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Sinkende Staatseinnahmen: Steuerzahlerbund fordert Konsequenzen bei Grundrente und warnt vor Autokaufprämien

Osnabrück (ots) - Präsident Holznagel mahnt zu mehr Ausgabendisziplin - "Wir müssen uns klarmachen, was wir uns nicht mehr leisten können" Osnabrück. Angesichts drastisch sinkender Steuereinnahmen und steigender öffentlicher Schulden infolge der Corona-Krise fordert der Bund der Steuerzahler eine Überprüfung staatlicher Ausgaben. "Wir müssen uns klarmachen, was wir uns nicht mehr leisten können", sagte Präsident Reiner Holznagel der "Neuen Osnabrücker Zeitung". Da seien alle Ressorts gefragt. An diesem Donnerstag wird

neues deutschland: Berliner Senat benennt Juristen zur Verteidigung des Mietendeckels in Karlsruhe

Berlin (ots) - Stadtentwicklungssenatorin Katrin Lompscher (Linke) hat die Prozessbevollmächtigten für die derzeit anhängigen Verfahren zum Mietendeckel vor dem Bundesverfassungsgericht benannt. Wie die in Berlin erscheinende Tageszeitung "neues deutschland" (Donnerstagausgabe) berichtet, hat die Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Wohnen die Anwaltskanzlei der Verwaltungsrechtler Reiner Geulen und Remo Klinger in Berlin sowie den Juraprofessor Florian Rödl von der Freien Universität Berlin damit beauftragt, das

POL-PDLD: Radfahrer schwer verletzt

Dierbach - L 544 (ots) - Am Dienstag, 12.05.2020, gegen 15:00 Uhr, befuhr ein 57-jähriger Radfahrer die L 544 von Barbelroth in Richtung Niederotterbach. Nach der Einmündung Richtung Dierbach kam der Radfahrer auf abschüssiger Strecke leicht von der Fahrbahn ab und verlor die Kontrolle über sein Fahrrad. Der Mann stürzte und zog sich schwere Verletzungen zu. Er wurde durch den Rettungsdienst in ein Krankenhaus gebracht. An dem Fahrrad entstand ein Sachschaden in Höhe von 300.- Euro. Rückfragen bitte an: Reiner

Apotheken können ab sofort Hardware für E-Rezept und E-Medikationsplan bestellen

Berlin (ots) - Die 19.000 Apotheken in Deutschland können ab sofort die notwendige Hardware bestellen, um den elektronischen Medikationsplan für ihre Patienten bearbeiten zu können und auch für weitere Anwendungen wie das E-Rezept vorbereitet zu sein. Darauf haben sich der Deutsche Apothekerverband (DAV) und der Spitzenverband der Gesetzlichen Krankenversicherung (GKV) in einer neuen Refinanzierungsvereinbarung für die Telematik-Infrastruktur (TI) geeinigt, nachdem der vorherige Vertrag aus dem Jahr 2018 aus

HOTEL SACHER WIEN MIT NEUEM HOTELDIREKTOR

Reiner Heilmann übergibt symbolischen Hotelschlüssel an Nachfolger Andreas Keese Wien (OTS) - Nach 32 Jahren im Dienste von Schokolade und Spitzenhotellerie, hat Sacher Hoteldirektor Reiner Heilmann gestern den symbolischen Hotelschlüssel an seinen Nachfolger Andreas Keese übergeben. Reiner Heilmann war seit 1991 Direktor des Hotel Sacher Wien und leitete auch die Manufaktur der Original Sacher-Torte. Nun will Andreas Keese seinen Weg fortsetzen und im Hotel Sacher Wien weiterhin auf höchstem Niveau

POL-PDLD: Einbruch in Werkstattbetrieb – VW Polo entwendet

Klingenmünster (ots) - In der Zeit von 10.05.2020 18:00 Uhr bis 11.05.2020 08:00 Uhr, wurde in der Weinstraße, vom Gelände einer Autowerkstatt ein grüner VW Polo, Baujahr 1996, ohne Nummernschild, entwendet. Die Täter verschafften sich durch ein eingeschlagenes Fenster Zugang in die Räumlichkeiten des Gebäudes und durchwühlten die darin befindlichen Schränke. Entwendet wurde ein auffallend grüner VW Polo Baujahr 1996. Der Gesamtschaden liegt bei circa 3000.- Euro. Zeugen die Hinweise zu dem Einbruch, insbesondere zu dem

POL-PDLD: Motorradfahrer schwer verletzt

Bad Bergzabern - L 545 (ots) - Am Sonntag, 10.05.2020, gegen 12:30 Uhr, befuhr ein 60-jähriger Motorradfahrer die L 545 von Steinfeld in Richtung Bad Bergzabern. Auf halber Strecke verlor der Motorradfahrer, vermutlich aufgrund eines körperlichen Mangels, vor einer Kurve die Kontrolle über sein Fahrzeug, kam von der Fahrbahn ab und stürzte. Durch den Sturz zog sich der 60-Jährige schwere Verletzungen zu und wurde mit dem Rettungshubschrauber in eine Krankenhaus verbracht. An dem Motorrad entstand ein Sachschaden in Höhe

Sachsen-Anhalt hält Merkels Obergrenze für zu hoch

Berlin (ots) - Der Ministerpräsident von Sachsen-Anhalt, Reiner Haseloff (CDU), hält die von Kanzlerin Angela Merkel (CDU) eingeführte neue Corona-Obergrenze für viel zu hoch. Er respektiere "die Notbremse, die Angela Merkel bei den Neuinfektionen eingebaut hat", sagte Haseloff in einem Interview mit dem "Tagesspiegel" (Samstag). Aber Sachsen-Anhalt werde deutlich darunterbleiben. "Wir werden da wesentlich vorsichtiger herangehen, als es der Bund verabredet hat", betonte Haseloff. Da es in einigen Landkreisen in

Hart, härter, Henssler! Laura Wontorra heizt dem Koch-King bei „Grill den Henssler“ ab 10. Mai um 20:15 Uhr bei VOX ein

Köln (ots) - "Grill den Henssler" startet am 10. Mai 2020 um 20:15 Uhr bei VOX mit neuen Folgen, neuer Moderatorin und genialen Promis. Tennislegende Boris Becker, Model Rebecca Mir und Comedian Özcan Cosar nehmen den Koch-Wettkampf mit Steffen Henssler auf. An ihrer Seite: Der erfahrene Koch-Coach Christian Lohse. Welche Gerichte besser munden, entscheiden aber wie immer die Juroren Reiner Calmund, Christian Rach und eigentlich auch Mirja Boes, doch sie lässt sich in Folge 1 entschuldigen... Wer nicht bis Sonntag

POL-MA: Mannheim: „Hallo Oma, weißt du wer dran ist?“ – Wie schütze ich mich vor Betrug am Telefon? –…

Mannheim (ots) - Die Unsicherheit der Menschen wegen des Corona-Virus ist groß. Kriminelle nutzen die ernste Lage im Zusammenhang mit der Pandemie schamlos für ihre Machenschaften aus. Am Telefon geben sie sich als Enkel aus, der mit dem Virus infiziert sei, oder melden sich als Mitarbeiter des Gesundheitsamtes mit der Aufforderung, einen Corona-Test durchführen zu müssen. Aber auch der "falsche Polizeibeamte" ist nach wie vor eine gängige Betrugsmasche. Das alles hat nur ein Ziel: Ältere Menschen um Geld und