Presseschau

Frankfurt (ots) - Acht Fernsehstunden des zivilisierten politischen Diskurses, der Rückbesinnung auf demokratische Werte und der Begegnung mit einem Kandidaten, der persönliche Integrität und Empathie ausstrahlt, sind in Zeiten der wütenden Twitter-Tiraden von Donald Trump schon eine Wohltat. Auch eindrucksvolle Reden bleiben in Erinnerung wie die Warnung von Ex-Präsident Barack Obama vor der Zerstörung der US-Demokratie. Es bleibt das Dilemma der Demokraten: Sie brauchen ein breites Bündnis, um die Wahl im November zu…

Straubing (ots) - Der Finanzminister ist ein kühler Rechner, der weiß, dass das Grundeinkommen unbezahlbar ist. Die Verschuldung würde um weitere 500 Milliarden Euro jährlich steigen. Andere Sozialleistungen wären auf Dauer nicht mehr zu finanzieren. Die Unterscheidung, ob jemand bedürftig ist oder ob jemand eine höhere Lebensleistung hat, die es zu honorieren gilt - ein Gedanke, der der SPD bei der Grundrente ganz wichtig war -, könnte der Sozialstaat sich nicht mehr leisten. Außerdem: Würden die Menschen überhaupt…

Hagen (ots) - Die FDP-Gesundheitsexpertin Katrin Helling-Plahr hat die Kommunen aufgefordert, ihre Corona-Schreiben an die Bürger zu überprüfen. Dass Gesundheitsämter Eltern damit drohen, ihre kleinen Kinder bei Verdacht auf eine Infektion in einer geschlossenen Einrichtung zu isolieren, wenn sie zu Hause nicht räumlich vom Rest der Familie getrennt werden, sei "schockierend und völlig überzogen", sagte die 34-jährige Bundestagsabgeordnete der Westfalenpost (Samstag-Ausgabe und online: https://www.wp.de/230225874).…

Bielefeld (ots) - Juso-Chef Kevin Kühnert ist seit Jahren Fan und Dauerkarteninhaber des Bundesliga-Aufsteigers Arminia Bielefeld. Sein Büro in Berlin schmückte er in der Corona-Krise mit einem Einkauf im Fanshop, um den Verein zu unterstützen. Nun wird Kühnert auch Vereinsmitglied. Am Freitag unterschrieb der scheidende Juso-Chef bei einem Besuch beim Verein seinen Mitgliedsantrag. "Dauerkarte und Mitgliedschaft gehören zusammen. Das war jetzt einfach mal überfällig", sagte Kühnert im Gespräch mit nw.de, der…

Osnabrück (ots) - vzbv-Chef Müller warnt vor Kurswechsel: Touristen würden kostenpflichtige Tests meiden - Regierung muss vor allen Risikogebieten warnen Osnabrück. Deutschlands oberster Verbraucherschützer hat vor neuen Forderungen aus der Politik gewarnt, Touristen für Corona-Tests bezahlen zu lassen. "Kostenpflichtige Tests würden von zu vielen Rückkehrern vermieden werden. Dadurch entstünde der Gesellschaft ein viel höherer Schaden als durch die Finanzierung durch die Allgemeinheit", sagte Klaus Müller, Chef des…

Osnabrück (ots) - Verbraucherschützer: Corona-Tests für Reiserückkehrer müssen kostenlos bleiben vzbv-Chef Müller warnt vor Kurswechsel: Touristen würden kostenpflichtige Tests meiden - Regierung muss vor allen Risikogebieten warnen Osnabrück. Deutschlands oberster Verbraucherschützer hat vor neuen Forderungen aus der Politik gewarnt, Touristen für Corona-Tests bezahlen zu lassen. "Kostenpflichtige Tests würden von zu vielen Rückkehrern vermieden werden. Dadurch entstünde der Gesellschaft ein viel höherer Schaden…

Düsseldorf (ots) - Außenminister Heiko Maas hat im Ringen mit den USA um UN-Sanktionen gegen den Iran vor einem Ende des Atomabkommens gewarnt und die US-Strategie des maximalen Drucks kritisiert. "Iran spielt eine gefährliche Rolle in der Region des Nahen und Mittleren Ostens", sagte Maas der Düsseldorfer "Rheinischen Post" (Samstag). Es sei klar, dass Iran sich derzeit nicht an das Nuklearabkommen halte. "Wie die USA wollen wir weder, dass Iran irgendwann eine Atombombe entwickelt noch dass sie mit Hilfe von aus dem…

Osnabrück (ots) - Soziologe Bude: "Die Documenta hat ein Glaubwürdigkeitsproblem" Gründungsdirektor des Documenta-Instituts sieht Weltkunstschau dennoch als Gradmesser der Gegenwart - Kritik an Kuratoren als "Metakünstlern" Osnabrück. Der Soziologe Heinz Bude, frisch ernannter Gründungsdirektor des Documenta-Instituts, spricht sich für eine Erforschung der nationalsozialistischen Vergangenheit einiger Gründungsfiguren der Documenta aus. "Die Documenta hat offensichtlich ein Glaubwürdigkeitsproblem. Dieses Problem…

Osnabrück (ots) - Niedersachsens Gesundheitsministerin relativiert Panne beim Bußgeldkatalog Carola Reimann (SPD): "Wenn es am Ende der größte Fehler bleibt, dann kann ich ruhig schlafen" Hannover. Niedersachsens Sozial- und Gesundheitsministerin Carola Reimann hat die Panne beim Entwurf eines neuen Corona-Bußgeldkataloges relativiert. "Wenn es am Ende dieser Pandemie mit vielen Tausend Toten weltweit in der Rückschau auf Niedersachsen der größte Fehler bleibt, dass der Entwurf eines Bußgeldkataloges zurückgezogen…

Berlin (ots) - Wegen der zu erwartenden Umsatzeinbrüche im Herbst und Winter durch die Corona-Abstandsregeln fordern Gastwirte und Hoteliers eine Rückkehr der Heizpilze, um mehr Gäste in den Außenbereichen bedienen zu können. "Die Kommunen, die derzeit ein Verbot von Heizpilzen haben, sollten es in diesem Herbst und Winter aussetzen", sagte die Hauptgeschäftsführerin des Deutschen Hotel- und Gaststättenverbandes (Dehoga), Ingrid Hartges, dem Tagesspiegel (Online/Print Samstag). "Wirte, die keine andere Möglichkeit…