Presseschau

Köln (ots) - In einer Reihe mit Winston Churchill Raimund Neuß zu Merkels Auftritt in Harvard Barack Obama hat Angela Merkel kurz vor seinem Abschied vom Präsidentenamt als die Führerin der freien Welt bezeichnet. Die Bundeskanzlerin hat dies immer zurückgewiesen - und nun stellt die Harvard-Universität sie, die neue Ehrendoktorin, in eine Reihe mit Winston Churchill, der Symbolfigur für den Kampf des freien Europa gegen die Nazi-Diktatur, und mit George Marshall, dem Architekten des europäischen Wiederaufbaus. Die…

Regensburg (ots) - Heimat schillert. Sie ist mehr als eine Postleitzahl, sie ist vielleicht ein Dialekt, ein Zwiebelturm, ein Lieblingsplatz am Fluss oder die bekannten Gesichter und ein "Servus", das man im Vorbeiradeln in den Gassen seiner Stadt pflückt. In einer Welt, die wächst, sich radikal verändert und in der immer mehr Verschiedenheit zusammenkommt, ist Heimat ein gefragter und hinterfragter Mythos geworden. Das funktioniert ungefähr wie bei einem Baum, der sich stärker seiner Wurzeln versichert, je mehr er in…

Halle (ots) - Man kann aber nicht sicher sein, dass das Innenministerium nicht ernst machen würde, wenn es könnte. Schließlich stand auch im Geordnete-Rückkehr-Gesetz bis zuletzt eine Passage, die es erlaubt hätte, Medienvertreter für die Berichterstattung über bevorstehende Abschiebungen von Flüchtlingen haftbar zu machen. Derzeit ist das Ibiza-Video um den österreichischen Ex-Vizekanzler Heinz-Christian Strache bestes Beispiel dafür, dass guter Journalismus auf anonyme Informanten angewiesen ist. Wer hier…

Halle (ots) - Das Ende der Ära Merkel fällt zusammen mit einer Fragmentierung des Parteiengefüges. Das ist gewiss nicht nur ein zeitlicher Zufall. Vielmehr gibt es hier einen inhaltlichen Zusammenhang. Merkels Pragmatismus, ihre Politik des entschiedenen Sowohl-als-Auch hat die Konturen zwischen den politischen Lagern verschwimmen lassen. Kramp-Karrenbauer, Nahles und die Führungsriege ihrer Parteien bemühen sich nun mehr schlecht als recht darum, die verwischten Konturen wieder nachzuzeichnen. Merkel trägt gewiss nicht…

Berlin (ots) - Im Verkehrsbereich wird der Klimaschutz besonders kleingeschrieben. Man könnte auch sagen: Umweltschädliches wird von der Politik hier besonders stark unterstützt. Als Feigenblatt der Regierung fungiert der sogenannte Umweltbonus, eine Kaufprämie für Elektroautos und Plug-in-Hybride. Statt eine Mobilitätswende einzuleiten, setzt die Regierung auf eine Autoverkaufsförderung für die Konzerne. Da gleichzeitig der Kohleausstieg verzögert wird, nützen Stromautos der Umwelt bisher gar nichts. Nicht einmal für…

Stuttgart (ots) - Noch vor der Kür der CDU-Spitzenkandidatin für die baden-württembergische Landtagswahl 2021, Susanne Eisenmann, geht die SPD zum Angriff über. Er traue ihr das Amt der Ministerpräsidentin nicht zu, sagte SPD-Landeschef Andreas Stoch der "Stuttgarter Zeitung" und den "Stuttgarter Nachrichten" (Samstag-Ausgabe). "Ich nehme sie seit drei Jahren als ziemlich ideen- und konturlos wahr." In inhaltlichen Fragen bleibe sie schon als Kultusministerin "extrem an der Oberfläche". Am stärksten seien noch die…

Frankfurt (ots) - Die Frankfurter Rundschau kommentiert den Appell, als Zeichen gegen Antisemitismus Kippa zu tragen: Es ist zu hoffen, dass an diesem Samstag viele Tausend Menschen dem Appell des Antisemitismus-Beauftragten folgen und aus Solidarität mit den Juden in Deutschland Kippa tragen. Aber an der für einen Rechtsstaat untragbaren Existenz von No-go-Areas ändern Symbolhandlungen nichts. In der Kippa-Geste liegt zudem eine Gefahr: die nämlich, zu übersehen, dass keinesfalls nur Juden betroffen sind. Die…

Berlin (ots) - Die Grünen fordern, dass die gesetzlichen Krankenkassen nicht mehr nur Medikamente und Therapien für Alkohol- und Drogenabhängige bezahlen, sondern auch die Kosten für Tabakentwöhnung übernehmen müssen. Es sei "unverständlich, dass Arzneimittel, die bei der Überwindung der Nikotinabhängigkeit helfen können, nicht von der gesetzlichen Krankenversicherung bezahlt werden dürfen", sagte die drogenpolitische Sprecherin der Grünenfraktion im Bundestag, Kirsten Kappert-Gonther dem "Tagesspiegel"…

Berlin (ots) - VW-Chef Herbert Diess hat die Energiepolitik der Bundesregierung kritisiert: Um das Klima zu schützen, hätte sie zuerst aus der Kohleverstromung aussteigen sollen und dann erst aus der Atomenergie, sagte Diess in einem Interview des Fachdienstes "Tagesspiegel Background Mobilität & Transport". Herbert Diess, der Vorstandsvorsitzende des VW-Konzerns, akzeptiert zwar die harte Arbeit, die in den Kohlekompromiss mit dem Enddatum 2038 investiert wurde. "Dennoch kommt der Kohleausstieg nach meiner…

Stuttgart (ots) - Angesichts der immer unübersichtlicheren Lage der SPD sowie ihrer Partei- und Fraktionsvorsitzenden Andrea Nahles rät der baden-württembergische SPD-Chef Andreas Stoch, die Ruhe zu bewahren. "Wir sollten jetzt nicht in Panik verfallen, sondern wir sollten uns erst mal Zeit für eine vernünftige Analyse nehmen", sagte er der "Stuttgarter Zeitung" und den "Stuttgarter Nachrichten" (Samstagausgabe). Forderungen aus Teilen der Partei, den Bundesparteitag vorzuziehen und diesen noch vor den Landtagswahlen…