Raab

Gewaltbereite Türken und Kurden stellen eine Gefahr für unsere Sicherheit dar und sind außer Landes zu bringen Wien (OTS) - „Es ist wichtig dafür zu sorgen, dass wieder ordentliche Zustände auf den Straßen Österreichs und in den Bezirken in Wien herrschen. Diese sind jetzt durch ausländische und türkische Landnahme bedroht. Mit aggressivem Vorgehen werden innertürkische Konflikte nach Österreich getragen - damit muss Schluss sein“, leitete der FPÖ-Sicherheitssprecher NAbg. Hannes Amesbauer im Rahmen der…

Bund geht mit gutem Vorbild voran: Stärkere Repräsentation von Frauen als wesentliche Voraussetzung für die Gleichstellung von Frauen und Männern Wien (OTS) - Frauenministerin Susanne Raab zeigt sich erfreut über den aktuellen Gender-Controlling-Bericht für den öffentlichen Dienst. „Der Frauenanteil in Führungspositionen im Bundesdienst ist auf 42,5 Prozent gestiegen. Das ist eine positive Entwicklung und ein wichtiges Signal für die Sichtbarkeit von Frauen auf dem Arbeitsmarkt“, betont Raab. Denn die…

ÖVP-Sicherheitssprecher: Die Probleme der Türkei dürfen nicht nach Wien verlagert werden Wien (OTS/ÖVP-PK) - Die jüngsten Ereignisse in Wien haben ÖVP-Sicherheitssprecher Abg. Karl Mahrer sehr betroffen gemacht. Straßenschlachten mit fatalen Folgen, radikale türkischstämmige Gruppierungen, Massenschlägereien und Angriffe auf die Polizei. Körperverletzungen, Sachbeschädigungen, Verunsicherung. „Wienerinnen und Wiener, die zum Teil schon seit Jahrzehnten in Favoriten leben, sagen: Ich habe meine Heimat…

Neue Ausbildung für BVT-MitarbeiterInnen, Gewässerökologie-Fördermittel, Entschließung zu umstrittenem Bleiburg-Treffen Wien (PK) - Am letzten Sitzungstag vor dem anvisierten Tagungsende kommende Woche setzt sich der Nationalrat am 9. Juli unter anderem mit Anpassungen im Polizeilichen Staatsschutzgesetz für eine neue Ausbildung und Vertrauenswürdigkeitsprüfung für BVT-MitarbeiterInnen auseinander. Weitere Gesetzesvorhaben betreffen die Digitalisierung der Abläufe in der Futtermittelkontrolle, eine Novelle…

Volle Härte des Gesetzes statt Verhätschelung von radikalen Moslems und Tschetschenen-Banden Wien (OTS) - „Wenn es um die Bekämpfung der Ausländerkriminalität geht, reiht sich die ÖVP auf Bundesebene in das rot-grüne Wiener Totalversagen nahtlos ein. Anstatt gegen gewalttätige Migranten mit der vollen Härte des Gesetzes vorzugehen, die Gewalt-Demos ausnahmslos zu versagen und kriminelle Nicht-Staatsbürger abzuschieben, produzieren Innenminister Nehammer und Integrationsministerin Raab nur heiße Luft“,…

Alheim (ots) - Am Sonntag, 05.07.2020, 16:47 Uhr, befuhr eine 51-jährige Alheimerin mit ihrem PKW die L3253 aus Richtung Baumbach in Richtung Hergershausen. An der Kreuzung zur B83 missachtete sie das Verkehrszeichen "Halt. Vorfahrt gewähren" und fuhr ohne anzuhalten in die Kreuzung ein. Hier stieß sie mit dem vorfahrtsberechtigten PKW einer 62-jährigen Fahrzeugführerin aus Morschen zusammen, die aus Richtung Rotenburg in Richtung Heinebach fuhr. Bei dem Zusammenprall der PKW wurde insgesamt drei Fahrzeuginsassen teils…

SPÖ-Sicherheitssprecher ortet „massive Widersprüche bei Aussagen des Innenministers zu Contact Tracing“ – Einwallner bringt parlamentarische Anfrage ein Wien (OTS/SK) - Innenminister Nehammer ist bei seinem heutigen Auftritt in der ORF-„Pressestunde“ viele Antworten schuldig geblieben, kritisiert SPÖ-Sicherheitssprecher Reinhold Einwallner. „Nehammer lenkt damit von den Versäumnissen der ÖVP im Sicherheits-und Integrationsbereich ab, die sie selbst zu verantworten haben“, sagt Einwallner, der Nehammer dazu…

Frau wird die neue Stelle leiten Wien (OTS) - Im Interview mit der Tageszeitung ÖSTERREICH (Sonntagsausgabe) gibt ÖVP-Integrationsministerin Susanne Raab Details zur neuen Dokumentationsstelle für politischen Islam bekannt. An der Spitze wird eine Frau stehen. Raab: „Ich will, dass diese Stelle eine Frau leitet, da wir stark gegen patriarchale Strukturen ankämpfen.“ Ein Name steht noch nicht fest, doch habe sie „viele Frauen mit toller Expertise in diesem Bereich“. Die Dokumentationsstelle soll…

Hofbieber (ots) - Verkehrsunfall mit 2 schwer verletzten Personen Ca. 8000,-EUR Schaden und zwei schwer verletzte Personen sind die Bilanz eines Verkehrsunfalles am 04.07.2020, gegen 11.30 Uhr. Ein 18-jähriger Pkw Fahrer aus Hofbieber befuhr mit seinen Wagen die L 3258 aus Richtung Langenbieber kommend in Richtung Armenhof. An der Einmündung, Höhe "Saubrücke" wollte er nach links Richtung Dipperz abbiegen. Hierbei übersah er den Pkw eines ebenfalls 18-jährigen aus Hofbieber, der in der Gegenrichtung unterwegs war. Im…

Hofbieber (ots) - Am Samstag, den 04.07.20, gg. 11:30 Uhr , ereignete sich ein Verkehrsunfall mit zwei beteiligten Fahrzeugen auf der L3258, zwischen Langenbieber u. der Einmündung Armenhof. Die Rettungskräfte sind bereits an der Einsatzstelle eingetroffen und Landstraße ist derzeit voll gesperrt. Nach ersten Erkenntnissen wurden bei diesem Zusammenstoß zwei Personen verletzt. Näherer Einzelheiten zum Unfallhergang und den beteiligten Personen liegen derzeit noch nicht vor. Raab, EPHK u. PvD Rückfragen bitte an:…