessern damit unsere…

Düsseldorf (ots) - Die Gaspipeline North Stream 2 muss nach den Worten des wirtschaftspolitischen Sprechers der Unionsfraktion, Joachim Pfeiffer (CDU), ungeachtet des Giftanschlags auf den russischen Regimekritiker Alexej Nawalny weitergebaut werden. "North Stream 2 zu stoppen, wäre absurd. Wir haben an der Pipeline mindestens ein so großes Interesse wie die Russen", sagte Pfeiffer der Düsseldorfer "Rheinischen Post" (Freitag). "Wir erhalten dadurch eine weitere Transportroute für Gas und verbessern damit unsere…