Presseschau

Berlin (ots) - Es gibt zwei Möglichkeiten, das Ergebnis der Linkspartei bei der EU-Wahl zu bewerten. Man könnte darauf hinweisen, dass die LINKE sich mit etwas über zwei Millionen Wählerstimmen im Bereich des Üblichen bewegt: gut 100 000 Stimmen weniger als 2014, knapp 100 000 mehr als 2009. Man könnte aber auch konstatieren: Von den gegenüber 2014 zusätzlichen rund acht Millionen Wahlteilnehmern blieb unterm Strich Nullkommanix für die LINKE übrig. Sie schmort, wenn man so will, im eigenen Saft. Dabei böte der…

Mainz (ots) - Es ist gekommen, wie es kommen musste: Auch Österreichs Bundeskanzler Sebastian Kurz ist über die unappetitliche Ibiza-Affäre seines bisherigen Koalitionspartners FPÖ gestürzt. Das Bündnis, das seine Abwahl durchgesetzt hat, ist zwar exotisch; Sozialdemokraten und Rechte werden in näherer Zukunft wohl kaum noch einmal gemeinsame Sache machen. Das Ganze entbehrt aber dennoch nicht einer gewissen Logik. So wollte die FPÖ nicht als alleiniger Buhmann dastehen - und die SPÖ konnte diese Gelegenheit, dem…

Straubing (ots) - Hand aufs Herz: Hätte man Sebastian Kurz nicht noch bis zur Neuwahl im September in Ruhe weiterarbeiten lassen können? Ohne eine eigene Mehrheit im Parlament hätte er an der Regierungsspitze ohnehin keinen weiteren Schaden anrichten, sondern nur das Land verwalten können. Um noch Gesetze durchzubringen, hätte er auf die Opposition zugehen müssen, ansonsten wäre er eine lahme Ente gewesen. Diese Chance hat die SPÖ vertan. Die Sozialdemokraten, die bei Weitem wichtigste Oppositionspartei, haben es eine…

Essen (ots) - Arbeitgeber und Gewerkschaften in NRW haben einhellig die hohe Wahlbeteiligung an der EU-Wahl gelobt und sich erleichtert gezeigt, dass die Europagegner im neuen EU-Parlament in der Minderheit bleiben. Der Triumph der Grünen an den deutschen Wahlurnen fand dagegen ein eher verhaltenes Echo. "Derzeit spielt der Klimaschutz für viele Menschen zurecht eine wichtige Rolle", sagte Anja Weber, DGB-Vorsitzende in NRW, der Westdeutschen Allgemeinen Zeitung (WAZ, Dienstagausgabe). Die grünen Wahlsieger sieht sie…

Frankfurt (ots) - In der Autobranche ist nichts mehr unmöglich. Sogar die Mega-Allianz Fiat-Chrysler-Renault-Nissan-Mitsubishi nicht. Das zeigt wie hoch der Druck für die Kraftfahrzeugbauer ist, Elektromobilität, Vernetzung und autonomes Fahren zu meistern. Bei Fiat-Chrysler ist die Angelegenheit dringlich. In Europa schrumpfen die Marktanteile. In den USA konnte sich Chrysler zwar dank des Dauer-Booms bei SUV und Pickups behaupten. Doch der Konzern ist technologisch ausgebrannt. Die Italo-Amerikaner suchen händeringend…

Berlin (ots) - Berlin - Im Ringen um die Nachfolge des EU-Kommissionschefs Jean-Claude Juncker rät der Grünen-Politiker Daniel Cohn-Bendit seiner Partei von einer Unterstützung des EVP-Spitzenkandidaten Manfred Weber (CSU) ab. "Ich würde es für skandalös halten, wenn die Grünen Weber unterstützen", sagte Cohn-Bendit dem "Tagesspiegel" (Dienstagausgabe) mit Blick auf die anstehenden Beratungen im EU-Parlament. "Weber steht für die abwartende Haltung der Bundesregierung gegenüber den europäischen Reformplänen Macrons",…

Essen (ots) - Nach der gescheiterten Stahlfusion steht der langjährige Chef von Thyssenkrupp Steel, Andreas Goss, vor der Ablösung. Das berichtet die Westdeutsche Allgemeine Zeitung (Dienstagausgabe) unter Berufung auf Insider. Aus Kreisen des Konzerns verlautete, der bevorstehende Abschied von Goss sei auch vor Führungskräften des Unternehmens thematisiert worden. Ein Nachfolger von Goss stehe noch nicht fest. Ein Unternehmenssprecher erklärte auf Anfrage: "Da das Joint Venture mit Tata Steel nicht zustande kommen…

Berlin (ots) - In der SPD-Bundestagsfraktion wird eine rasche Entscheidung über den Verbleib von Andrea Nahles an der Fraktionsspitze gefordert. "Ich beantrage eine Sondersitzung der SPD-Bundestagsfraktion zur Nachbereitung der Europawahl", heißt es in einem Schreiben des Bundestagsabgeordneten Michael Groß an den Vorsitzenden der Landesgruppe Nordrhein-Westfalen in der Fraktion, Achim Post, das dem Berliner "Tagesspiegel" (Dienstagausgabe) vorliegt.…

Berlin (ots) - Mit einer großen Alternativveranstaltung in der Berliner »Urania« will ein Bündnis aus derzeit mehr als 30 Organisationen, Parteien, Medien und Initiativen am morgigen Dienstag (28. Mai) die in Berlin stattfindende Lateinamerika-Konferenz im Auswärtigen Amt begleiten. »Bundesaußenminister Heiko Maas hat alle seine Amtskollegen aus Lateinamerika und der Karibik nach Berlin eingeladen, aber den Außenminister Venezuelas hat er außen vor gelassen. Durch diese Haltung unterstützt die Bundesregierung die…

Osnabrück (ots) - Parteienforscher sehen Grüne mit Kanzlerchancen Von Lucke: "Ökopartei als zweite Kraft etabliert" - "SPD braucht Aufbauphase ohne Regierungsbeteiligung" - Niedermayer: "Ernsthaft über grünen Kanzler nachdenken" Osnabrück. Parteienforscher sehen die Grünen nach den Erfolgen bei den Wahlen in Europa und Bremen mit Chancen auf die Kanzlerschaft. "Sie haben den zweiten Platz nicht nur im Blick, sie sind bereits die zweite Kraft im Land und damit werden sie ernsthaft um die Kanzlerschaft kämpfen", sagte…