Presseschau

Berlin (ots) - Die türkische Armee richtet in diesen Momenten in Nordsyrien vor den Augen der ganzen Welt ein Desaster an. 200.000 Menschen sind auf der Flucht, Hunderte IS-Anhänger werden aus Gefängnissen befreit, islamistische Milizen begehen Kriegsverbrechen, Zivilisten sterben. Verschiedene europäische Länder schränkten nun teilweise ihre Rüstungsexporte an den NATO-Verbündeten ein. Auch Außenminister Heiko Maas gab bekannt, keine neuen Genehmigungen erteilen zu wollen. Alte Exportgenehmigungen sind davon aber nicht…

Halle (ots) - Kaczynski strebt eine Art postmonarchische Autokratie an, mit ihm selbst als de-facto-König und mit dem Segen der katholischen Kirche, die mit der PiS eng verbandelt ist. Zugegeben: Das klingt im 21. Jahrhundert so seltsam, wie es ist. Aber die Weltsicht des Jaroslaw Kaczynski fügt sich nicht in gängige Muster der Moderne. Herrschen statt regieren, lautet Kaczynskis Devise. Mit dieser Macht wird er versuchen, Polen in Richtung eines Obrigkeitsstaates umzubauen. Pressekontakt: Mitteldeutsche Zeitung…

Halle (ots) - Was ist los in Deutschland, dass man sich solche Sorgen machen muss? Hatten wir nicht mal vor vielen Jahren eines der am besten funktionierenden Kontrollsysteme? Nun beklagt der Verband der Lebensmittelkontrolleure, dass er nicht mal annähernd die Hälfte aller nötigen Überprüfungen schafft, weil tausende Kontrolleure fehlen. Wer spart da auf wessen Kosten? Und warum überhaupt? Jetzt nur kein Schwarzes-Peter-Spiel zwischen Bund und Ländern sondern klare Zusagen für mehr Kontrollen und das nötige Geld…

Halle (ots) - Die Idee, die Partei künftig mit einer Doppelspitze aus Mann und Frau zu führen, ist zwar zeitgemäß. Und dass der Vorsitz nicht in kleiner Runde im Hinterzimmer ausgemacht wird, ist urdemokratisch. Doch die Mitglieder stehen jetzt vor einer extrem schwierigen Wahl. Denn trotz eines aufwendigen Verfahrens ist es der SPD nicht gelungen, ein Kandidatenduo zu finden, das die Anforderungen optimal erfüllt. Es ist unklar, welches Kandidatenduo künftig die SPD führen wird - und wie gut die neuen Parteichefs ihre…

Köln (ots) - Kölner Völkerstrafrechtler Claus Kreß stellt den türkischen Staatspräsidenten wegen der türkischen Militäroperation in Syrien unter den Verdacht eines völkerrechtswidrigen Angriffskrieges Köln. Der Kölner Völkerstrafrechtler Claus Kreß stellt den türkischen Staatspräsidenten Recep Tayyip Erdogan wegen der türkischen Militäroperation in Syrien unter den Verdacht eines völkerrechtswidrigen Angriffskrieges. Erdogan "könnte sich wegen seiner Anordnung des Gewalteinsatzes des Verbrechens der Aggression…

Straubing (ots) - Kein Innen- und Rechtspolitiker dürfte überrascht sein über das, was in Halle geschehen ist. Das BKA hat schon vor einer Weile vor einem solchen Szenario gewarnt. Nun ist es Zeit, den Kampf gegen Rechtsextremismus und Antisemitismus entschlossen und mit einer Null-Toleranz-Strategie zu führen. Und wirkungsvolle politische Strategien gegen die Partei zu erarbeiten, deren Chef den Nationalsozialismus als Fliegenschiss verharmlost hat. Pressekontakt: Straubinger Tagblatt Ressortleiter…

Straubing (ots) - Dabei gibt es Chancen. Maas würde sich und der deutschen Außenpolitik zu wirklichem Glanz verhelfen, wenn er Deutschland als Vermittler im Syrien-Konflikt etablieren könnte. Einen entsprechenden Vorstoß hat er im vergangenen Jahr gewagt, musste dann aber zusehen, wie sein Angebot versandete. Es gab Zeiten, da wurde Deutschland aus dem Ausland häufig um eine aktive Vermittlerrolle gebeten. Das allerdings ist, um im Bild zu bleiben, schon lange kalter Kaffee. Pressekontakt: Straubinger Tagblatt…

Berlin (ots) - Von den Pflegekräften, die momentan in Teilzeit arbeiten, kann sich nur jede achte vorstellen, ihre Arbeitszeit aufzustocken. Das ist das Ergebnis einer Umfrage des Deutschen Berufsverbands für Pflegeberufe (DBfK), die dem Berliner "Tagesspiegel" (Montagsausgabe) vorliegt. Die meisten Befragten begründen ihre Teilzeittätigkeit mit der Aussage, dass ihnen die Belastung im Beruf bei Vollzeit zu hoch sei. Vor drei Jahren hatten noch mehr als doppelt so viele Teilzeitkräfte angegeben, sich eine Erhöhung ihrer…

Berlin (ots) - Der Präsident des Thüringer Verfassungsschutzes, Stephan Kramer, warnt vor Rechtsextremismus in der Gamer-Szene im Internet. Teile der Szene seien eine Plattform für Rechtsextremisten, "um sich zu vernetzen und um sich gegenseitig in ihrem Hass zu bestärken, zu messen und zu motivieren. Alles vom Sofa zu Hause aus", sagte Kramer im Interview mit dem Berliner "Tagesspiegel" (Montagausgabe). Der mit einer Helmkamera ausgerüstete Attentäter von Halle, Stephan Balliet, war in Gamer-Plattform "Twitch" aktiv…

Osnabrück (ots) - Band "Deichkind" achtet auf Klimaschutz: Möglichst wenig Kilometer mit dem ganzen Tour-Tross Mitglied Sebastian Dürre ärgerte sich bei Besuch der Fridays-For-Future-Demo Osnabrück. Das Thema Klimaschutz treibt auch die Mitglieder von "Deichkind", eine der erfolgreichsten deutschen Bands, um. Im Interview mit der "Neuen Osnabrücker Zeitung" erzählen Sebastian Dürre alias Porky und Philipp Grütering alias Kryptik Joe, mittlerweile selbst Familienväter, dass sie mit ihren Kindern auch an…