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Leitartikel „Türkis-Grün auf gefährlichem Kurs“ vom 22. Februar 2021 von Alois Vahrner

Innsbruck (OTS) - Nach gut 13 Monaten Amtszeit durchlebt die türkis-grüne Koalition schwere Zeiten. Es häufen sich die Probleme, Pannen und Streitereien. Wenn die Koalitionäre in der Tonart wie zuletzt weitermachen, droht wohl ein baldiges Ende. Von Alois Vahrner Der Wahlausgang, die Ibiza-Nachbeben nach dem Platzen der Koalition mit der FPÖ sowie das unterkühlte Verhältnis der ÖVP-Spitze zur SPÖ hatten zur vorher kaum denkbaren Polit-Ehe von Türkis und Grün geführt. „Das Beste aus beiden Welten“, sprich strammer

„Hohes Haus“ über die Folgen einer Razzia und ein holpriges neues Jahr

Am 21. Februar um 12.00 Uhr in ORF 2 Wien (OTS) - Rebekka Salzer präsentiert das ORF-Parlamentsmagazin „Hohes Haus“ am Sonntag, dem 21. Februar 2021, um 12.00 Uhr in ORF 2 mit folgenden Beiträgen: Folgen einer Razzia Die Hausdurchsuchung bei Finanzminister Gernot Blümel, auf Begehr der Wirtschafts- und Korruptionsstaatsanwaltschaft WKStA, hat ein mittleres innenpolitisches Beben ausgelöst, dessen Folgen in der ganzen Tragweite noch nicht abschätzbar sind. Es geht um die Ermittlungen um mögliche

Kampagnenstart: “Zukunft statt Krise!“

Grünalternative Jugend setzt sich für mehr Zukunftschancen ein! Wien (OTS) - Mit einer spektakulären Aktion startete die Grünalternative Jugend (GAJ) heute in ihre Kampagne “Zukunft statt Krise!“ Dazu platzieren die Aktivist*innen der grünen Jugendorganisation ein zehn Quadratmeter großes Transparent auf der Aspernbrücke im ersten Bezirk. Die Botschaft ist klar: “Wir brauchen echte Zukunftsperspektiven! Gerade in der Krise brauchen wir einen Mindestlohn von 1.800 Euro und sichere Arbeitsplätze! Außerdem

Fitness, Gastronomie und Hotellerie fordern endlich klare Öffnungsperspektive

„Sicherheitskonzepte liegen am Tisch, jetzt brauchen wir eine Entscheidung zu Öffnungs-Datum und Bedingungen!“, fordert Spartenobmann Helmut Tury Eisenstadt (OTS) - „Mehr als ein halbes Jahr Lockdown seit Beginn der Corona-Krise sind genug. Auch wenn es Hilfen gibt, ist es besonders schmerzhaft, dass es für die touristischen Branchen Gastronomie und Hotellerie ebenso wie für den Bereich Fitness weiterhin keine Perspektive zur Wiedereröffnung gibt“, kommentiert Helmut Tury, Obmann der Sparte Tourismus und

FP-Berger: „Auch Rot-Pink will von echter Bürgerbeteiligung nichts wissen“

Neue Stadtregierung überrumpelt und verärgert Bevölkerung im Südraum Favoriten Wien (OTS) - „Ein unfassbarer Schlag ins Gesicht aller interessierter und engagierter Menschen“ – mit diesem Satz kommentiert der Favoritner Gemeinderat und Obmann der Freiheitlichen im zehnten Bezirk, Stefan Berger, den plötzlichen Abschluss des „Bürgerbeteiligungsverfahrens“ für den Südraum Favoriten. „Die Corona-Situation wird als Ausrede dafür verwendet, die Bauprojekte im Südraum Favoriten endgültig in einer

Steirische Gastronomen und Hoteliers verlangen klare Öffnungsperspektive

Graz (OTS) - Der Lockdown für Gastronomie und Hotels bleibt bis mindestens Ostern, also Anfang April, bestehen. Das verkündete die Regierung nach ihrem Austausch mit Fachexperten und Landeshauptleuten. „Dass es derzeit keine Öffnungsschritte für uns gibt, ist ein schwerer Schlag für die Branche“, beteuert Klaus Friedl, WKO Obmann der Fachgruppe Gastronomie, und mahnt: „Die Betriebe sind mittlerweile über die Belastungsgrenze angelangt. Die aktuellen finanziellen Hilfen reichen bei weitem nicht aus, um den Betrieben das

Schroll/Pfister: „Streit der Bundesregierung einstellen – Öffis stärken!“

Einlenken von Schwarz-Grün höchst an der Zeit St. Pölten (OTS) - Als „sehr schädlich“ stufen Nationalrat Alois Schroll und LAbg. Rene Pfister die lange schwelende Debatte um die Verlängerung der Unterstützung der öffentlichen Verkehrsmittel ein. „Als wichtigen ersten Schritt sehen wir das Einlenken von Finanzminister Blümel – denn: Mit den Öffis, als wichtiges Verkehrsmittel zum Transport in Arbeit und Freizeit, spielt man nicht!“, so Schroll und Pfister. „Unser Ziel ist es, 80.000 neue Jobs für NÖ und

Ärztliche Anordnung für DGKP zur Durchführung von COVID-19 Antigen-Tests muss sofort fallen!

Eine schnell durchführbare, kleine Gesetzesänderung könnte auf einen Schlag 156.000 TesterInnen freischalten Wien (OTS) - Seit Beginn der Pandemie bemüht sich der Österreichische Gesundheits- und Krankenpflegeverband (ÖGKV) auf allen berufspolitischen Ebenen durchzusetzen, dass die Kompetenz der eigenverantwortlichen Durchführung von COVID-19 Antigen-Tests sowie das Ausstellen der Bestätigung über die Testung diplomierten Gesundheits- und Krankenpflegepersonen zugestanden wird. Dies ist bisher nicht

FPÖ-Hermann: „Werden in der Steiermark Muslimbrüder als Lehrer toleriert?“

Islamlehrer trotz Verdacht auf Verbindung zur Muslimbruderschaft im Dienst belassen; FPÖ kritisiert unverantwortliches Vorgehen; LH Schützenhöfer muss tätig werden Graz (OTS) - Anfang Dezember letzten Jahres wurde bekannt, dass im Zuge der polizeilichen Aktion „Luxor“ gegen drei in der Steiermark tätige Islamlehrer ermittelt worden ist. Die Aktion „Luxor“ war ein großangelegter Schlag gegen Personen, die Verbindungen zur Muslimbruderschaft und der Hamas haben. Die drei islamischen Religionslehrer stehen

Anleger des RWB China I erhalten im März eine 80-Prozent-Auszahlung (FOTO)

Oberhaching (ots) - Der Private-Equity-Dachfonds RWB China I zahlt im März auf einen Schlag 80 Prozent an Anlegerinnen und Anleger aus. Sie werden damit bereits 165 Prozent ihrer ursprünglich eingesetzten Einlage zurückerhalten haben. Große Teile der Unternehmensbeteiligungen im Portfolio sind zudem noch nicht veräußert. Daneben leistet die RWB PrivateCapital Emissionshaus AG mit dem Dachfonds RWB Asia I eine erste Auszahlung in Höhe von zehn Prozent. "Es ist ein tolles Signal, inmitten der Covid-19-Pandemie die größte