Presseschau

Berlin (ots) - Die Zeiten, in denen die Grünen öffentlich um ihre Spitzenposten gekämpft haben, könnten bald vorerst vorbei sein. Obwohl die Partei im kommenden Jahr erstmals einen Kanzlerkandidaten küren will, soll dieser nicht von den Mitgliedern gewählt werden. Es wird kein Wettbewerb stattfinden. Stattdessen will die Spitze der Grünen eine Personalentscheidung treffen, die von einem Parteitag bestätigt wird. Das ist zwar langweilig, dient aber dem Parteifrieden. Die Vorsitzenden Robert Habeck und Annalena Baerbock…

Frankfurt (ots) - Grundsätzlich ist es zwar richtig, dass auf unterschiedliche Situation in den Ländern auch jeweils passend reagiert werden sollte. Für die Einschränkungen in Corona-Zeiten muss der Maßstab gelten, dass sie wirkungsvoll, aber auch verhältnismäßig sein sollen. Gleichzeitig gilt: Es braucht auch gemeinsame Leitplanken, um bundesweit Akzeptanz zu sichern und Verwirrung auf ein Mindestmaß zu reduzieren. Davon profitieren alle. Was bedeutet das? Sehr drastische Einschränkungen wie eine generelle…

Straubing (ots) - Es sollte eigentlich jeder begreifen, dass etwa eine Hochzeitsparty mit 100, 150 oder mehr Personen in diesen Zeiten nicht die beste Idee ist. Erst recht nicht, wenn Alkohol im Spiel ist und sämtliche Vorsichtsmaßnahmen vergessen sind. Es ist aber schwierig, die Akzeptanz für niedrigere Höchstgrenzen festzulegen, wenn sich die Länder nicht einig sind. Wenn zum Beispiel bei einer Feier in einem Ort viel weniger Menschen zusammenkommen dürfen als in der Nachbargemeinde jenseits der Landesgrenze, führt…

Bielefeld (ots) - Vize-Kanzler Olaf Scholz hat Angela Merkel zum Ende ihrer Kanzlerschaft gelobt und zugleich die besondere Bedeutung der nächsten Bundestagswahl hervorgehoben. Im nächsten Parlament würden sehr viele Parteien vertreten sein und erstmals seit 1949 trete kein amtierender Kanzler mehr an - "allerdings ein Vizekanzler", sagte Scholz der in Bielefeld erscheinenden Neuen Westfälischen (Montagausgabe). Deshalb sei es so wichtig, "der Partei seine Stimme zu geben, von der man möchte, dass sie den Kanzler…

Bielefeld (ots) - SPD-Kanzlerkandidat Scholz ist entschieden gegen "brachiale Kürzungsprogramme" nach Corona. "Die ersten sagen schon, nun müsse überall brachial gekürzt werden, bei Investitionen, bei Straßen- und Verkehrswegen, bei Bildung und Forschung, beim Sozialstaat. Wir sagen: Gerade weil Deutschland einen vergleichsweise handlungsfähigen Staat und robuste Sozialsysteme hat, sind wir bisher gut durch die Krise gekommen. Die SPD will diese Stärken weiterentwickeln", sagte Scholz in einem Gespräch mit der in…

Regensburg (ots) - Im Englischen gibt es den schönen Spruch: Never change a running system - also: Ein laufendes System sollte man nicht verändern. Diese alte Weisheit aus der Informatik lässt sich in der aktuellen Krise auf die Arbeitsmarktpolitik übertragen. Die Kurzarbeit, die sich schon während der Finanzkrise 2008/2009 bewährt hatte, hat auch in den ersten fünf Corona-Monaten Schlimmeres verhindert. Historische 6,7 Millionen Menschen in Deutschland arbeiteten im Mai kurz, im Juli waren es laut ifo-Institut immer…

Köln (ots) - Köln. Der Kölner Infektiologe Gerd Fätkenheuer hält eine vollkommene Beseitigung des Coronavirus für ausgeschlossen. "Es wäre illusorisch anzunehmen, wir könnten das Virus zu 100 Prozent beseitigen. Das geht nicht. Wir werden es dauerhaft mit Infektionen, Erkrankungen und Sterbefällen zu tun haben", sagte Fätkenheuer dem "Kölner Stadt-Anzeiger" (Samstag-Ausgabe). Der 65-Jährige macht sich zudem "große Sorgen" über mögliche weltpolitische Auswirkungen der Pandemie. Mit Blick auf die USA bemerkte er: "Die…

Straubing (ots) - Wladimir Putin hat kein Interesse an einem Modus vivendi mit den Europäern. Sonst würde er nicht die Ächtung und Empörung riskieren, die auch international auf Vergiftungen folgen. Er hat Berlins Langmut genüsslich ausgekostet. Die Politik des "Trotz alledem" ist gescheitert. Pressekontakt: Straubinger Tagblatt Ressort Politik/Wirtschaft/Vermischtes Markus Peherstorfer Telefon: 09421-940 4441 politik@straubinger-tagblatt.de Original-Content von: Straubinger Tagblatt, übermittelt…

Berlin (ots) - Feinde von Schwangerschaftsabbrüchen sind in erster Linie Gegner von Menschenrechten für Frauen und positionieren sich zudem politisch meist rechts bis extrem rechts. Das wurde wieder einmal am Freitag bei einem Gerichtsprozess deutlich. Die Ärztin Kristina Hänel hatte gegen Klaus Günter Annen geklagt, den Betreiber der Internetseite babykaust.de. Auf der Website wurden Schwangerschaftsabbrüche als eine Steigerung des Holocaust bezeichnet und die Ärztin als "Entartete" diffamiert. Annen betreibt schon…

Essen (ots) - Beim anstehenden Umbau der Stahlwerke setzt Thyssenkrupp auf staatliche Unterstützung. "Kein Stahlhersteller kann den Aufbau einer klimaneutralen Produktion aus eigener Kraft schaffen. Das ist eine gesamtgesellschaftliche Aufgabe", sagte der neue Thyssenkrupp-Stahlchef Bernhard Osburg der Westdeutschen Allgemeinen Zeitung (WAZ, Samstagausgabe). "Aus unserer Sicht ist es sinnvoll, die in der Corona-Krise zur Verfügung gestellten Gelder für Zukunftsprojekte einzusetzen", fügte er hinzu. Thyssenkrupp dringt…