Presseschau

Straubing (ots) - In der Hauptstadt haben die Beobachter schon das Foto vor Augen, das Kevin Kühnert und Bundesfinanzminister Olaf Scholz demnächst beim gemeinsamen Bier zeigt. Heimlich abgelichtet, "rein zufällig" natürlich. Die Botschaft: Die ehemaligen Kontrahenten tun sich uneigennützig zusammen, um aus der alten Tante SPD wieder eine flotte Biene zu machen. Scholz als Kanzlerkandidat, Kühnert als Sekundant mit Aussicht auf einen einflussreichen Posten. Das Bild hätte Charme und könnte bei der Wählerschaft ziehen.…

Frankfurt (ots) - Das US-Geschäft der chinesischen Videoplattform Tiktok soll von einem US-Konzern übernommen werden - oder verschwinden. So will es US-Präsident Donald Trump, der jetzt eine entsprechende Verfügung erlassen hat. Trumps Entscheidung ist ausschließlich innenpolitisch motiviert. Er muss fürchten, im November nicht wiedergewählt zu werden. Sein Kalkül: Gelingt der Verkauf des US-Ablegers von Tiktok an einen US-Konzern, kann er sich feiern lassen. Gelingt das nicht, hat sich das Problem dank seiner Verfügung…

Osnabrück (ots) - Spahn mahnt vor Konzert in Düsseldorf maximale Vorsicht an Gesundheitsminister äußert aber keine generellen Einwände - "Sehr große Verantwortung für Veranstalter und Behörden vor Ort" Osnabrück. Mit Blick auf das geplante Großkonzert in Düsseldorf hat Gesundheitsminister Jens Spahn (CDU) zu maximaler Vorsicht aufgerufen, aber keine generellen Einwände erhoben: "Die bestmögliche Sicherheit muss garantiert werden können. Wie beim Fußball kommt es auch hier entscheidend auf ein gutes Konzept zum…

Osnabrück (ots) - Spahn: Keine bundesweite Regelung für härtere Strafen gegen Maskenverweigerer notwendig Gesundheitsminister hält Spielraum der Behörden vor Ort für ausreichend - Zunahme der Neuinfektionen "besorgniserregend" Osnabrück. Gesundheitsminister Jens Spahn (CDU) hat Rufen nach pauschal höheren Strafen für Verstöße gegen die Corona-Auflagen eine Absage erteilt. "Die Behörden vor Ort entscheiden im konkreten Fall, welches Bußgeld die wenigen zahlen müssen, die nicht ausreichend auf sich und andere…

Berlin (ots) - Die Drohung von mehreren US-Senatoren, durch umfassende Sanktionen den Fährhafen in Sassnitz auf Rügen und seine beteiligten Unternehmen wegen der Unterstützung der Gaspipeline Nord Stream 2 wirtschaftlich "zu zerstören" stößt auf massive Kritik bei der Bundesregierung und Mecklenburg-Vorpommerns Ministerpräsidentin Manuela Schwesig (SPD). "Diese Drohungen sind absolut inakzeptabel. Deutschland kann selbst entscheiden, woher und auf welchem Weg es seine Energie bezieht", sagte Schwesig dem Tagesspiegel…

Düsseldorf (ots) - Bundeskanzlerin Angela Merkel wird nach Informationen der "Rheinischen Post" am 18. August an einer Kabinettsitzung von NRW-Ministerpräsident Armin Laschet (beide CDU) in Düsseldorf teilnehmen. Anschließend wird sie mit Laschet auf Zeche Zollverein in Essen fahren, wo sie sich über die Arbeit der sogenannten Ruhr-Konferenz informieren wird. In 50 Veranstaltungen mit 4000 Teilnehmern wurden bisher 74 Zukunftsprojekte für den Wandel der Kohle-Region erarbeitet. Der Termin sei lange vor Merkels Teilnahme…

Saarbrücken (ots) - Nach den verheerenden Explosionen in Beirut hat Außenminister Heiko Maas (SPD) die libanesische Regierung zu Reformen aufgerufen. Maas sagte der "Saarbrücker Zeitung" (Freitag): "In Libanon ist es der politischen Führung bisher nicht gelungen, die dringend benötigten Reformen im Wirtschafts- und Finanzsektor schlagkräftig anzugehen." Dazu stehe man seit langem im Dialog. Auch sei man bereit, das Land in den Gesprächen mit dem Internationalen Währungsfonds zu unterstützen. "Dafür braucht es aber…

Berlin (ots) - Das Öko-Institut Freiburg übt scharfe Kritik daran, dass sich die Bundesregierung dem europäischen Trend zum Ausbau von Nachtzugstrecken verweigert. "Deutschland liegt in der Mitte Europas, und das Verkehrsministerium blockiert mit seiner Tatenlosigkeit alle anderen Länder", schreibt die Geschäftsführerin des Institutes, Anke Herold, in einem Gastbeitrag für die Tageszeitung "nd" (Freitagausgabe). Es werde kolportiert, dass die anderen europäischen Staaten bei den Planungstreffen für grenzüberschreitenden…

Saarbrücken (ots) - Nach der verheerenden Explosion in Beirut mit mehr als 130 Toten und Tausenden Verletzten warnt Bundesaußenminister Heiko Maas (SPD) vor einer weiteren Destabilisierung des Libanon. Maas sagte der "Saarbrücker Zeitung" (Freitag): "Wir wollen den Libanon stärken, denn diese Krise darf nicht genutzt werden, um ausländischem Einfluss in Libanon Tür und Tor zu öffnen." Es gebe im Land bereits nichtstaatliche, aus dem Ausland finanzierte Akteure wie Hisbollah, die ein entstehendes Vakuum nutzen…

Osnabrück (ots) - Neuer Corona-Bußgeldkatalog in Niedersachsen geplant: Schulleitungen drohen bei Verstößen Strafen bis zu 10.000 Euro Wer seine Hochzeit oder Konfirmation zu groß feiert, zahlt bis zu 3000 Euro Hannover. Der neue geplante Corona-Bußgeldkatalog des Landes Niedersachsen sieht nicht nur Geldstrafen in Höhe von 100 bis 150 Euro (bisher 20 Euro) für Maskenmuffel vor, sondern nimmt auch Schulen ins Visier. So heißt es in dem neuen Regelwerk, das der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (NOZ) vorliegt, dass…