Rauch

Doorstep mit BM Kocher, BM Brunner und BM Rauch, 6. Februar 2023, 13:30 Uhr Wien (OTS) - Kommenden Montag tagt erstmals die Reformgruppe für mehr Beschäftigung mit Arbeits- und Wirtschaftsminister Martin Kocher, Finanzminister Magnus Brunner und Sozial- und Gesundheitsminister Johannes Rauch. Eingeladen sind außerdem Vertreterinnen und Vertreter der Sozialpartner und der Bundesländer, die Sozialsprecherinnen und -sprecher der Parlamentsparteien sowie Seniorenvertreter. Zeit: Montag, 06. Februar 2023…

Bereits 8.000 Familien mit Kindern bedarfsgerecht unterstützt - 15 Millionen Euro zusätzlich “Frühe Hilfen” ist ein präventives Unterstützungsangebot für alle werdenden Mütter bzw. Familien in einer Lebensphase, die durch Veränderungen sowie Herausforderungen geprägt ist. Die Unterstützung umfasst einen Erstkontakt in der Schwangerschaft und mehrere Hausbesuche in den ersten Lebensmonaten des Kindes. Seit 2015 wird das Programm in Kooperation von Bund, Ländern und Sozialversicherungsträgern umgesetzt.…

Seit nunmehr 1,5 Jahren befindet sich der Nationale Aktionsplan (NAP) zur Umsetzung der EU-Kindergarantie „in Abstimmung“, heißt es in der Beantwortung einer parlamentarischen Anfrage durch Sozialminister Rauch. Immer noch kann die Regierung nicht sagen, wann dieser NAP, bei dem es um Maßnahmen zur Beseitigung von Kinderarmut geht, fertiggestellt und der Öffentlichkeit präsentiert werden wird, das geht aus der Anfragebeantwortung hervor, wie SPÖ-Familiensprecherin Petra Wimmer am Donnerstag kritisierte. „Offensichtlich…

Regierung betreibt völlig falsche Prioritätensetzung „Bereits vor drei Wochen habe ich davor gewarnt, jetzt ist es traurige Realität: Der zahnärztliche Nachtdienst in Tirol wird eingestellt. Und nicht nur das: Patienten, die aufgrund von Schmerzen eine Akutbehandlung nach 15.30 Uhr benötigen würden, müssen bis zum nächsten Tag warten oder den zuständigen Zahnarzt im niedergelassenen Bereich aufsuchen. Das ist ein gesundheitspolitischer Skandal der Sonderklasse!“, kritisierte heute der Tiroler…

„ÖVP-Bildungsminister Polaschek muss sofort auch die noch geltenden Covid-Maßnahmen an den Schulen aufheben“ „Viel zu spät sehen nun auch ÖVP-Bildungsminister Polaschek und der grüne Gesundheitsminister Rauch ein, dass die Schulschließungen ein großer Fehler waren. Einen Fehler einzugestehen, ist das eine, aber welche Konsequenzen werden nun von dieser Regierung daraus gezogen? In Wahrheit haben die schwarz-grüne Regierung die Gesundheit, die Psyche unserer Kinder, die in der Pandemie aufgetretenen…

Die Pandemie ist vorbei, wir brauchen daher auch keine weiteren Impfstoffe, deren Wirkung ohnedies bescheiden ist Österreich hat aktuell 19 Millionen Dosen Corona-Impfstoff lagernd – das ist nur geringfügig weniger als die Zahl der verabreichten Impfungen. Aber damit nicht genug: Für 2023 sind weitere 12,4 Millionen Dosen bestellt. 300 Millionen Euro sind dafür im Budget vorgesehen. Für FPÖ-Gesundheitssprecher NAbg. Gerhard Kaniak ist das einfach nur verrückt: „Die Pandemie ist vorbei. Spätestens ab Sommer…

Änderungen auch im Heimopferrentengesetz Der Nationalrat hat heute Anpassungen beim Gehaltsbonus für Pflegekräfte beschlossen. Durch die Novelle des Entgelterhöhungs-Zweckzuschussgesetzes stellt der Bund heuer 2.460 € pro Person bereit. Mit einem weiteren Beschluss wird eine Lücke im Heimopferrentengesetz geschlossen. Künftig bekommen auch dauerhaft arbeitsunfähige Personen eine Heimopferrente, die nur deshalb keinen Anspruch auf Sozialhilfe haben, weil ihr Partner bzw. ihre Partnerin zu viel verdient.…

Bildungsbonus für Arbeitslose könnte ins Dauerrecht übergeführt werden Schon 1992 hat der Nationalrat in Form eines eigenen Bundesverfassungsgesetzes die schrittweise Angleichung des Regelpensionsalters von Frauen an jenes der Männer beschlossen. Zwischen 2024 und 2033 wird dieses sukzessive von 60 auf 65 Jahre steigen. Nun wurden ergänzend dazu Stichtage fixiert. Eine entsprechende Sozialversicherungsnovelle hat in der heutigen Plenarsitzung die Zustimmung von ÖVP, SPÖ und Grünen erhalten. Der Schritt sei…

Abgeordnete arbeiten Erfolge und Fehler im Pandemiemanagement auf Zwei Volksbegehren zu den COVID-19-Maßnahmen wurden heute aufgrund des Erreichens von über 100.000 Unterstützungserklärungen im Nationalrat behandelt. 218.000 Menschen sprachen sich für die sofortige Aufhebung aller COVID-19-Vorschriften aus und 184.936 stellten sich hinter ein Begehren, das die Wiedergutmachung von durch die Maßnahmen verursachten Schäden fordert. Beide Anliegen wurden dem Gesundheitsausschuss zugewiesen. Im Vorfeld der…

FPÖ-Gesundheitssprecher brachte Antrag betreffend „Pflegeprämie muss auch in Kärnten und allen anderen Bundesländern 2.000 Euro netto betragen!“, ein „Wenn es eine Berufsgruppe gibt, die in den vergangenen Jahren besonders belastet war, dann sind das wohl die Pflegekräfte, die schon vor Corona schwierige Arbeitsbedingungen hatten. Auch durch das Covid-Maßnahmenregime der schwarz-grünen Regierung werden diese bis heute noch sehr belastet“, stellte heute der freiheitliche Gesundheitssprecher und Vorsitzende…