Rauch

Änderungen vorbehalten * 13.30 Uhr, Pressekonferenz zu den Beschlüssen der Gesundheitslandesrätekonferenz mit u.a. Gesundheitsminister Johannes Rauch und Gesundheitsstadtrat Peter Hacker (3., Dachverband der Sozialversicherungsträger, Kundmannstraße 21) PID-Rathauskorrespondenz Stadt Wien Presse- und Informationsdienst Service für Journalist*innen, Stadtredaktion 01 4000-81081 www.wien.gv.at/presse OTS-ORIGINALTEXT PRESSEAUSSENDUNG UNTER AUSSCHLIESSLICHER INHALTLICHER…

Abermals heftiger Schlagabtausch zu Inflationsabgeltung Mit den Stimmen von ÖVP und Grünen gab heute der Bundesrat grünes Licht, auch im kommenden Jahr einen Teuerungsausgleich für Bezieher:innen kleiner und mittlerer Pensionen auszuzahlen. Pensionist:innen mit Bezügen über 5.670 € müssen hingegen Abstriche bei der Inflationsabgeltung hinnehmen. Des Weiteren fixierte die Länderkammer, neben dem Pflegegeld nun auch weitere Sozial- und Familienleistungen wie die Familienbeihilfe, das Kinderbetreuungsgeld und…

Morgen Freitag werden u.a. Gesundheitsminister Johannes Rauch und Wiens Gesundheitsstadtrat Peter Hacker im Anschluss der Gesundheitsreferentenkonferenz in einer Pressekonferenz über die Beschlüsse dieser Konferenz berichten. Die VertreterInnen der Medien sind zu diesem Medientermin herzlich eingeladen. Zeit: Freitag, 21. Oktober 2022, 13:30 Uhr Ort: Dachverband der Sozialversicherungsträger, Kundmannstraße 21, 1030 Wien, 1. Stock, Raum 1.31 Norbert Schnurrer Mediensprecher StR Peter Hacker Telefon:…

Verbraucherschutz in Krisenzeiten ist dieser schwarz-grünen Regierung kein Anliegen „Einen einzigen ‚Schwurbelmarathon‘ haben wieder einmal der grüne Konsumentenschutzminister Rauch und das konsumentenschutzpolitische ‚Trachtenpärchen‘ Ulrike Fischer (Grüne) und Peter Weidinger (ÖVP) in Sachen Verbraucherschutz im gestrigen parlamentarischen Konsumentenschutzausschuss hingelegt. ‚Nichts genaues weiß man nicht‘, war ein Motto, das sich vom zuständigen grünen Minister über die beiden…

Rauch/Plakolm: 20 Millionen Euro zusätzlich für Projekt „Gesund aus der Krise“ - seit März 2022 über 6.800 betroffene Kinder und Jugendliche erreicht Das Gesundheits- und Sozialministerium verlängert das Projekt „Gesund aus der Krise“ bis Ende 2023 und stockt die Mittel auf 20 Millionen Euro auf. Damit können psychologische und psychotherapeutische Behandlungen von mehr als 10.000 Kindern und Jugendlichen bis zum Alter von 21 Jahren finanziert werden. Das gaben Gesundheits- und Sozialminister Johannes…

Anträge der Oppositionsparteien von ÖVP und Grünen vertagt Für Seniorinnen und Senioren soll es zu mehr Rechtssicherheit bei der Kreditvergabe kommen. Für eine entsprechende Initiative der Koalitionsparteien, in der die Justizministerin ersucht wird, entsprechende Vorschläge vorzulegen, hat sich heute der Konsumentenschutzausschuss ausgesprochen. Die von der SPÖ und der FPÖ vorgelegten Anträge mit einer ähnlichen Stoßrichtung fanden hingegen keine Mehrheit. Die weiteren Entschließungsanträge der…

Oppositionsanträge auf ein Ende der Vorkasse bei Flugbuchungen und den Schutz der uneingeschränkten Bargeldzahlung vertagt Eine Initiative von ÖVP und Grünen, die auf ein EU-weites Recht auf Reparatur im Sinne einer nachhaltigen Produkt- und Verbrauchschutzpolitik abzielt, erzielte heute Einstimmigkeit im Konsumentenschutzausschuss. Mit den Stimmen der Koalitionsfraktionen vertagt wurden zwei wiederaufgenommene Anträge der SPÖ, in denen sie sich für eine bessere soziale Absicherung für von Pfändungen…

Gesundheitsminister Rauch sieht Bewegung auf EU-Ebene, Oppositionsanträge vertagt bzw. abgelehnt In Form eines öffentlichen Hearings hat sich der Gesundheitsausschuss des Nationalrats heute mit dem Volksbegehren "Stoppt Lebendtier-Transportqual" befasst. Insgesamt 426.938 Personen hatten die vom niederösterreichischen FPÖ-Landesrat Gottfried Waldhäusl gestartete Initiative unterschrieben, die darauf abzielt, Tierleid beim Schlachtviehtransport durch verfassungsgesetzliche Maßnahmen zu unterbinden. So…

„Ich bin sehr froh, dass wir heute das Volksbegehren ‚Stoppt Lebendtier-Transportqual‘ im parlamentarischen Gesundheitsausschuss diskutieren konnten“, sagte der freiheitliche Agrarsprecher NAbg. Peter Schmiedlechner. Fast 427.000 Menschen haben dieses Volksbegehren unterstützt. „Wir gratulieren zu dieser wertvollen Initiative unseres freiheitlichen Tierschutz-Landesrates Gottfried Waldhäusl“, sagten die freiheitlichen Nationalratsabgeordneten Schmiedlechner und Kainz. „Es ist sicher möglich, dass die…

VGT-Expertin bei öffentlichem Hearing im Parlament Große Einigkeit herrschte heute unter den Expert:innen beim öffentlichen Hearing zum Tiertransportsvolkbegehren: Es braucht umfassende Änderungen, um Kälbertransporte und Exporte von Zuchtrindern in Drittstaaten zu beenden. Das Volksbegehren gegen Tiertransporte wurde von fast einer halben Million Menschen unterschrieben - für den VGT ein klares Zeichen an die Politik, zu handeln und für Änderungen nicht nur immer an die EU zu verweisen, sondern hier in…