Schlag

Weingartner: “Wir wollten arbeiten - der VSStÖ wollte Macht” Wien (OTS) - Auf den Social Media-Kanälen des Verbands Sozialistischer Student_innen Wien (VSStÖ Wien) wurde gestern Abend nach 19 Jahren die linke Koalition an der Universitätsvertretung der Universität Wien (ÖH Uni Wien) aufgelöst. Die Grünen und Alternativen Student_innen Wien (GRAS Wien) kritisieren den respektlosen Umgang sowie die rote Machtgier des Verbandes. “Wir wollten arbeiten - der VSStÖ wollte Macht”, stellt Hannah Lea Weingartner,…

VSStÖ will Sozialtopf auf 500.000€ erhöhen - Unterstützung von Studierenden in Notlagen für GRAS und KSV-LiLi nicht möglich Wien (OTS) - Der Verband Sozialistischer Student_innen (VSStÖ) hat am vergangenen Abend die Koalition an der ÖH Uni Wien mit der GRAS und dem KSV-LiLi beendet. Dieser Schritt erfolgte, nachdem GRAS und KSV-LiLi die, aufgrund der Coronakrise, dringend notwendige Aufstockung des Sozialtopfs der ÖH Uni Wien um eine halbe Million Euro im Finanzausschuss der ÖH Uni Wien ablehnten.…

27. Tagesordnungspunkte St. Pölten (OTS/NLK) - Der Landtag von Niederösterreich trat heute um 13 Uhr unter dem Vorsitz von Präsident Mag. Karl Wilfing zu einer Sitzung zusammen. Die ersten beiden Tagesordnungspunkte wurden bei getrennter Berichterstattung und Abstimmung gemeinsam behandelt: • Antrag betreffend zeitlich befristete Ausnahmeregelung im Sozialhilfe-Grundsatzgesetz während der Covid-19 Pandemie (Berichterstatter: Abgeordneter Jürgen Handler (FP). • Antrag betreffend Änderung des NÖ…

Berlin (ots) - Das von der EU-Kommission vorgeschlagene Wiederaufbauprogramm im Zuge der Corona-Krise soll mit 750 Milliarden Euro noch üppiger ausfallen, als das neulich von Merkel und Macron angedachte (500 Milliarden Euro). Prof. Dr. Jörg Meuthen, Bundessprecher der AfD und Leiter der AfD-Delegation im EU-Parlament, kommentiert dies wie folgt: ,,Schon der Mercron-Plan war ein Schlag ins Gesicht der deutschen Steuerzahler. Es ist ein trauriger Tiefpunkt, dass Frau von der Leyen und die Kommission dies noch…

Berlin (ots) - Tabubrüche sind so eine Sache: Meist geht es nicht darum, sofort durchzusetzen, was dabei ins Spiel gebracht wird. Stattdessen ist das erste Ziel, die Stoßrichtung einer Diskussion zu ändern. Die nun aus dem Wirtschaftslager der Union geforderte Absenkung des Mindestlohns ist ein solcher Tabubruch. Die Gegner der gesetzlichen Lohnuntergrenze waren lange Zeit in der Defensive. Die vor der Einführung des Mindestlohns im Jahr 2015 an die Wand gemalten Horrorszenarien, dass Tausende deswegen ihren Job…

Essen (ots) - 45357 E.-Dellwig: Zwei Unbekannte wollten am frühen Montagmorgen, 25. Mai, gegen 0.15 Uhr am S-Bahnhof Dellwig einen 24-Jährigen ausrauben. Der 24-Jährige war gerade aus einem Zug gestiegen und hatte den Bahnsteig verlassen, als er von zwei Unbekannten angesprochen wurde. Einer hielt ein Messer in der Hand und die Täter forderten den 24-Jährigen auf, den Inhalt seines Rucksacks vorzuzeigen. Als der Überfallene um Hilfe rief, schlug ihn einer der Täter, dann schubste der 24-Jährige die Unbekannten zur Seite…

Gemeinsame Pressekonferenz mit Verfahrensrichterin Huber und Verfahrensanwalt Joklik Wien (PK) - Der Ibiza-Untersuchungsausschuss wird nächste Woche Donnerstag mit seinen Befragungen starten. Im Vorfeld gab heute Nationalratspräsident Wolfgang Sobotka als Vorsitzender gemeinsam mit Verfahrensrichterin Ilse Huber und Verfahrensanwalt Andreas Joklik Einblicke auf die Eckpfeiler des bereits fünften nach der neuen Verfahrensordnung eingesetzten Untersuchungsausschusses im Parlament. Trotz einer…

Beijing (ots/PRNewswire) - Der chinesische Präsident Xi Jinping hat einem kürzlichen Bericht von CGTN zufolge nationale politische Berater der wirtschaftlichen Sektoren aufgesucht, die an der dritten Sitzung des 13. Nationalkommittees der politischen Konsultativkonferenz des chinesischen Volkes teilnahmen. Xi Jinping hielt am Samstagmorgen die politischen Berater dazu an, in der Krise der wirtschaftlichen Entwicklung Möglichkeiten zu finden und Potenzial und Rolle Chinas als größtem Markt der Welt gebührenden Raum zu…

Beijing (ots/PRNewswire) - Der chinesische Präsident Xi Jinping hat einem kürzlichen Bericht von CGTN zufolge nationale politische Berater der wirtschaftlichen Sektoren aufgesucht, die an der dritten Sitzung des 13. Nationalkommittees der politischen Konsultativkonferenz des chinesischen Volkes teilnahmen. Xi Jinping hielt am Samstagmorgen die politischen Berater dazu an, in der Krise der wirtschaftlichen Entwicklung Möglichkeiten zu finden und Potenzial und Rolle Chinas als größtem Markt der Welt gebührenden Raum zu…

Peking (ots/PRNewswire) - Der chinesische Premierminister Li Keqiang übergab am Freitag den Arbeitsbericht der Regierung an die dritte Sitzung des 13. Nationalen Volkskongresses in Peking. Der Bericht gibt einen Überblick über Chinas Erfolge 2019 in allen Bereichen: Erreichen eines stabiles Wirtschaftswachstums, Erhöhung des Lebensstandards der Menschen, Beschreiten neuer Wege bei wissenschaftlichen und technologischen Innovationen und Übernahme einer aktiven Rolle bei der Entwicklung des globalen Regierungssystems.…