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Corona – Demokratie in Rheinland-Pfalz in Gefahr

Mainz (ots) - Damit neue Parteien an demokratischen Wahlen in Rheinland-Pfalz flächendeckend mit Direktkandidaten teilnehmen können, müssen sie laut Landesgesetz 8.580 Formulare sammeln. Und dabei wird nicht nur eine Unterschrift verlangt, sondern der Unterschreibende muss in Rheinland-Pfalz wahlberechtigt sein und auf dem Formular seine kompletten Anschrift mit Geburtsdatum angeben. Dies sind Hürden, die gerade im Zeichen von Datenmissbrauch und digitaler Speicherungsmöglichkeiten absolut nicht mehr zeitgemäß

Joachim Kuhs: Hagia Sophia wird Moschee, Christen werden in der Türkei verfolgt

Berlin (ots) - Der Türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan will am Freitag in der Hagia Sophia mit Staatsoberhäuptern aus der muslimischen Welt das Freitagsgebet feiern. Der Chef der staatlichen Religionsbehörde Diyanet Imam Ali Erbas wird das Gebet leiten, der als Vorsitzender der Religionsbehörde Diyanet 1000 Imame in Deutschland beaufsichtigt. Dazu sagt Joachim Kuhs, AfD-Bundesvorstandsmitglied und Vorsitzender der "Christen in der AfD": "Die christliche Bevölkerung der Türkei ist von 2,5 Millionen vor dem

POL-PDWIL: Körperverletzungsdelikt und Flächenbrand

Bernkastel-Kues, Wintrich (ots) - Am Freitag, den 24.07.2020 um kurz nach 02:00 Uhr, wird der Polizeiinspektion Bernkastel-Kues eine stark blutende und vermutlich bewusstlose männliche Person auf dem Radweg unterhalb der Spielplatzes am Moselufer in Kues gemeldet. Die Person sei dort offensichtlich zusammengeschlagen worden. Vor Ort kann ermittelt werden, dass ein Mann und eine Frau am Moselufer spazieren gegangen sei. Plötzlich sei der Mann von einem männlichen Angreifer mit einer Eisenstange attackiert worden. Den

Kürzungen im Bereich des Klimaschutzes Schlag ins Gesicht

Nach der Einigung im EU-Rat zieht SPÖ-Energiesprecher Schroll eine kritische Bilanz Wien (OTS/SK) - „Warum Bundeskanzler Kurz und die Regierungsparteien nahezu in Jubelgesänge ausbrechen, ist mir unverständlich. Die europäische Einigung ist das Eine, aber unterm Strich raubt sie uns – drastisch formuliert – die Perspektive“, so SPÖ-Energiesprecher Alois Schroll am Donnerstag mit Blick auf das Ergebnis des EU-Gipfels. Besonders die Einsparungen im Bereich Klimaschutz stören den Abgeordneten: „Den

POL-LER: Pressemitteilung der Polizeiinspektion Leer/Emden vom 23.07.2020

PI Leer/Emden (ots) - ++ Körperverletzung: Mann in Graben geschubst ++ Geldtasche auf Parkplatz erbeutet - Polizei sucht Zeugen! ++ Verkehrsunfall mit leicht verletzter Person ++ Mutmaßlicher Bombenfund entpuppt sich als harmlose Braunstein-Batterie ++ Vorsicht vor vermeintlichen Wasserhandwerkern ++ Emden - Körperverletzung: Mann in Graben geschubst Emden - Am Sonntag gegen 16:30 Uhr kam es auf dem Radweg am Verbindungskanal zwischen der Straße "Verbindungsschleuse" und "Alte Ziegelei" zu einer Körperverletzung.

