Presseschau

Frankfurt (ots) - Eine Spaltung geht durchs Land. Es ist nicht die Spaltung zwischen Ostdeutschland und Westdeutschland. Nicht die Spaltung zwischen Alt und Jung, zwischen Arm und Reich. Das greift zu kurz und ist nicht der Grund für das immer stärkere Auseinanderdriften der politischen Lager. Deutschland ist längst einig in der Frage, dass fundamentale Veränderungen auf uns zukommen. Deutschland ist tief gespalten in der Antwort, wie wir diese bewältigen sollen. Nicht erst seit Sonntag ist klar, dass beim Wähler…

Düsseldorf (ots) - SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil hat sich offen für eine Parteimitgliedschaft des Satirikers Jan Böhmermann gezeigt und will ihn bereits in den Wahlkampf für die Landtagswahl in Thüringen Ende Oktober einbinden. "Ich freue mich, dass Jan Böhmermann weiterhin Mitglied der SPD werden will", sagte Klingbeil der Düsseldorfer "Rheinischen Post" (Dienstag). "Ich schätze ihn und seine Arbeit." Dass jemand wie Böhmermann nun vom Spielfeldrand auf den Platz gehe, sei doch ein gutes Zeichen, sagte Klingbeil.…

Essen (ots) - Die irische Billigmode-Kette Primark weist Vorwürfe von Verbraucherschützern und Menschenrechtsorganisationen zurück, zu wenig für die Einhaltung würdiger Arbeitsbedingungen in den Textilfabriken und den Umweltschutz zu tun. "Primark hat ein vitales Interesse an Nachhaltigkeit", sagte Primark-Manager Paul Lister der in Essen erscheinenden "Westdeutschen Allgemeinen Zeitung" (WAZ, Montagsausgabe). "Es ist eine lange und stetige Reise der Verbesserungen, bei der es keine Ziellinie gibt." Man habe…

Osnabrück (ots) - Pistorius: Ausstieg aus Groko sollte "keine taktische Frage" sein Niedersachsens Innenminister und Kandidat für Parteivorsitz zieht nach Landtagswahlen positives Fazit: Die SPD kann auch Wahlen gewinnen Osnabrück. Niedersachsens Innenminister Boris Pistorius (SPD) sieht nach den Landtagswahlen in Brandenburg und Sachsen positive Aspekte für seine Partei. "Die SPD hat gezeigt, dass sie in der Lage ist, Wahlen zu gewinnen", sagte er der "Neuen Osnabrücker Zeitung". Pistorius, der sich zusammen mit…

Osnabrück (ots) - Nach Überprüfung von drei Fällen: Weiter Rente für SS-Veteranen in Niederlanden Behörde findet keine Hinweise auf Beteiligung an Kriegsverbrechen - 1582 Euro im Monat Osnabrück. Deutschland zahlt weiterhin Rente an SS-Veteranen im Ausland. Eine Überprüfung von drei Empfängern in den Niederlanden habe keine Hinweise auf eine Beteiligung an Kriegsverbrechen ergeben, teilte der für Zahlungen in die Benelux-Länder zuständige Landschaftsverband Rheinland (LVR) der "Neuen Osnabrücker Zeitung" mit. Es…

Köln (ots) - Köln. Der kommissarische Vorsitzende der SPD-Fraktion im Bundestag, Rolf Mützenich, hat sich erleichtert über die erfolgreiche Aufholjagd der Regierungsparteien geäußert. "Es hat sich gezeigt, dass es gut ist, bis zum letzten Tag um jede Stimme zu kämpfen", sagte Mützenich dem "Kölner Stadt-Anzeiger" (Montag-Ausgabe). Sowohl in Sachsen als auch Brandenburg hätten sich zwei Drittel der Wähler gegen die AfD gestellt. Mit Blick auf die Regierungsbildung betonte Mützenich die alleinige Verantwortung der…

Stuttgart (ots) - Die AfD ist in Sachsen und Brandenburg nicht die stärkste politische Kraft geworden. Die Wahlergebnisse weisen ihnen aber in beiden Ländern mit großem Abstand den zweiten Platz zu. Grund zum Aufatmen besteht nicht. Auch nicht in Sachsen, wo Ministerpräsident Michael Kretschmer neues Vertrauen schaffen konnte, ohne die Verdoppelung der AfD aufzuhalten. Doch er dürfte seiner in starken Teilen mit der AfD liebäugelnden CDU klargemacht haben, dass eine klare Abgrenzung vom Wähler mehr honoriert wird als…

Straubing (ots) - Die bisherigen Regierungsbündnisse werden nicht halten. In Brandenburg ist das Bündnis aus SPD und Linke abgewählt. Nur unter Hinzunahme der Grünen reicht es dort für eine Regierungsmehrheit. In Sachsen ist die schwarz-rote Koalition voraussichtlich Geschichte. Dafür kann Kretschmer womöglich zusammen mit den Grünen regieren. Beide Modelle gelten derzeit auch als Zukunftsvarianten für den Bund. Somit dürfen hier Brandenburg und Sachsen als so etwas wie Zukunftslabore gelten. Pressekontakt:…

Straubing (ots) - Die geschwächte Regierung wird die Rückkehr der Taliban nicht aufhalten können, wenn der Westen sich ihnen nicht mehr in den Weg stellt. Leidtragende werden vor allem Frauen und Mädchen sein, denen die zaghaften Ansätze von Gleichberechtigung wieder genommen werden, die aus den Schulen verbannt und in ein blaues Gefängnis aus Stoff gesperrt werden. An ihrem Schicksal würden sich die USA und in der Folge auch die Bundesrepublik schuldig machen, wenn sie ihre Truppen abzögen und riskierten, dass…

Osnabrück (ots) - Neue deutsche Nato-Spitzenbeamtin: "Das Bündnis bleibt dem Dialog mit Russland verpflichtet" Bettina Cadenbach: Bedarf an Diplomatie angesichts internationaler Lage größer denn je Osnabrück. Die neue deutsche Beigeordnete Generalsekretärin bei der NATO hofft auf eine verantwortungsvolle Rolle Pekings bei künftigen Rüstungskontrollgesprächen. "Auch China, das bislang nicht in Rüstungskontrollregime eingebunden ist, muss hier mehr Verantwortung übernehmen. Hierzu in einen substanziellen Dialog mit…