Rauch

ÖVP-Distanzierung muss Aus für Klimarat bedeuten - FPÖ hat dieses Pseudo-Gremium von Anfang an abgelehnt Wien (OTS) - Wie man heute einem Bericht des „Kurier“ entnehmen kann, sieht ÖVP-Umweltsprecher Schmuckenschlager den von der grünen Ministerin Gewessler initiierten Klimarat als „absolut untauglich“ und in „keiner Weise repräsentativ“. Für ihn habe der Klimarat keine Relevanz. FPÖ-Umweltsprecher NAbg. Walter Rauch zeigte sich ob dieser Aussagen irritiert und betonte: „Die ÖVP hat ja diese PR-Show der…

Rechnungshofbericht zeigt Schwachstellen am Beginn der Pandemie auf Wien (OTS/BMSGPK) - Der Rechnungshof hat heute in einem Bericht deutliche Kritik am Management zu Beginn der Corona-Pandemie geübt. Das Gesundheitsministerium sieht die Schwachstellen teils bereits behoben, weitere Maßnahmen seien derzeit in Umsetzung. “Wir müssen lernen, mit COVID zu leben. Die Bewältigung der Pandemie muss zunehmend Teil unserer laufenden Arbeit werden”, betont Gesundheitsminister Johannes Rauch. “Wir nehmen die Kritik…

Wien (OTS) - „Lebensmittel, Treibstoff und Energie sind derzeit so teuer wie noch nie. Dadurch werden zahllose Menschen in die Armut getrieben, denn sie können sich das Leben einfach nicht mehr leisten. Ein nicht durchdachter 150-Euro-Gutschein reicht als Hilfe für die Bevölkerung nicht aus. ÖVP und Grüne müssen nun endlich für eine echte Entlastung der Bevölkerung sorgen und unter dem Füllen der Steuerkassen zulasten des Wohlstandes in Österreich einen Schlussstrich ziehen. Wir Freiheitliche forderten bereits in…

FPÖ-Kritik an Bundesregierung ist mehr als bestätigt Wien (OTS) - „Der aktuelle Rechnungshofbericht zeigt glasklar auf, dass die freiheitliche Kritik an derCorona-Politik der Bundesregierung von Kurz bis Nehammer und von Anschober bis Rauch mehr als berechtigt war. Der Bericht bemängelt nicht nur, dass alle Herausforderungen der Pandemie bis dato ungelöst sind, sondern legt auch dar, dass die Versäumnisse der Vergangenheit mit fehlenden Krisenvorsorgeplänen einfach ignoriert wurden. So fehlte es an einer…

Sozialminister Rauch stellt drittes Entlastungspaket zum Teuerungsausgleich in Aussicht Wien (PK) - Die vom Nationalrat beschlossene Adaptierung des Sozialhilfe-Grundsatzgesetzes ist endgültig auf Schiene. Der Bundesrat stimmte in seiner heutigen Sitzung mehrheitlich dafür, keinen Einspruch gegen die Mitte Mai verabschiedete Gesetzesnovelle zu erheben. Damit können die neuen Bestimmungen, die einige Verbesserungen für armutsgefährdete Menschen bringen, noch vor dem Sommer in Kraft treten. Allerdings…

Entschließungsantrag der Koalition zu Verlängerung der Verkaufsfrist von Eiern angenommen, Anträge der Opposition vertagt oder abgelehnt Wien (PK) - Die Koalitionsparteien haben einen Vorstoß unternommen, um Lebensmittelverschwendung beim Verkauf von Eiern zu beschränken. Ein Entschließungsantrag, von ÖVP und Grünen die Regelungen über das Verkaufsdatum zu evaluieren, fand im Konsumentenschutzausschuss die Zustimmung der Abgeordneten der einbringenden Fraktionen sowie der NEOS und erhielt damit eine…

Aktuelle Aussprache im Konsumentenschutzausschuss mit Johannes Rauch Wien (PK) - Dominierendes Thema bei der heutigen Aktuellen Aussprache im Konsumentenschutzausschuss mit Minister Johannes Rauch war die hohe Teuerung. Rauch rechnet mit weiteren Entlastungspaketen zur Abfederung der Preisanstiege, da vor allem die Menschen an unteren Ende der Einkommensskala massiv betroffen seien. Zudem diskutierten die Abgeordneten den Bericht des Konsumentenschutzministers über die Einrichtung einer Fachstelle, die…

„Es braucht keine Beruhigungspillen, sondern klare Maßnahmen, um die Teuerungen zu stoppen!“ Wien (OTS) - Im Rahmen einer gemeinsamen Pressekonferenz mit FPÖ-Konsumentenschutzsprecher NAbg. Peter Wurm legte FPÖ-Umweltsprecher NAbg. Walter Rauch die umweltpolitischen Schwerpunkte dar. „Der heute stattfindende Konsumentenschutzausschuss beweist deutlich, dass diese Bundesregierung fernab der Realität handelt. Anstatt sich mit den Teuerungen zu beschäftigen, diskutiert man über die Haltbarkeit von Eiern.…

Außer „Gogala-Antrag“ kein konsumentenschutzpolitisches Lebenszeichen dieser Bundesregierung Wien (OTS) - „Wo Türkise und Grüne in der Konsumentenschutzpolitik etwas zu sagen haben, da herrscht totaler Stillstand. In der heutigen Sitzung des Konsumentenschutzausschusses behandeln wir insgesamt 19 Anträge, davon 18 Oppositionsanträge und einen Alibi-Antrag der ÖVP. Für diesen Ausschuss hat die türkis-grüne konsumentenschutzpolitische Verhinderungskoalition einen besonderen ‚Schildbürgerstreich‘ auf Lager.…

Wien (OTS) - Der Mitschnitt der heutigen Pressekonferenz von FPÖ-Konsumentenschutzsprecher NAbg. Peter Wurm und FPÖ-Umweltsprecher NAbg. Walter Rauch steht nun unter folgendem Link zur Verfügung: (https://meinewolke.fpoe-klub.at/s/b5cFLYjwF7qkErS) Die Verwendung des Videos oder einzelner Ausschnitte ist ausschließlich im Rahmen der Berichterstattung über diese Pressekonferenz gestattet. Ein Quellenhinweis ist bei der Verwendung nicht erforderlich. Freiheitlicher Parlamentsklub 01/ 40 110 - 7012…