Schlag

Ungarn missachtet die Rechte von trans* und inter* Personen Wien (OTS) - „Das ist der queerfeindliche Backlash vor dem wir seit Jahren warnen“, so Ernst-Dziedzic, Bundessprecherin für LGBTI und Außenpolitik sowie Grüne Vize-Klubchefin. „Viktor Orbán propagiert eine ultra-konservative Geschlechter- und Familienpolitik. Menschen, die von einer vermeintlichen Norm abweichenden werden zum Spielball von Orbáns Machtpolitik. Die Missachtung der rechtlichen Anerkennung von trans* und inter* Personen führt…

Berlin (ots) - Für Deutschlands Auslandsspione ist es ein harter Schlag. Mit einem Grundsatzurteil legen die Karlsruher Verfassungsrichter dem BND bei der Überwachung und Auswertung von Handy- und Internetdaten in aller Welt für die Zukunft Fesseln an. Das wird der Auslandsdienst bei der Zusammenarbeit mit ausländischen Nachrichtendiensten zu spüren bekommen. In der Welt der Spione ist das Geben und Nehmen überlebenswichtige Normalität. Jetzt hat Karlsruhe einen solchen Ringtausch an Informationen, die In- und Ausland…

Baierbrunn (ots) - Prof. Dr. med. Frank Ulrich Montgomery ist Ehrenpräsident der Bundesärztekammer und Vorsitzender des Weltärztebundes. Er ist zum zweiten Mal Gast im Experten-Podcast "Klartext Corona" und erklärt, was falsch an Trumps WHO-Drohung ist und worin er dem US-Präsidenten zustimmt. US-Präsident Donald Trump wirft der Weltgesundheitsorganisation (WHO) aktuell vor, eine zu große Nähe zu China zu wahren, und droht gleichzeitig mit Einstellung der Zahlung sowie dem Austritt der USA aus der Organisation. Doch…

Gerald Loacker: „Es bringt nichts, die Mittel für die Kurzarbeit alle 14 Tage zu erhöhen, wenn kein Geld fließt.“ Wien (OTS) - Mit Unverständnis reagiert NEOS-Sozialsprecher Gerald Loacker auf die heutige Regierungs-Pressekonferenz zur Kurzarbeit. „Die Arbeitsministerin rechnet die Fehler ihres eigenen Modells vor: Es sind erst 273 Millionen Euro der Kurzarbeit ausbezahlt. Das sind gerade einmal zwei Prozent der Gesamtsumme. Das Geld muss endlich bei den Unternehmerinnen und Unternehmern angekommen.“ Die…

Eppertshausen (ots) - Ein randalierender Mann hat am Montagabend (18.5.) einen Polizeieinsatz in der Nieder-Röder-Straße ausgelöst. Nachdem der 30-Jährige bereits in einer Wohnung der Familie ausgerastet war, hatte er diese gegen 21 Uhr verlassen und einen unbeteiligten Passanten auf der Straße mit einem Baseballschläger angegriffen. Der 28-jährige Fußgänger aus Eppertshausen wurde durch einen Schlag auf den Kopf leicht verletzt. Auf eine ärztliche Versorgung in einem hinzugerufenen Rettungswagen verzichtete er. Die…

Freiburg (ots) - Ein tätlicher Angriff auf einen Polizisten ist nie eine gute Idee, vor allem nicht wenn der Polizist einen ausgebildeten Schutzhund bei sich hat. Am Samstagabend befand sich ein Diensthundeführer der Bundespolizei, mit seinem Schutzhund, am Hauptbahnhof Freiburg nachdem dort eine Auseinandersetzung von 10 Personen gemeldet wurde. Am Bahnsteig 1 wurde er durch einen 39-Jährigen mit den Worten angesprochen: "Ich möchte einen tätlichen Angriff auf Sie machen." Auf Nachfrage wiederholte der deutsche…

ÖH stellt Faßmanns Behauptung zur angeblichen Aufstockung des ÖH-Sozialfonds richtig Wien (OTS) - Beim Budgetausschuss für Wissenschaft und Forschung behauptete Wissenschaftsminister Faßmann es hätte eine zusätzliche finanzielle Unterstützung seitens des Ministeriums für den Sozialfonds der Österreichischen Hochschüler_innenschaft (ÖH) gegeben. Adrijana Novaković vom ÖH Vorsitzteam stellt richtig: “Von einer derartigen Aufstockung von Seiten des Ministeriums ist uns nichts bekannt.” Auf die Frage nach…

Dillenburg (ots) - -- Dillenburg: Von Rotlichtsündern, Schnell- und Drogenfahrern, Gurtmuffeln und einem manipulierten Moped - Die Bilanz eines Kontrolltages - Am Sechsheldener Kreisverkehr und in der Kasseler Straße stoppten Mitarbeiter*innen des Regionalen Verkehrsdienstes Lahn-Dill gestern (14.05.2020) Verkehrssünder. Unterstützt von Kolleg*innen der Bereitschaftspolizei ahndeten sie Rotlichtsünder, Gurtmuffel, Schnellfahrer und einen Mopedtuner. Zudem musste sich ein unter Drogeneinfluss stehender Lasterfahrer…

Potsdam (ots) - Britischer Staatsbürger irakischer Herkunft wegen des Verdachts der Schleusertätigkeit von Großbritannien nach Deutschland ausgeliefert. Beamte der Bundespolizei haben den 39jährigen Beschuldigten am gestrigen Donnerstag (14. Mai 2020) am Londoner Flughafen Heathrow von den britischen Kollegen in Empfang genommen und nach Deutschland überführt. Dort wurde er in den späten Abendstunden ins Polizeigewahrsam für die heutige Haftrichtervorführung eingeliefert. Der Beschuldigte steht im Verdacht, ein…

Schellhorn: „Statt konkrete Lösungen zu liefern, vertröstet uns die Regierung wieder auf nächste Woche. Damit gibt es die für heute versprochene Planungssicherheit wieder nicht.“ Wien (OTS) - „Wie viel kann man eigentlich in einer knapp einstündigen Pressekonferenz reden und wie wenig dabei sagen“, sagt NEOS-Kultursprecher Sepp Schellhorn nach dem heutigen Auftritt von Werner Kogler und Rudolf Anschober. „Die Kulturschaffenden brauchen jetzt nicht noch mehr Geschwafel, sondern endlich eine konkrete…