Rauch

Regierungspaket hilft rasch und treffsicher – Grüne Wien fordern rasche Reform der Wohnbeihilfe und gratis Essen in Kinderbetreuungseinrichtungen Die Grünen Wien begrüßen das von Bundesminister Johannes Rauch heute Früh vorgestellte Paket zur Bekämpfung von Kinderarmut: Es beinhaltet treffsichere Maßnahmen zur Unterstützung von 400.000 armutsgefährdeten Kindern in Österreich. „Die massiven Teuerungen treffen Kinder von Familien, deren Einkommen klar unter der Armutsgefährdungsschwelle liegen, besonders…

NGOs appellieren an Bundesregierung anlässlich des Internationalen Tags gegen Homo-, Bi-, Inter- und Trans-Feindlichkeit „Die Bundesregierung muss endlich ihren Job erledigen und ein Gesetz zum Schutz von intergeschlechtlichen (VdG) Kindern und Jugendlichen vorlegen. Wie lange sollen wir noch warten?“ ärgert sich Luan Pertl, Vorstandsmitglied des Vereins Intergeschlechtlicher Menschen Österreich (VIMÖ) sowie Mitglied der  Plattform Intersex Österreich.  „Bis heute erleben intergeschlechtliche Kinder und…

Schwarz-Grün versenkt Milliarden Euro Steuergeld im Gully „Ein aktueller Rohbericht des Rechnungshofes belegt nun eindeutig, was wir Freiheitliche entgegen den Behauptungen der schwarz-grünen Regierung immer schon kritisierten: Die Millionen Corona-Tests seien nicht zielführend und signifikant, sondern vernichten nur schwer erarbeitetes Steuergeld, das im Gesundheitssystem fehlen wird. Bis Ende 2022 sollen es etwa 5,2 Milliarden Euro sein. Genau weiß man es nicht, denn exakte Daten liegen laut RH nicht…

Schwarz-Grün versenkt Milliarden Euro Steuergeld im Gully „Ein aktueller Rohbericht des Rechnungshofes belegt nun eindeutig, was wir Freiheitliche entgegen den Behauptungen der schwarz-grünen Regierung immer schon kritisierten: Die Millionen Corona-Tests seien nicht zielführend und signifikant, sondern vernichten nur schwer erarbeitetes Steuergeld, das im Gesundheitssystem fehlen wird. Bis Ende 2020 sollen es etwa 5,2 Milliarden Euro sein. Genau weiß man es nicht, denn exakte Daten liegen laut RH nicht…

Am 16. Mai um 21.05 Uhr in ORF 2; Präsident des Fiskalrates Christoph Badelt zu Gast im Studio Wien (OTS) - Susanne Schnabl präsentiert den „Report“ am Dienstag, dem 16. Mai 2023, um 21.05 Uhr in ORF 2 mit folgenden Themen: Preis-Druck Drei Tage Gipfel-Turbulenzen: Zuerst endete der Lebensmittel-Gipfel von Sozialminister Rauch ohne konkretes Ergebnis. Am Dienstagabend stellte er im „ORF Report“-Interview überraschend doch weitere Maßnahmen gegen die Teuerung in Aussicht und am Mittwoch präsentierte…

Mehr als 16.000 Menschen unterstützt - rund 18 Millionen Euro Das bundesweite Beratungsnetz für den Wohnschirm wird von 140 auf 163 Beratungsstellen erweitert. Das gab Sozialminister Johannes Rauch heute, Montag, bei einer Pressekonferenz in Bregenz bekannt. Der Wohnschirm des Sozialministeriums schützt Menschen vor Wohnungsverlust und hilft bei hohen Energierechnungen. Bis heute wurden über 16.000 Personen mit insgesamt rund 18 Millionen Euro unterstützt. “In Österreich hat jeder Mensch das Recht auf eine…

Schnedlitz fordert sofortigen Rücktritt der Regierung und Neuwahlen Als „armeselig und einer Klubobfrau unwürdig“ beschrieb heute der freiheitliche Generalsekretär NAbg. Michael Schnedlitz die verlorenen Erklärungsversuche der grünen Klubobfrau Maurer in der heutigen ORF-Pressestunde. „Denn außer ‚wir wollen, wir möchten und alle anderen tragen die Schuld am Versagen‘, blieb auf die Fragen der Journalistinnen von ORF und APA nichts übrig“, so Schnedlitz.  „Wenn Maurer davon fabuliert, dass Österreich…

2.775 Spitalsbetten sind in Österreich gesperrt – Kaniak pocht auf Umsetzung des freiheitlichen Sechs-Punkte-Plans „Uns droht in der österreichischen Gesundheitsversorgung ein massiver Kahlschlag, wenn nicht endlich geeignete Maßnahmen getroffen werden, die den akuten Ärztemangel und Mangel an Pflegekräften abstellen können“, sagte heute der freiheitliche Gesundheitssprecher und Vorsitzende des parlamentarischen Gesundheitsausschusses NAbg. Mag. Gerhard Kaniak. „Die GÖD hat in ihrer Erhebung…

„Rauch bräuchte nur den von unserem Gesundheitssprecher Gerhard Kaniak vorgestellten Sechs-Punkte-Plan im Gesundheitssystem umsetzen“ „Neue Steuern in diesen Zeiten der massiven Teuerung sind ein ‚absolutes No-Go‘." Mit diesen Worten kommentiert heute FPÖ-Klubobmannstellvertreterin und Sozialsprecherin NAbg. Dagmar Belakowitsch die Überlegungen vom grünen Gesundheitsminister, das Geld für 500 Kassenärzte aus einer Millionärssteuer lukrieren zu wollen. „Ende April hat schon der grüne Vizekanzler die…

Impfung nach wie vor für bestimmte Personen empfohlen - Lage in Österreich entspannt Das Infektionsgeschehen rund um Mpox (Affenpocken) ist in Österreich weitgehend unter Kontrolle. Heuer wurde in Österreich erst ein neuer Fall gemeldet - nach vier Monaten ohne eine registrierte Neuinfektion. Auch die WHO hat diese Woche den Gesundheitsnotstand für die Erkrankung aufgehoben. Für bestimmte Bevölkerungsgruppen empfiehlt das Nationale Impfgremium aber weiterhin eine Schutzimpfung für bestimmte…