Reisinger

Die SPÖ-Bundesfraktion hat die Funktionen der Bereichssprecher:innen im Bundesrat neu festgelegt. „Mit unserem breit aufgestellten Team arbeiten wir voller Expertise für die Menschen in unserem Land. Wir sind die starke Stimme für die österreichischen Bundesländer im Parlament“, so SPÖ-Fraktionsvorsitzender Christian Fischer. **** Im Folgenden die Liste der SPÖ-Bereichssprecher:innen: ARBEIT und SOZIALES, Sandro Beer AUSSENPOLITIK, Christoph Matznetter BILDUNG, Amelie Muthsam BUDGET und FINANZEN, Christian Fischer…

Fragestunde im Nationalrat: Israel, Gaza, Türkei, Ukraine und Entwicklungszusammenarbeit im Zentrum Am Beginn des letzten Sitzungstages des Nationalrats vor Tagungsende stand Außenministerin Beate Meinl-Reisinger den Abgeordneten Rede und Antwort. Themen waren unter anderem die Lage im Nahen Osten, der Krieg in der Ukraine, die Situation in der Türkei, Energieimporte aus Russland und Prioritäten der österreichischen Entwicklungszusammenarbeit. Meinl-Reisinger betonte die Bedeutung aktiver Diplomatie in…

Wahlen fanden in den Bundesinnungen Bestatter, Rauchfangkehrer, Metalltechnik, Friseure, Kunststoffverarbeiter sowie Chemische Gewerbe/Denkmal-, Fassaden- und Gebäudereiniger statt In weiteren konstituierenden Sitzungen am 27. bzw. 30. Juni sind wichtige Weichenstellungen für die Interessenvertretung der jeweiligen Branchen im Gewerbe und Handwerk erfolgt. Mst. Mag. MARTIN DOBRETSBERGER wurde als Bundesinnungsmeister der BESTATTER neu gewählt: „Mit der Einführung des Meistertitels im Bestattungsgewerbe…

Keine Mehrheit für FPÖ-Antrag zu mehr Transparenz bei der Finanzierung von internationalen Organisationen Das Parlament soll aktiv in die Bewerbung der Kandidatur Österreichs für einen nicht-ständigen Sitz im UNO-Sicherheitsrat eingebunden werden. Für den entsprechenden Vier-Parteien-Antrag gab es heute im Außenpolitischen Ausschuss eine breite Mehrheit. Angesichts zahlreicher internationaler Organisationen mit Sitz in Wien und Österreichs Tradition als neutraler Vermittler sehen die Abgeordneten eine…

Eva Eichinger-Kollermann mit sofortiger Wirkung bestellt Die NÖ Landesregierung hat in ihrer letzten Sitzung Dip.-Ing. Eva Eichinger-Kollermann mit sofortiger Wirkung zur Leiterin der Abteilung Landwirtschaftsförderung (LF3) des Amtes der NÖ Landesregierung bestellt. Sie folgt damit Dipl.-Ing. Ernest Reisinger nach, der seinen Ruhestand antritt. Eva Eichinger-Kollermann wurde 1978 geboren und schloss 2004 ihr Diplomstudium der Landwirtschaft an der Universität für Bodenkultur Wien ab. Anschließend war sie…

Doris Stilgenbauer übernimmt mit sofortiger Wirkung In der heutigen Sitzung der NÖ Landesregierung wurde Mag. Doris Stilgenbauer mit sofortiger Wirkung zur neuen Leiterin der Gruppe Land- und Forstwirtschaft (LF) des Amtes der NÖ Landesregierung bestellt. Sie folgt damit Dipl.-Ing. Ernest Reisinger nach, der seinen Ruhestand antritt. Doris Stilgenbauer wurde 1982 geboren und schloss im Jahr 2008 ihr Studium der Rechtswissenschaften an der Johannes Kepler Universität Linz ab, wo sie nach dem…

Staatssekretär Leichtfried sieht Maßnahme im Sinne des sozialen Friedens in Österreich Der Bundesrat billigte den Nationalratsbeschluss zur Novelle des Asylgesetzes. Die Bundesregierung kann die Bearbeitung von Anträgen asylberechtigter Personen auf Familienzusammenführung künftig per Verordnung vorübergehend aussetzen. Der FPÖ geht das nicht weit genug. Der Familiennachzug müsse permanent gestoppt werden, meint die Fraktion, scheiterte aber mit einem Entschließungsantrag zum Ausstieg Österreichs aus dem…

Pride Month im Belvedere – Film, Kunst, Mode, Performance & Führungen Seit 2019 setzt das Belvedere im Pride Month Juni ein klares Zeichen der Solidarität mit der LGBTIQ+-Community und unterstützt deren Forderung nach Gleichberechtigung und gesellschaftlicher Teilhabe. Mit der Progress-Fahne und einem diversen Veranstaltungsprogramm zeigen alle drei Standorte des Belvedere ein klares Bekenntnis zu Vielfalt und Inklusion. QUEERING PRINZ EUGEN Unter dem Titel „Queering the Belvedere“ eröffnet das…

Vor 200 Jahren begann mit der Eröffnung der ersten Eisenbahnstrecke eine radikale Veränderung der Mobilität von Menschen und der Transport von Gütern in Europa – mit enormen Auswirkungen auf Gesellschaft und Handel. Inzwischen nutzen mehrere Hundert Millionen Fahrgäste jährlich das österreichische Eisenbahnnetz, annähernd 100 Millionen Tonnen an Gütern werden transportiert. Österreich liegt nicht nur beim Bahnfahren an der Spitze der EU-Staaten, sondern auch bei Forschung und Entwicklung im Schienenfahrzeugbau, wie der…

Außenministerin weist "Unterstellungen entschieden zurück" Mit "Neutralitätsbruch, dubiose Deals und Postenschacher - der missratene Start der neuen Außenministerin" betitelte die FPÖ heute im Bundesrat eine Dringliche Anfrage an Außenministerin Beate Meinl-Reisinger. Während sich die österreichische Bevölkerung mit massiver Teuerung, Rekordstaatsverschuldung und sinkender Versorgungssicherheit konfrontiert sehe, agiere die Außenministerin zunehmend "als verlängerter Arm der Brüsseler Rüstungsagenda", so…