POL-F: 200723 – 0739 Frankfurt-Ginnheim: 18-Jähriger festgenommen

Frankfurt (ots) - (dr) Bei Kontrollmaßnahmen am gestrigen Mittwochnachmittag, den 22.07.2020, im Stadtteil Ginnheim entzog sich ein 18-Jähriger einer Kontrolle der Polizei und verletzte auf seiner Flucht eine Polizeibeamtin. Beamte des 12. Polizeireviers und der Bereitschaftspolizei bestreiften gemeinsam die Grünanlage im Bereich der Mahräckerstraße. In der Anlage fiel ihnen zunächst ein junger Mann auf, welcher beim Erblicken der uniformierten Beamten sofort zu einem E-Roller ging und mit diesem davonfuhr.

Wehen-Alarm in „Die! Herz! Schlag! Show!“: Frank Rosin und Özcan Cosar bekommen das große Kreischen

Unterföhring (ots) - Harte Kerle in den Wehen - das erwartet die Zuschauer buchstäblich in der dritten Ausgabe von "Die! Herz! Schlag! Show!" am Montag, 27. Juli, um 20:15 Uhr auf ProSieben. Dann lassen sich Koch Frank Rosin und Comedian Özcan Cosar auf ein intensives Experiment ein: Sie erfahren am eigenen Leib, wie sich die Geburt eines Kindes anfühlt. Während Steven Gätjen seine prominenten Teilnehmer auf die besondere Challenge vorbereiten lässt, erklärt er: "Liebe Männer, ihr habt jetzt die einmalige Chance

FP-Nepp zu GESIBA: SPÖ-Wohnbaustadträtin Kathrin Gaal muss endlich handeln

Sonderprüfung der Veranlagung bei Commerzialbank erforderlich Wien (OTS) - „Wiens gemeinnütziger Wohnbau braucht jeden Cent für leistbares Wohnen. Ich frage mich, warum etwa seitens der GESIBA Zinsgewinne bei der Commerzialbank in Mattersburg gesucht wurden, anstatt mit dem Geld Wohnungen in Wien zu bauen“, kritisiert Wiens FPÖ-Vizebürgermeister Dominik Nepp die Veranlagungen SPÖ-naher Wohnbauvereinigungen. „Die Revision der Wohnbaugenossenschaften muss unverzüglich mit einer Sonderprüfung dieses Skandals

POL-W: D/W/SG Gemeinsamer Schlag des LKA NRW, der Polizei Düsseldorf sowie der Polizei Wuppertal gegen die Clankriminalität – mehrere…

Wuppertal (ots) - Landeskriminalamt NRW und Staatsanwaltschaft Düsseldorf teilen mit: Am heutigen Donnerstag (23. Juli 2020) haben Beamte des Landeskriminalamtes Nordrhein-Westfalen (LKA NRW) mit Kräften der Polizei Düsseldorf und Wuppertal in den frühen Morgenstunden damit begonnen, elf Wohnungen und Firmen in Wuppertal, Solingen, Essen, Bielefeld und Düsseldorf zu durchsuchen. Vier Männer im Alter von 24 bis 57 Jahren, gegen die Haftbefehle wegen des Verdachts des erpresserischen Menschenraubes, gefährlicher

LKA-NRW: Gemeinsamer Schlag des LKA NRW, der Polizei Düsseldorf sowie der Polizei Wuppertal gegen die Clankriminalität – mehrere…

Düsseldorf (ots) - Landeskriminalamt NRW und Staatsanwaltschaft Düsseldorf teilen mit: Am heutigen Donnerstag (23. Juli 2020) haben Beamte des Landeskriminalamtes Nordrhein-Westfalen (LKA NRW) mit Kräften der Polizei Düsseldorf und Wuppertal in den frühen Morgenstunden damit begonnen, elf Wohnungen und Firmen in Wuppertal, Solingen, Essen, Bielefeld und Düsseldorf zu durchsuchen. Vier Männer im Alter von 24 bis 57 Jahren, gegen die Haftbefehle wegen des Verdachts des erpresserischen Menschenraubes, gefährlicher