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Bonn (ots) - Zum 1. Juli 2019 ist das Gesetz zur Neuregelung von Stromsteuerbefreiungen sowie zur Änderung energiesteuerrechtlicher Vorschriften vom 22. Juni 2019 (BGBl. I S. 856) in Kraft getreten. Neben verschiedenen Anpassungen in den Vorschriften des Energie- und Stromsteuerrechts sind insbesondere die Neuregelungen der Stromsteuerbefreiungen für Strom aus erneuerbaren Energieträgern und aus sogenannten Kleinanlagen bis zu 2 Megawatt Nennleistung nach § 9 Absatz 1 Nummer 1 und 3 Stromsteuergesetz von Bedeutung. Die…

Holzappel (ots) - In der Nacht auf Sonntag (21.07.2019) wurden an zwei Pkw von Besuchern des "Mahlstrom-Festivals" am Herthasee in Holzappel Scheiben eingeschlagen. Die beiden Fahrtzeuge kamen aus den Zulassungsbezirken Alzey-Worms (AZ) und Cloppenburg (CLP). Etwaige Zeugen werden gebeten, ihre Beobachtungen der PI Diez mitzuteilen. Rückfragen bitte an: Polizeidirektion Montabaur Polizeiinspektion Diez Tel.: 06432/6010 E-Mail: pidiez@polizei.rlp.de Pressemeldungen der Polizei Rheinland-Pfalz sind unter Nennung…

Steinfeld (ots) - In der Zeit von 19.07.19, 16:00 Uhr bis 20.07.19, 11:15 Uhr, wurde ein an der L 546, im Bereich Bahnhof Schaidt abgestellter Pkw Mercedes Benz, beschädigt. Ein bislang unbekannter Fahrzeugführer stieß beim Vorbeifahren an dem Fahrzeug gegen dessen linke Heckleuchte. Anschließend entfernte sich der Verursacher, ohne um den Sachschaden zu kümmern. Hinweise bitte unter Telefon 06343-93340 oder per Email unter pibadbergazbern@polizei.rlp.de an die Polizeiinspektion Bad Bergzabern melden. Rückfragen…

Hamm am Rhein (ots) - Am heutigen Sonntag den 21. Juli wurde durch die Polizei Worms mit Unterstützungskräften der Abreiseverkehr der Musikveranstaltung überwacht. Hierbei wurden insgesamt 169 Fahrzeuge kontrolliert. Dabei wurden ein Fahrer festgestellt, der keine gültige Fahrerlaubnis besaß. Weiterhin wurden zwei Fahrer unter Alkoholeinfluss und vier Fahrer unter dem Einfluss von Betäubungsmittel festgestellt. Gegen alle Betroffenen wurden Anzeigen gefertigt. Das Open-Air am gestrigen Tag verlief ohne Störungen und…

Worms (ots) - Am Sonntag, um 13:45 Uhr, wird der Brand der nur noch eingeschränkt nutzbaren Obdachlosenunterkunft in der Hafenstraße 46 in Worms gemeldet. Aufgrund von Brandschutzmängeln erfolgte in den letzten Monaten die schrittweise Räumung der Unterkunft, sodass das Anwesen nur noch durch wenige Personen bewohnt wurde. Vor Ort konnte starke Rauchentwicklung aus den Räumlichkeiten des ersten Obergeschosses festgestellt werden. Im Rahmen der ersten Löscharbeiten durch die Feuerwehr Worms konnte ein Mann aus dem stark…

Ludwigshafen - Friesenheim (ots) - Am Sonntagmittag kam es in Ludwigshafen-Friesenheim zu einem Verkehrsunfall, bei welchem ein 62-jähriger Motorradfahrer schwer verletzt wurde. Eine 44-jährige Autofahrerin befuhr die Sternstraße aus Richtung Mannheimer Straße kommend. Als sie nach links in den Bastenhorstweg abbiegen wollte, übersah sie den ihr auf der linken Fahrspur entgegenkommenden Motorradfahrer. Es kam zu einem Zusammenstoß der beiden Verkehrsteilnehmer. Der Fahrer des Kraftrades wurde aus dem Sitz…

Kirn (ots) - In der Nacht von Samstag 20.07.19 auf Sonntag haben unbekannte Täter eine Haustür in der Obersteiner Straße in Kirn beschädigt. Am dortigen Eissalon wurden die Glaselemente der Tür vermutlich durch Treten absichtlich kaputt getreten. Der Sachschaden dürfte sich auf ca. 200 Euro belaufen. Hinweise zur Tat oder Täter bitte an die Polizei in Kirn unter 06752-1560. Rückfragen bitte an: Polizeiinspektion Kirn Telefon: 06752 1560 E-Mail: pikirn@polizei.rlp.de http://ots.de/eVM2mc …

Bendorf (ots) - Durch die Geschädigte wurde fernmündlich mitgeteilt, dass man am 21.07.2019, 12:10 Uhr, 12:15 Uhr, im Bereich der Bahnhofstraße in Bendorf versucht habe, ihr die Handtasche zu rauben. Hierbei versuchte der Täter der Dame eine Handtasche aus der Hand zu reißen, dies misslang aber an der Gegenwehr der Geschädigten. In diesem Zusammenhang werden Zeugen im Bereich Bahnhofstraße / Staufenstraße in Bendorf gesucht, die im Tatzeitraum eine männliche Person, ca. 180 cm groß mit Kapuzenshirt, gesehen haben. Diese…

Kusel (ots) - Am 21.07.2019, gegen 13.40 Uhr, kam es in der Unterkunft für Asylbegehrende zu einer körperlichen Auseinandersetzung zweier Gruppen unterschiedlicher Nationalität. Auslöser dieses Streites waren Meinungsverschiedenheiten in der Gemeinschaftsküche. Die beiden Gruppen mussten von der Polizei räumlich getrennt werden. Zu größeren Verletzungen der beteiligten Personen ist es nicht gekommen. Die polizeilichen Ermittlungen zu dem Vorfall dauern an. Rückfragen bitte an: Polizeiinspektion Kusel Telefon:…

Montabaur (ots) - In der Nacht zum Sonntag wurden an der Grillhütte in Ransbach-Baumbach mehrere Sachbeschädigungen begangen und ein Trümmerfeld von Müll hinterlassen. Die unbekannten Täter verursachten einen Schaden von mindestens 2000 Euro. Am Tatort konnte eine schwarze Fleecejacke der Marke Adidas, Größe XL, so wie eine schwarze Bluetooth-Box aufgefunden werden. Zeugen, die Angaben zu den Gegenständen oder Hinweise zu den Tätern geben können, melden sich bei der Polizeiwache in Höhr-Grenzhausen unter der…