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Sitzung des NÖ Landtages

St. Pölten (OTS/NLK) - Die folgenden Tagesordnungspunkte wurden bei getrennter Berichterstattung (jeweils Abgeordneter Ing. Manfred Schulz, VP) und Abstimmung gemeinsam behandelt: * NÖ Gemeindeförderungsbericht 2022 * NÖ Gemeinde-Zweckzuschussgesetz (NÖ G-ZG) * NÖ Schul- und Kindergartenfonds, Berichte über die Gebarung und Tätigkeit 2022 * NÖ Wasserwirtschaftsfonds, Berichte über die Gebarung und Tätigkeit für das Haushaltsjahr 2022 Abgeordneter Wolfgang Kocevar (SP) sprach zuerst zum Wasserwirtschaftsfonds.

FPÖ – Kickl: „Reden Sie nicht nur mit Orbán über illegale Masseneinwanderung, sondern handeln Sie wie er, Herr Bundeskanzler!“

Errichtung einer „Festung Österreich“ statt inhaltsloser ÖVP-Ankündigungspolitik ist das Gebot der Stunde „ÖVP-Bundeskanzler Nehammer soll nicht nur mit Viktor Orbán reden, sondern wie Viktor Orbán auch gegen die illegale Masseneinwanderung handeln! Und das heißt Österreich für illegale Einwanderer massiv zu deattraktivieren, für echten Grenzschutz zu sorgen und nicht jede Unsinnigkeit des Brüsseler Establishments, wie zuletzt die Zwangsverteilung von Asylforderern, einfach abzunicken!“, forderte heute

Ferien auf vier Pfoten: Tierschutzombudsstelle gibt Tipps für den Urlaub mit Hund

Endlich Ferien! In den kommenden Wochen werden Hunderttausende Österreicher*innen in ihren Sommerurlaub reisen – darunter viele Hundehalter*innen. Damit die schönste Zeit des Jahres auch für die Vierbeiner zu einem tollen Erlebnis wird, müssen im Vorfeld einige Vorbereitungen getroffen und Fragen geklärt werden. Die Tierschutzombudsstelle Wien hat die wichtigsten Punkte für Hundehalter*innen zusammengefasst. VOR DER REISE „Vor jeder Reise müssen Sie sich grundsätzlich fragen, ob die geplante Art von Urlaub überhaupt

FPÖ – Kickl/Amesbauer: „Fast 18.000 Asylanträge in nur fünf Monaten beweisen: Es braucht sofort eine ,Festung Österreich´!“

Schwarz-Grün und ÖVP-Innenminister Karner lassen illegale Masseneinwanderung weiter ungebremst zu – Nur die FPÖ steht als einzige stabile Kraft für sofortigen Asylstopp Fast 18.000 Asylanträge in den ersten fünf Monaten sind für FPÖ-Bundesparteiobmann Klubobmann NAbg. Herbert Kickl und FPÖ-Sicherheitssprecher NAbg. Hannes Amesbauer „ganz und gar kein Grund zum Jubeln, sondern in Zahlen gegossenes politisches Totalversagen“ von ÖVP-Innenminister Karner und der schwarz-grünen Bundesregierung. „Nach mehr als

Korosec/Gorlitzer: Stadtrat Hacker bleibt wieder einmal Antworten schuldig

Unzureichende Aussagen in der Fragestunde – Notzustand wird immer mehr zum Dauerzustand – Wiener Volkspartei unterstützt Anliegen des Personals Wien (OTS) - „Obwohl für den 30. Juni der erste Warnstreik angekündigt wurde und wohl auch weitere folgen werden, zeigt der verantwortliche Gesundheitsstadtrat Hacker keinerlei Einsicht. Konkrete Maßnahmen sind weiterhin Mangelware“, so die Gesundheitssprecherin der Wiener Volkspartei, Gemeinderätin Ingrid Korosec und Gemeinderat Michael Gorlitzer. So habe

FPÖ – Kickl: „Asyl-Großquartier in Leoben gehört nicht vorübergehend, sondern dauerhaft geschlossen!“

Temporäre Schließung der Asyl-Unterkunft nach Ankündigung einer FPÖ-Kundgebung zeigt „ÖVP-Bürgertäuschungspolitik“ auf – Nur ein FPÖ-Volkskanzler sorgt für „Festung Österreich“ „Wenn schon allein die bloße Ankündigung einer FPÖ-Kundgebung gegen ein Asylquartier dazu führt, dass dieses vorübergehend geschlossen und die Bevölkerung dadurch zumindest eine Zeit lang entlastet wird, dann werden wir das in Zukunft überall so machen – bis eine von einem freiheitlichen Volkskanzler angeführte Bundesregierung diese

Stocker: „Kickl möchte von seiner gescheiterten Asylpolitik nur ablenken“

Innenminister Kickl konnte während seiner Amtszeit keinerlei Erfolge verzeichnen „Herbert Kickl möchte von seiner gescheiterten Asylpolitik nur ablenken. Es ist schon absurd: Der FPÖ-Parteiobmann kritisiert die erfolgreiche Arbeit von Innenminister Gerhard Karner, Kickl selbst konnte als Innenminister jedoch keinerlei Erfolge verzeichnen. Ganz im Gegenteil: Im Mai 2019, während der Amtszeit von Herbert Kickl, haben sich 4.000 Personen mehr in Grundversorgung befunden als unter Innenminister Karner im Mai

CGTN: China setzt bei Modernisierung auf grüne Entwicklung und ethnische Einheit beim Modernisierungsschub

Bei seiner ersten Reise in eine autonome Region seit dem 20. Nationalen Kongress der Kommunistischen Partei Chinas (KPCh) im vergangenen Oktober besuchte Xi Jinping, Generalsekretär des Zentralkomitees der Kommunistischen Partei Chinas, von Montag bis Donnerstag die Autonome Region Innere Mongolei in Nordchina. Während der Informationsreise rief Xi, der auch chinesischer Staatspräsident und Vorsitzender der Zentralen Militärkommission ist, die Region auf, ihre strategische Position zu wahren und eine grüne Entwicklung

Der schönste Strand der Welt liegt in Westaustralien

"The World's 50 Best Beaches" hat Lucky Bay zum schönsten Strand der Welt gekürt und zwei weitere westaustralische Strände in die Top 50 gewählt (FOTO) Schneeweißer, fast immer menschenleerer Sandstrand erstreckt sich über fünf Kilometer neben dem türkisblauen Wasser des Südlichen Ozeans an der Südküste Westaustraliens. Nun hat die Webseite "The Worlds 50 Best Beaches"* den unberührten Traumstrand in der Bucht von Lucky Bay bei Esperance (Kepa Kurl**) zum schönsten Strand der Welt gekürt, noch vor der

VP-Mahrer: Wiener SPÖ & neos haben bei der Integration den Zug verpasst

Erdogan-Ausschreitungen in Favoriten und keiner reagiert – SPÖ taucht ab und negiert weiter das Problem Wien (OTS) - Nach den Ausschreitungen im Herzen von Favoriten macht es der Bezirksvorsteher Marcus Franz ganz nach SPÖ-Manier – er ist nicht erreichbar. Ein Sinnbild für jahrzehntelanges Wegschauen der Wiener SPÖ. „Mit den Bildern vom vergangenen Sonntag aus Favoriten ist eines ganz deutlich: Der Zug in eine abgeschottete Gesellschaft und infolgedessen das Entstehen von Parallelgesellschaften in Wien