Reiter

Möglichkeit für Video-Einsatz bei Verhandlungen wird erweitert Wien (PK) - Mit Mehrheit passierten im Justizblock der heutigen Sitzung auch das 8. und das 15. COVID-19-Gesetz den Nationalrat. Zum einen geht es darum, die Einschränkungen für die Verhandlungen bei Gericht wieder zu lockern und dabei den Einsatz der Videotechnologie zu erweitern, zum anderen um Erleichterungen für die Selbstablesung bei Heizkostenverteilern. SPÖ, FPÖ und NEOS befürchten Verletzung des Grundsatzes der Unmittelbarkeit im…

Mannheim/Heidelberg/Rhein-Neckar-Kreis (ots) - Das Polizeipräsidium Mannheim setzte auch am Freitag, 24.04.2020 und in der Nacht zum 25.04.2020 seine flächendeckenden Kontrollmaßnahmen zur Überwachung der Einhaltung der CoronaVO und der Allgemeinverfügungen der Städte Mannheim und Heidelberg sowie der Kommunen im Rhein-Neckar-Kreis fort. Dabei waren über 50 zusätzliche Streifen im Einsatz. Auch Reiter der Bereitschaftspolizei Bruchsal sowie Boote der Wasserschutzpolizeistationen Mannheim und Heidelberg waren in die…

Justizausschuss billigt 8. COVID-19-Gesetz mit breiter Mehrheit Wien (PK) - Nicht nur das öffentliche Leben, auch die Justiz soll schrittweise wieder hochgefahren werden. Schon bald wird es wieder möglich sein, auch nicht dringende Verhandlungen im Bereich des Zivilprozessrechts, unter entsprechenden Schutzvorkehrungen, durchzuführen. Die gesetzliche Grundlage dafür bietet das 8. COVID-19-Gesetz, das heute vom Justizausschuss des Nationalrats mit den Stimmen von ÖVP, SPÖ, Grünen und NEOS gebilligt wurde.…

Dinslaken (ots) - Heute Vormittag gegen 10:00 Uhr wurden die Einheiten Stadtmitte und Hauptwache der Feuerwehr Dinslaken zu einem Gartenlaubenbrand auf der Weißenburgstrasse alarmiert. Schon auf der Anfahrt zur Einsatzstelle war eine starke Rauchentwicklung sichtbar. Beim eintreffen der Feuerwehr stand eine Gartenlaube nebst Unterstand bereits in Vollbrand. Das Feuer drohte auf angrenzende Garagen sowie eine weitere Gartenlaube überzugreifen. Durch den schnellen Einsatz von mehreren Trupps mit Atemschutzgeräten und…

Reutlingen (ots) - - Kriminalitätsrate deutlich unter dem Landesdurchschnitt - - Deutliche Zuwächse bei den Wohnungseinbrüchen - - Erneut sprunghafter Anstieg beim Telefonbetrug - - Fortgesetzter Anstieg bei der Gewalt gegen Polizeibeamte - Vorbemerkung: Die Kriminalstatistik 2019 bezieht sich auf den gesamten, jetzigen Zuständigkeitsbereich des Polizeipräsidiums Reutlingen, also die Landkreise Esslingen, Reutlingen, Tübingen und den Zollernalbkreis. Deshalb wurden auch die als Vergleichsbasis zugrunde…

‚Schwarze Interventionitis‘ muss aufgeklärt werden - unabhängige Expertenkommission in Tirol erster wichtiger Schritt Wien (OTS) - „Heute beginnt das Spurfolgeverfahren gegen die ÖVP-Netzwerke im Zusammenhang mit COVID-19. Im heutigen Gesundheitsausschuss wird Minister Anschober Rede und Antwort stehen müssen, wer wann und wo in der Behördenkette vom Gesundheitsministerium bis hinunter in die einzelnen Bezirkshauptmannschaften ein konsequentes Vorgehen gegen die Coronavirus-Seuche behindert hat“, sagte…

Präsentation des Ausbauprogrammes „Kühle Zone Neubau 2020“ sowie Veröffentlichung der Studie „Masterplan Klimawandelanpassung am Neubau“ Wien (OTS) - Heute veröffentlichten Vizebürgermeisterin Birgit Hebein und Neubaus Bezirksvorsteher Markus Reiter die umfassenden Begrünungspläne mit fast 100 neuen Baumpflanzungen in Wien Neubau, die bereits heuer im Jahr 2020 realisiert werden sollen. Die Bäume werden dort gepflanzt, wo sie die stärksten Auswirkungen auf das Mikroklima im Bezirk haben. Mit einer…

Mannheim/Heidelberg/Rhein-Neckar-Kreis (ots) - Das Polizeipräsidium Mannheim setzte wie angekündigt auch am Samstag, 18.04.2020 und in der Nacht zum 19.04.2020 seine flächendeckenden Kontrollmaßnahmen zur Überwachung der Einhaltung der CoronaVO und der Allgemeinverfügungen der Städte Mannheim und Heidelberg sowie der Kommunen im Rhein-Neckar-Kreis fort. Dabei waren rund 76 zusätzliche Streifen im Einsatz. Auch Reiter der Bereitschaftspolizei Bruchsal sowie Boote der Wasserschutzpolizeistationen Mannheim und Heidelberg…

Mannheim/Heidelberg/Rhein-Neckar-Kreis (ots) - Das Polizeipräsidium Mannheim begann am Donnerstag mit den intensivierten, flächendeckenden Kontrollaktionen im Zusammenhang mit dem Ende der Karwoche und Beginn der Osterfeiertage. Dass immer mehr Menschen die CoronaVO sowie die Allgemeinverfügungen der Städte Mannheim und Heidelberg und des Rhein-Neckar-Kreises akzeptieren, lässt sich anhand der neuesten Zahlen ablesen. Während es am vergangenen Wochenende noch mehr Verstöße im Verhältnis zu den kontrollierten Personen…

Wien (OTS) - Währing, Neubau und die Leopoldstadt freuen sich über die heute angekündigte Einrichtung von temporären Begegnungszonen. Gerade angesichts der steigenden Temperaturen würden immer mehr Menschen nach draußen drängen. Währings Bezirksvorsteherin Silvia Nossek: „Wir sind zwar ein Bezirk mit viel Grünraum, aber Grätzel wie das Kreuzgassenviertel sind dicht verbaut, und es gibt auch keinen Park in der Nähe. Deshalb freue ich mich sehr, dass nun mit der Schopenhauerstraße ein längerer Straßenzug zur…